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Gezielt gegen schwere Menschenrechtsverletzungen

von Oliver Ernst

Großbritannien implementiert ein neues Globales Sanktionsregime

Seitdem die USA 2012 mit dem „Magnitsky Act" begonnen haben, nicht mehr nur Staaten, sondern gezielt Individuen und Institutionen für schwere Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren, sind dem weitere Staaten gefolgt. Großbritannien hat am 06. Juli 2020 ein derartiges unilaterales Instrument eingeführt und in 49 Fällen gezielte Sanktionen gegen Akteure aus Russland, Saudi-Arabien, Myanmar und Nordkorea erlassen. Auch die EU betreibt die baldige Einführung von smarten Menschenrechtssanktionen.

Zwei Jahre nachdem Großbritannien unter dem Sanctions and Anti-Money Laundering Act von 2018 (SAMLA) die Voraussetzungen für ein Globales Menschenrechtssanktionsregime (GHR) geschaffen hatte, das sich nicht allgemein gegen Staaten, sondern gezielt gegen individuelle und institutionelle Akteure richtet, wurde es am 6. Juli 2020 unter dem Titel The Global Human Rights Sanctions Regulations 2020 verabschiedet. Die in einer ersten Welle verhängten Sanktionen richteten sich gegen insgesamt 49 Ziele: 25 Individuen aus Russland, 20 aus Saudi-Arabien, zwei Personen aus Myanmar, sowie zwei Institutionen (Ministerium für Staatssicherheit und Ministerium für Volkssicherheit) aus Nordkorea.

Den ganzen Bericht können Sie als pdf herunterladen.