Länderberichte

Argentinien im Wahljahr 2011

von Bernd Löhmann
2011 ist ein Jahr der Wahlen in Argentinien – auf lokaler, Provinz- und nationaler Ebene. Seit März findet ein wahrer Wahlmarathon statt. In nur zwei der 23 argentinischen Provinzen wird kein neuer Gouverneur gewählt. Das Wahljahr erreicht seinen Höhepunkt mit den Präsidentschafts- und Kongresswahlen (Hälfte der Abgeordneten, ein Drittel der Senatsmitglieder) am 23. Oktober 2011. Sollte das neue Wahlgesetz zur Anwendung kommen, werden im August verpflichtende Vorwahlen zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten in den verschiedenen politischen Strömungen abgehalten.

Nur noch bis Juni bleibt möglichen Bewerbern Zeit, sich zu ihrer Präsidentschaftskandidatur zu bekennen. Dennoch ist das Wahltableau weiterhin offen. Selbst die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat ihren Hut bisher nicht offiziell in den Ring geworfen.

Nach den argentinischen Kongresswahlen im Juli 2009, bei denen die Wahlplattform der Präsidentin, Frente para la Victoria, eine deutliche Niederlage erlitten hatte, hielt eine Vielzahl von Beobachtern das Ende der Regierung Kirchner für nahe bevorstehend. Auch angesichts einer wenig durchschlagskräftigen Opposition gelang es der Regierung in den Folgemonaten, sich von dem heftigen Rückschlag zu erholen. Doch ließen die Umfragewerte bis zum September 2010 einen erneuten Wahlerfolg Cristinas oder ihres Ehemanns und Vorgängers im Amt des Präsidenten, Néstor Kirchner, wenig wahrscheinlich erscheinen.

Der Tod Néstor Kirchners am 27. Oktober 2010 veränderte die politische Lage vollständig. Über Nacht fehlte die eigentliche zentrale Gestalt der argentinischen Politik. Doch führte das – mit Sicht auf den Rückhalt in der Bevölkerung – nicht zu einer Schwächung der Regierung. Eher traf das Gegenteil zu. Die tagelang vom Fernsehen übertragenen Trauerfeierlichkeiten und das bewegende Bild der trauernden Witwe ließen die Umfragewerte zugunsten der Präsidentin rapide ansteigen. Getragen von dieser enormen Sympathiewelle könnte es nun doch wieder gelingen, noch einmal in die „Casa rosada“ einzuziehen.

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Olaf Jacob

Olaf Jacob

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