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Bericht: Investigativ-Medien in Rumänien

von Karin Finkenzeller, Recherchestipendiatin des KAS-Medienprogramms in Rumänien, 2022

In Rumänien im Jahr 2022 einen Zeitungskiosk aufzusuchen, kann durchaus einige Zeit in Anspruch nehmen. Und wer sich zur Fuß auf den Weg macht, hat die empfohlenen 10.000 Schritte pro Tag leicht zusammen. Es gibt sie nur noch vereinzelt. Die Auswahl dort scheint zwar auf den ersten Blick sehr groß. Doch die tagesaktuellen Blätter haben nicht selten weniger als zehn Seiten, solche mit wöchentlichem Erscheinen ein paar mehr. Beide kon-zentrieren sich auf das lokale Geschehen beziehungsweise Verbraucherthemen. Eine Tages-zeitung ist für umgerechnet etwa 40 Cent zu haben, ein Wochenblatt kostet weniger als 2 Euro. Der Inhalt ist entsprechend dünn. Mehr Seiten lassen auf Anhieb politisch motivierte Unterstützer vermuten.

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Sehr ausgeprägt und nicht nur für ausländische Beobachter frappierend ist dies etwa bei der Wochenzeitung „România Mare“, welche die Interessen der gleichnamigen Partei spiegelt und die Wiederherstellung der Grenzen Rumäniens zwischen den beiden Weltkriegen ebenso verficht wie die Ideologien des Kommunismus und des Nationalismus der Ceaușescu-Ära.

Insbesondere die Generation der nach 1989 Geborenen hat sich längst daran gewöhnt, Informationen, Analysen und Einordnungen aus Medien zu beziehen, die ausschließlich im Internet publizieren. Wer hier jedoch ebenfalls eine „Blase“ vermutet, in der lediglich bereits vorhandene Überzeugungen verfestigt werden, wird positiv überrascht werden. Es gibt in Rumänien eine sehr lebendige Medienszene, die sich mit großem Engagement dem Investigativ-Journalismus widmet. 

Diese Form des Journalismus soll sich nach dem Willen seiner Macherinnen und Macher auch hervorheben aus dem Feld, dem die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ im Ranking von 2022 Druck seitens der Medieneigentümer, mangelnde Transparenz bei der Finanzierung und Marktschwierigkeiten attestieren, die die Zuverlässigkeit der Presseinformationen beeinträchtigen. Redaktionelle Entscheidungen werden laut dem Länderbericht von „Reporter ohne Grenzen“ häufig den Interessen der Eigentümer untergeordnet, was die Presse zu einem Propagandainstrument mache. Ihrer Ansicht nach sind in Rumänien Medien nicht unabhängig und leiden unter Einmischungsversuchen. Insbesondere bei der Ernennung der Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie des Rates für audiovisuelle Medien mische die Politik mit. Die Gesetze zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit würden nur unzureichend durchgesetzt, wobei die Einmischung der Staatsanwaltschaft in die journalistische Arbeit Anlass zu ernster Besorgnis gebe. Das Justizsystem versuche zunehmend, die Medien zur Offenlegung ihrer Quellen zu zwingen.

In dieser Gemengelage startete 2022 das Projekt CONTEXT mit und um Co-Gründer Attila Biro als jüngster Neuzugang im rumänischen Investigativ-Journalismus. Das Team bestand zum Zeitpunkt dieses Berichts im Dezember 2022 aus sechs Journalistinnen und Journalisten und beschreibt seine Ziele wie folgt: 

„Die CONTEXT-Plattform ist ein unabhängiges Medien-Start-up, das darauf abzielt, Rumäniens Gemeinschaft von investigativen Journalisten zu pflegen und zu erweitern, mit einem starken Fokus auf die Aufdeckung von Korruption, Betrug und organisierter Kriminalität durch die Veröffentlichung journalistischer Recherchen. Unser Hauptziel ist es, den Standard journalistischer Recherchen durch Bildung, Technologie und Mentoring-Programme für junge Reporter zu verbessern, die sich dem investigativen Journalismus zuwenden möchten. Letztendlich ist CONTEXT ein Knotenpunkt, der die Zusammenarbeit zwischen investigativen Journalisten in Rumänien, einem der korruptesten Länder Europas, unterstützt. Darüber hinaus ist CONTEXT Teil des internationalen Netzwerks ‚Organized Crime and Corruption Reporting Project‘  und fördert aktiv die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von investigativen Journalisten.“

Auf der englischsprachigen Internetseite der Plattform dominieren seit September 2022 die so genannten „Russian War Crime Diaries“. Zuvor waren lediglich im Juni ein paar Texte publiziert worden. Dazu gehörten ein Interview mit dem (damals noch für die Süddeutsche Zeitung arbeitenden) Investigativ-Journalisten Frederik Obermaier, eine Recherche über die Verschwendung von EU-Geldern für Hybrid-Fahrzeuge sowie – ebenfalls EU-Gelder betreffend – fragwürdige Förderungen im Zusammenhang mit dem Covid-Wiederaufbaufonds. Deshalb könnte der Eindruck entstehen, dass CONTEXT sich nicht vordringlich um Themen im eigenen Land kümmere. 

Dieser Eindruck kann aber mit einem Blick auf die rumänische Ausgabe von CONTEXT korrigiert werden. Jüngst publizierte man einen Text über eine rumänische Bande um Florin Tudor, die als Unternehmer getarnt in Mexiko Bankautomaten aufstellten und im großen Stil Kreditkarten-Daten stahlen. Sie sollen einen mexikanischen Staatsanwalt bestochen haben, um nicht ins Visier von dessen Ermittlungen in einem Mordfall zu gelangen. 

Gegenstand der Recherche war in den vergangenen Monaten auch der Einsatz der Spionage-Software Pegasus in Rumänien sowie die juristische Fakultät in Bukarest. Letztere zahlte demnach mehrere zehntausend Lei an ein Unternehmen, das in den Korruptionsfall der ehemaligen Jugendministerin Monica Iacob Ridzi verwickelt war. 

Als sehr interessant im Kontext der Entscheidung über den Eintritt Rumäniens in den Schengen-Raum ist eine Recherche zu bewerten über die rumänische nationale Einheit zur Bekämpfung von Geldwäsche. Es gibt sie bereits seit 23 Jahren. Reporter von CONTEXT deckten jedoch zahlreiche Probleme auf: Vorwürfe missbräuchlicher Praktiken eines Chefs, Ineffizienz, die selbst in offiziellen Berichten festgestellt worden sei, sowie große öffentliche Skandale.

Attila Biro ist für das Medienprogramm Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Sitz in Sofia/Bulgarien kein Unbekannter. Er gewann den ersten Preis in der Kategorie „Justiz und Rechtsstaat“ beim Wettbewerb „Der junge Journalist des Jahres 2015“, der zusammen mit Freedom House Rumänien vergeben wurde. Biro war damals noch Mitarbeiter des ebenfalls investigativen Journalistenpools RISE, über das gleich noch zu sprechen sein wird. Zusammen mit dem bulgarischen Kollegen Dimitar Stoyanov wurde er im September 2018 von der bulgarischen Polizei festgenommen und mehrere Stunden festgehalten. Die beiden hatten in der Nähe von Sofia die Vernichtung von Dokumenten recherchiert, die korrupte Praktiken eines privaten Bauunternehmens belegen sollten. Das Unternehmen stand in Verdacht des Betrugs mit EU-Geldern. 

Dass CONTEXT es sich zur Aufgabe macht, Berufseinsteiger oder auch bereits als Journalisten tätige Neueinsteiger im Investigativ-Journalismus auszubilden, ist eine lobenswerte Aufgabe und lässt sowohl für die Zukunft des Qualitätsjournalismus in Rumänien hoffen als auch für den Niedergang der Korruption. Zwei Aspekte gibt es dabei jedoch zu bedenken:

Es gibt in Rumänien inzwischen eine ganze Reihe von investigativ orientierten Journalismus-Projekten. Es stellt sich die Frage, ob es nicht besser und effizienter wäre, Kräfte zu bündeln. Dies vor allem in Hinblick auf die zahlenmäßig begrenzten Mediennutzer in einem Land mit rund 19 Millionen Einwohnern sowie die ebenfalls begrenzten finanziellen Mittel.

Das oben bereits erwähnte RISE Project wurde 2012 von einer Gruppe investigativer Journalisten, Aktivisten, Programmierer und Grafikdesigner gegründet. Es besteht noch heute mit einer „Hauptredaktion“ in einem gemieteten Raum von etwa 35 Quadratmetern in Bukarest sowie einigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in anderen Landesteilen. Um die Qualität der Arbeit einzuordnen, reicht vermutlich ein Hinweis auf die aktive Teilnahme von RISE-Angehörigen bei den Recherchen zu den Panama-Papers und anderen investigativen Projekten in dieser Größenordnung. 

Neue investigative Projekte waren mehrfach Spin-offs von RISE. Sie wurden also von Journalisten gegründet, die zuvor für RISE arbeiteten. Das hatte, wie Attila Biro im Gespräch für diesen Bericht freimütig einräumte, öfter persönliche als inhaltliche Gründe. Man möchte selbst an der Spitze eines Projekts stehen, sein eigenes Ding nach eigenen Vorstellungen machen. Die für diesen Bericht interviewten Journalistinnen und Journalisten gaben zudem alle an, dass es genügend Themen gebe, um Mitarbeitende sämtlicher Projekte gut zu beschäftigen. 

Aber wie sieht es mit den Finanzen aus? Die Einschätzungen darüber gehen auseinander. Der Wettbewerb um finanzielle Mittel sei hart, sagt RISE-Mitarbeiterin Ana Poenariu bei einem Treffen in Bukarest. Alex Nedea, der für die investigative Video-Plattform „The Recorder“ arbeitet und Sieger 2022 des Reporter-Slams war, den das KAS-Medienprogramm für Südosteuropa in diesem Jahr in Bukarest organisierte, bewertet die Bedingungen dagegen als ausgesprochen gut. „Wenn keine Katastrophe passiert“, sagt er, werde „The Recorder“ 2022 Einnahmen von 700.000 bis womöglich 1 Mio. Euro erzielen. „The Recorder“ begann 2017 mit einem Team von nur vier Personen und wollte die Redaktion nur unter der Voraussetzung erweitern, wenn sie von 100 Prozent transparenten Quellen unterstützt würde. Derzeit besteht das Recorder-Team aus 14 Personen, und der größte Teil des Projektbudgets wird durch direkte Spenden von Nutzern der Informationsangebote bereitgestellt.

Man muss in diesem Zusammenhang wissen, dass die Macher der bestehenden Investigativ-Projekte in Rumänien eine Finanzierung ihrer Arbeit über ein Bezahl-Modell ausschließen, wie es sich beispielsweise in Frankreich für die ebenfalls investigative Internet-Publikation „Mediapart“ bewährt hat: Es ist (mit Ausnahme einer Starthilfe des Staates von 200.000 Euro im Jahr 2008) komplett werbefrei und finanziert sich einzig über Abos. Für 2021, das 14. Geschäftsjahr seit seiner Gründung, wies Mediapart einen Umsatz von 21,3 Millionen Euro aus. 2011 machte das Unternehmen erstmals Gewinn - mit nach eigenen Angaben rund 60.000 Abonnenten. 2021 waren es 213.533 Abos und unter dem Strich standen 4 Mio. Euro. 72 Journalisten arbeiten für Mediapart.

Attila Biro zitiert Artikel 31 der rumänischen Verfassung. Dieser verbiete die Schaffung eines Bezahl-Systems. Laut diesem Artikel haben die Medien die Pflicht, die Öffentlichkeit korrekt und präzise zu informieren. Daraus folge, so Biro, dass die Erreichbarkeit nicht auf Abonnenten beschränkt werden dürfe. Fraglich ist, ob Bezahl-Schranken im Internet in Rumänien Erfolg hätten. Ana Poenariu hält „die Zeit dafür noch nicht reif.“ Gleichzeitig schließen sämtliche investigativ orientierten Medienprojekte in Rumänien eine Inanspruchnahme von Mitteln des rumänischen Staates aus. „Wie soll man über Hände recherchieren, die einen füttern?“, formuliert Ana Poenariu. 

Mittel von privaten Geldgebern, ausländischen Stiftungen oder Botschaften werden dagegen akzeptiert. Bei „The Recorder“ ist der „Sustine“-Button markant in Rot auf der Homepage und wird offenbar nicht ignoriert. Die Investigativ-Medien sind als NGOs registriert, was die steuerliche Absetzbarkeit von Spenden gewährleistet. Der US-Investor George Soros finanzierte über seine Open Society Foundations sogar eine RISE-Recherche, deren Thema vorab bekannt war: über „Extremisten in Rumänien“. Trotzdem verneinten die befragten Journalistinnen und Journalisten unisono, dass die Gewährung solcher Mittel sie in ihrer Arbeit irgendwie beeinflusse. „Sie (die Geldgeber) nehmen nicht an unseren redaktionellen Entscheidungen teil,“ so Ana Poenariu. Die Journalistin räumte allerdings ein, dass private Geldgeber zuweilen Gelder abziehen oder Zuwendungen zurückhalten, wenn ihnen eine Recherche nicht gefällt. Nach einer gewissen Zeit kämen sie jedoch wieder zurück.

RISE kommt zu Gute, dass die Redaktion sehr großes Vertrauen bei seiner Leserschaft genießt. Das hat sie sich auch durch einen außergewöhnlich zu nennenden Aufwand bei Recherche und Fact-Checking verdient. „Unsere Texte sind kugelsicher,“ bringt es Ana Poenariu auf den Punkt. Jeder Satz sei mit Dokumenten hinterlegt und nachvollziehbar. Diese Art der Recherche habe man von OCCRP gelernt. Das „Organized Crime and Corruption Reporting Project“ ist ein 2006 gegründetes Netzwerk von Journalisten-Organisationen, die wiederum in vielen verschiedenen Ländern beheimatet sind. Die OCCRP ist selbst Tochterorganisation des gemeinnützigen Journalism Development Network mit Sitz in Maryland/USA. RISE ist wiederum eine Partnerorganisation von OCCRP, Recherchen wurden in der Vergangenheit bereits häufig gemeinsam unternommen.

Folgt man dem Eindruck der rumänischen Investigativ-Journalisten, trifft das oben erwähnte Urteil von Reporter ohne Grenzen also nur zum Teil zu. Die Geldgeber mischen sich demnach zumindest nicht direkt in die Arbeit ein und erwarten auch keine bestimmten Recherche­­-        ergebnisse. Es dürfte ein Unterschied zu machen sein zwischen Eigentümer-Interessen und dem Anspruch von Geldgebern, Investigativ-Journalismus finanziell zu unterstützen, um die Demokratie insgesamt zu stärken. Die Medien legen Einkünfte und Verwendung der Mittel überdies einmal jährlich detailliert offen. Von CONTEXT ist erst im nächsten Jahr eine Aufstellung zu erwarten. Man darf gespannt sein, wie sich das Projekt entwickelt.

Was die Einmischung der Staatsanwaltschaft in die journalistische Arbeit anbelangt, berichten gerade die Investigativ-Medien allerdings von häufigem Druck, ihre Quellen offen zu legen. Als negativ werden in diesem Zusammenhang auch die Auswirkungen der – eigentlich als Verbraucherschutz gedachten – europäischen Datenschutz-Grundverordnung genannt. RISE-Reporter wurden von Behörden wiederholt und unter Androhung von Existenz-vernichtenden Konsequenzen aufgefordert, entsprechende Informationen zugänglich zu machen. „Niemand in der EU hat darüber nachgedacht, dass die Datenschutz-Grundverordnung gegen Journalisten verwendet werden kann,“ beklagt Ana Poenariu. Zudem interpretieren Behörden wie in vielen anderen Ländern auch in Rumänien gerne das Recht auf Information zu ihren Gunsten. Erhebliche Wartezeiten sind nach Auskunft der Journalisten an der Tagesordnung. Hinzu kommen allerdings hier auch noch Gebühren, die etwa für Faxe oder Scans zu entrichten sind.

Nicht alle Investigativ-Projekte, die in den vergangenen Jahren entstanden, sind erfolgreich. Auch eine finanziell komfortable Ausgangslage ist keine Gewähr, wie das Beispiel „Inclusiv“ zeigt. Die Redaktion stellte ihre Arbeiten im Oktober 2021 ein, obwohl sie binnen kurzer Zeit 100.000 Euro eingesammelt hatte. „Inclusiv schließt. Heute beende ich ein zweieinhalbjähriges Kapitel, das mir einige der größten Befriedigungen und Enttäuschungen meines Lebens gebracht hat,“ schrieb Ştefan Mako, einer der drei Gründer, damals auf Facebook. 

Bei einem Treffen in seiner Heimatstadt Brașov wirkten die negativen Gefühle offenbar noch stark nach. Eine journalistische Tätigkeit schloss Ştefan Mako für sich auf absehbare Zeit aus. Derzeit arbeite er an Drehbüchern. „Rückblickend ist Inclusiv ein Kompromiss, den ich zu einer Zeit eingegangen bin, als ich zwar sehr genau wusste, was ich im Leben nicht mehr will, aber keine wirkliche Vorstellung davon hatte, wie mein Wunsch aussieht“, sagt er. „Mit diesem Kapitel gehen 12 Jahre Journalismus zu Ende (15, wenn ich die Fakultät mitzähle). Fast mein halbes Leben und mein ganzes Erwachsenendasein. Ich bin zu dieser Entscheidung gekommen, weil Journalismus für mich wie eine gefährliche Sucht ist.“

Auch Ştefan Mako stammt aus der Investigativ-Schmiede RISE, wo er die beiden anderen Gründer Victor Ilie und Luiza Vasiliu kennenlernte. Im Frühjahr 2021 verließen Victor Ilie und Luiza Vasiliu allerdings das Projekt, in dem es offenbar bereits seit geraumer Zeit erhebliche Spannungen gegeben hatte. Die beiden äußerten sogar öffentlich ihre Unzufriedenheit mit dem Projekt und der Art und Weise, wie es von Ştefan Mako verwaltet wurde. Die drei hatten eine Spendenaktion gestartet, die nach nur sechs Wochen 100.000 Euro einbrachte. Das Projekt versprach, „die größte Nachrichtenredaktion Rumäniens“ zu werden, wo auch die Spender redaktionelle Beiträge leisten könnten. Konkret war beabsichtigt, dass jeder Spender Gründungsmitglied der Redaktion wird. Es kamen mehr als 1.600 Menschen zusammen. Dem Urteil nicht nur der Gründer zu Folge war dies „eine beispiellose Vertrauensinvestition in ein unabhängiges journalistisches Projekt“, das sich über Abonnements finanzieren wollte. Bei RISE erhielt Ştefan Mako dafür keine Unterstützung. Auch deshalb kam es zur Gründung von „Inclusiv“. Nach dem Ende des Projekts erhielten zumindest die Zahler von Jahresabos ihr Geld zurück.

In zwei Jahren wurden laut Ştefan Mako zwar 58 Berichte veröffentlicht. 20 Journalistinnen und Journalisten sowie 30 weitere Personen – Fotografen, Illustratoren, Experten aus verschiedenen Bereichen – haben demnach daran mitgewirkt. Man habe aber kein richtiges Produkt gehabt oder konkreten Plan. Das habe letztlich die Freundschaft zu den anderen beiden Gründern sehr belastet. Zu Beginn der Corona-Pandemie sei die Zahl der Abonnenten stark gesunken. 2021 habe man etwa 3000 Euro zur Verfügung gehabt, was schwierig, aber gerade noch machbar gewesen sei. Aber Mitarbeitende auf der Grundlage veröffentlichter Texte zu bezahlen, sei extrem kompliziert gewesen. Einen Bankkredit bekamen sie nicht. Am Ende, so Ştefan Mako, sei es nicht möglich gewesen, noch ein Jahr durchzuhalten. Deshalb habe man die Reißleine gezogen. 

Als Fazit ist festzuhalten, dass Investigativ-Journalisten in Rumänien mit großem Elan und Engagement bei der Arbeit sind. Sie erzählten in den Gesprächen immer wieder, dass sie die beste und sinnvollste Arbeit ihres Lebens machten. Es besteht ein großes Bedürfnis, die Dinge zum Besseren zu wenden. 

 

* Karin Finkenzeller ist freiberufliche Wirtschaftsjournalistin und arbeitet vor allem für die WirtschaftsWoche und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Im Rahmen ihres Recherchestipendiums des KAS-Medienprogramms Südosteuropa führte sie eine Recherche zum Thema unabhängige Medien in Rumänien durch.

Die Verantwortung für die im Text widergegebenen Informationen und Einordnungen liegt ausschließlich bei der Autorin. Deren Interpretation spiegelt nicht notwendigerweise die Ansichten oder Grundsätze der Konrad-Adenauer-Stiftung wider.

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