Digitale Infrastruktur für den Wohlstand von morgen

Zum Mitnehmen

• Die Breitbandförderpolitik der Bundesregierung kann nachhaltig ausgerichtet werden, indem wettbewerbsvergleichbare Märkte und die jeweils neueste technologische Entwicklung zum Maßstab für die Förderpolitik werden.
• Deutschland braucht ein ehrgeiziges politisches Ziel, um den Anschluss an eine Gigabit-Gesellschaft nicht zu verlieren. Die Festlegung auf ein Infrastrukturziel anstatt eines Versorgungsziels, die Vollendung der Privatisierung der Deutschen Telekom und die Schaffung von Anreizen für den kommunalen Netzausbau im Open-Access-Modell sind nur einige Handlungsoptionen der Politik.
• Die Regulierung kann Impulse setzen, um den Breitbandausbau in einem wettbewerbsorientierten Umfeld zu unterstützen. Zeitlich eng begrenzte „Regulierungsferien“ bei aufwendigen Investitionen, aber auch symmetrische Regulierung, da wo der etablierte Betreiber keine Glasfaser besitzt, wären überlegenswerte Handlungsoptionen.
• Der Grundsatz der Technologieneutralität sollte die komplementäre Anwendung von neuen Technologien ermöglichen und keine Aufrüstung der Bestehenden vorantreiben.
• Nur etwa 20 Prozent der geförderten Projekte sind Betreibermodelle. Die Attraktivität des Betreibermodells kann verbessert werden, indem die Durchführungszeiten verlängert werden und das Veräußerungsgebot gestrichen wird.