Monitor Ordnungspolitik: Haushaltspolitik (Nr. 3)
Einzeltitel
Die Soziale Marktwirtschaft hat sich als erfolgreiche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung
bewährt. Parteien und Verbände bekennen sich zu ihr und berufen sich auf deren „Gründerväter“,
um ihre politischen Forderungen zu untermauern.
Das stiftet Verwirrung – denn die Soziale Marktwirtschaft dient als Argumentationsgrundlage
für teils widersprüchliche Forderungen. Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage,
wofür die Soziale Marktwirtschaft eigentlich steht. Welche wirtschaftspolitischen Positionen
sind im Einklang mit den Grundwerten und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft? Und
wie lassen sich die teils widersprüchlichen Forderungen in ihrem Namen erklären?
Die Reihe Monitor Ordnungspolitik beantwortet diese Fragen. Die Analyse fokussiert sich
auf die drei Themengebiete, bei denen die Unterschiede zwischen den im Bundestag vertretenen
Parteien am deutlichsten hervortreten: Freihandel, Europa- und Haushaltspolitik.
Nach dem Freihandel und der Europapolitik analysiert der dritte Teil des Monitors die
unterschiedlichen Parteipositionen zum Thema Haushaltspolitik und untersucht, welche
Leitlinien das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft vorgibt.