European Parliament / flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

kurzum

Angola auf einen Blick

von Thomas W. Keller

Aktuelles zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Angola.

Aktuelles zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Angola.

1. Angola wurde erst 1975 von der portugiesischen Kolonialmacht in die Unabhängigkeit entlassenen. Zudem ging erst im Jahr 2002 der sich anschließende, fast 30 Jahre dauernde Bürgerkrieg zu Ende. Während der 38 Jahre langen, zunehmend autokratischen Herrschaft von Präsident dos Santos erwarb sich Angola außerdem den zweifelhaften Ruf, zu den korruptesten Staaten Afrikas zu gehören.

2. Angola ist seit der Unabhängigkeit faktisch eine Mehrparteien-Demokratie, die aber seitdem durchgehend von der Befreiungsbewegung MPLA regiert wird. Nach den 2017 abgehaltenen Parlamentswahlen übernahm der vormalige Verteidigungsminister João Lourenço das Amt des Staatspräsidenten. Die regierende Partei MPLA musste bei den Wahlen 2017 dennoch erstmals empfindliche Stimmenverluste hinnehmen. Vor allem die stärkste Oppositionspartei UNITA konnte im Vergleich zu den vorangegangen Wahlen 2012 deutlich zulegen.

3. Unter dem neuen Präsidenten wurden in Angola zahlreiche Reformen eingeleitet. Vor allem der Kampf gegen die Korruption nimmt für Lourenço einen besonderen Stellenwert ein. Bereits wenige Tage nach Einführung der neuen Regierung erfolgten massenhaft Entlassungen und Festnahmen auf den Chefetagen staatlicher Banken, Konzerne und Ministerien. Prominentestes Opfer wurde sehr bald Isabel dos Santos (Tochter des vormaligen Präsidenten), die ihres Postens als Vorstandvorsitzende des staatlichen Ölkonzern SOANGOL enthoben
wurde. Zudem hatte Lourenço bereits im Wahlkampf gefordert, die Regierung müsse sich auch öffentliche Kritik gefallen lassen. Folgerichtig gab es seit der Amtseinführung der neuen Regierung deutliche Fortschritte in den Bereichen Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

4. Seit ihrem Amtsantritt unter Präsident Lourenço hat die neue Regierung außerdem zahlreiche wirtschaftspolitische Initiativen auf den Weg gebracht. Eine der wichtigsten ist in diesem Zusammenhang eine Reform zur Diversifizierung der Wirtschaft. Der Einbruch
der Erdölpreise 2014 führte Angola in eine tiefe wirtschaftliche Krise und offenbarte die ökonomische Abhängigkeit vom Öl – 90% aller Exporterlöse und über 70% der Staatseinnahmen stammen aus dem Verkauf von Erdöl. Darüber hinaus wurden landesweite Infrastrukturmaßnahmen angeschoben.

5. Als die wohl ambitionierteste Maßnahme der neuen Regierung gilt in diesem Zusammenhang v.a. die Stärkung der Dezentralisierung durch die geplante Schaffung föderaler Strukturen in Angola, da die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes ohne eine höhere administrative, wirtschaftliche und politische Autonomie von Provinzen und Kreisen kaum möglich sein wird. Aus finanziellen Gründen, aber auch aus Mangel an entsprechend geschultem Personal, sieht die Regierung eine graduelle Implementierung der Dezentralisierung vor. Begleitende
wirtschaftspolitische Reformen sollen dafür sorgen, ökonomisches Wachstum auch außerhalb der Hauptstadt anzustoßen. Aufgrund begrenzter Finanzen und deshalb beschränktem Handlungsspielraums konnten noch nicht alle Maßnahmen in vollem Umfang umgesetzt werden. Die Ergebnisse der Reformen bleiben deshalb bisher weit hinter den Erwartungen zurück, der Druck auf Präsident Lourenço wächst.

6. Ein weiterer Reformansatz beinhaltet das verstärkte Werben um Investitionen aus dem Ausland. In diesem Zusammenhang bezeichnete der Präsident Deutschland bereits explizit als einen strategischen Partner. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Angola sind traditionell gut. Im Juli 2011 wurde im Zuge des Besuches der deutschen Kanzlerin eine „Bilaterale Kommission“ ins Leben gerufen
und eine umfassende Partnerschaft vereinbart. Dazu gehörten Belange der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ebenso wie die Konfliktbewältigung
im zentralen Afrika, bei der Angola eine herausragende Rolle einnimmt. Die Anzahl der in Angola tätigen deutschen Firmen blieb bisher
allerdings überschaubar: Deutsche Firmen in Angola sind u.a. im Straßenbau, der Wasserversorgung und in der Zulieferung von Turbinentechnologie für große Wasserkraftwerke (Laúca und in Zukunft Caculo Cabassa) tätig. In der Privatwirtschaft liefern deutsche Firmen Getränkeabfüllanlagen und Ausrüstungen für die Erdöltechnologie. Obwohl Angola kein Partnerland der deutschen EZ mehr ist, halten Beobachter Angola für einen geeigneten Kandidaten für die die Initiative „Compact with Africa“ der G20.

7. Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Namibia ist auch für die Umsetzung von Maßnahmen in Angola zuständig. Die Aktivitäten der KAS konzentrieren sich auf die folgenden beiden Kernbereiche:

› Teilfinanzierung der Erstellung von drei jährlich erscheinenden Studien der katholischen Universität zu den Themen Wirtschaft, Soziales, sowie Energie und Umwelt;

› Unterstützung zur Vorbereitung und Planung des Dezentralisierungsprozesses. Für 2020 sind weitere Maßnahmen, v.a. in Zusammenarbeit mit der NGO „Development Workshop“ geplant.

Ansprechpartner

Thomas W. Keller

Thomas W

Leiter des Auslandsbüros Namibia Angola

thomas.keller@kas.de +264 61 225-568 +264 61 225-678