Länderberichte

ASEAN mit neuem Schwung?

von Wolfgang Möllers
ASEAN steht am Scheideweg. Südostasiens Zehnstaatengemeinschaft erlebt eine schwere wirtschaftliche Krise. Die fetten 90er Jahre sind ein für alle Male vorbei. Kaum Nachfrage aus dem Ausland, kein Wachstum und mit China ein gewaltiger Konkurrent vor der eigenen Haustür - da sind schnelle Rezepte gefragt. Die verspricht man sich in der Region von neuen politischen Köpfen. Indonesiens Megawati, die philippinische Präsidentin Arroyo und Thailands Premier Thaksin wollen das ASEAN-Rad wieder richtig in Schwung bringen.

ASEAN hofft wieder. Südostasiens Zehnstaatengemeinschaft verspüre einen Stimmungswandel. Dies fühlt jedenfalls Singapurs Tommy Koh, vormals Direktor der Asia-Europe Foundation und jetzt Chef des "Institute of Policy Studies" im Stadtstaat. Neue Köpfe an der Spitze wichtiger Mitgliedsstaaten hätten für enormen politischen Schwung gesorgt.

In der Tat: Megawati Sukarnoputri in Indonesien, Gloria Macapagal-Arroyo in den Philippinen und Thailands Thaksin Shinawatra - Präsidenten und Premierminister setzen neue Akzente in der Region und versuchen mit hektischer Besuchsdiplomatie das ASEAN-Rad wieder richtig in Schwung zu bekommen. Nachbarschaftliche Grabenkämpfe, bislang ein Haupthindernis für wirksame Integration und wirtschaftlichen Fortschritt, sollen der Vergangenheit angehören. Investitionen aus dem Ausland will man wieder verstärkt gemeinsam anlocken.

Trotz einiger positiver Anzeichen ist viel Konkretes noch nicht auf der politischen Tagesordnung erschienen. Die "ASEAN Free Trade Area" dümpelt vor sich hin. Heftig wird in den Kulissen gearbeitet, um den nächsten Gipfel im November in Brunei zum Erfolgserlebnis werden zu lassen. An Worten und vollmundigen diplomatischen Erklärungen hat es allerdings bislang noch nie gefehlt, entsprechende Taten sind immer deutlich kleiner ausgefallen.

Dunkle Wolken am Horizont

Asiens Wirtschafts- und Finanzkrise 1997/98 hat den Staaten in der Region heftig zugesetzt - viele haben sich bis heute von dem damaligen Absturz noch nicht erholt. Jetzt drohen sogar noch dunklere Wolken. Die fetten 90er Jahre sind ein für alle Male vorbei. Viel Kapital sorgte damals für kräftige Exporte und zweistellige Wachstumsraten. Die Nachfrage aus den USA und Europa nach High-Tech-Produkten ist dahin, die einst so potenten Partner haben eigene Schwierigkeiten. Nun steht man alleine da. Selbst die vormaligen Überflieger wie Singapur, Korea, Taiwan und Malaysia melden Fehlanzeige beim Wirtschaftswachstum. Dringend sind jetzt Rezepte gefragt. Deregulierung und freien Handel fordern Wirtschaftsexperten.

Hinzu kommt: der südostasiatische Club ist größer geworden. Zehn Länder sitzen nun am Tisch: Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam stießen zur ehemaligen Sechsergruppe aus Brunei, Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur und Thailand. Das hat die Integration nicht einfacher gemacht. Da ist häufig von zwei Geschwindigkeiten in der weiteren Entwicklung der Gemeinschaft die Rede, von Armen und Reichen spricht man hinter vorgehaltener Hand. Und das eventuelle 11. Mitglied steht auch schon vor der Tür: Osttimor. Hier fanden Ende August Wahlen für die verfassungsgebende Versammlung mit 88 Abgeordneten statt - exakt zwei Jahre nach dem verheerenden UN-Wahlgang, als Milizen und indonesische Militärs die ehemalige portugiesische Kolonie verwüstet und Hunderttausende in die Flucht getrieben hatten.

Viel Zeit bleibt der Staatengemeinschaft nicht, denn ein gewichtiger Konkurrent ist längst auf der Überholspur. China lockt weltweit Investoren und überschwemmt mit Billigwaren die Region. ASEAN mit seinen rund 500 Millionen Einwohnern macht gerade einmal knapp die Hälfte der chinesischen Bevölkerung aus. Das gemeinschaftliche Bruttoinlandsprodukt ist etwa so groß wie das Chinas. Eine Zahl dürfte allerdings für besondere Kopfschmerzen sorgen: ins Reich der Mitte fließen heute 80 Prozent der ostasiatischen Direktinvestitionen, nach Südostasien nur noch 20 Prozent. Dies ist das genau umgekehrte Verhältnis im Vergleich zu vor zehn Jahren und zeigt, wie deutlich Peking auf Kosten seiner südlichen Nachbarn zugelegt hat.

Von Japan ist ebenfalls nicht viel zu erwarten. Japans Wirtschaftsgiganten schließen Standorte in der ganzen Region und kürzen Arbeitsplätze. Die Rolle des Landes als größter Geldgeber und Investor verblasst deutlich. Investitionen für Südostasien sind in den letzten zehn Jahren um die Hälfte geschwunden, diejenigen in China um mehr als das Doppelte angestiegen. Dies belegen Zahlen aus dem japanischen Finanzministerium. Und der Niedergang des Yens, sicher eine Hilfe für japanische Exporte, sorgt bei den südostasiatischen Nachbarn hingegen für großen Ärger, macht er doch deren Exporte schwieriger.

Neue Zeichen in der Außenpolitik

Nun ruhen die Hoffungen auf Megawati, Arroyo und Thaksin. Sie sind alle in den letzten neun Monaten an die Macht gekommen und sollen endlich für frischen Schwung sorgen. Die philippinische Präsidentin tritt nach der schmachvollen Pleite ihres Vorgängers ein schweres Erbe an. In der Außenpolitik setzt sie andere Zeichen. Während Joseph Estrada zumindest in der Anfangszeit bewusst den Konflikt mit Malaysia suchte und den Kontakt mit Anwar Ibrahim hielt, reiste Arroyo demonstrativ nach Kuala Lumpur, unterzeichnete dort ein Friedensabkommen mit den Rebellen im eigenen Land und pries auch noch den malaysischen Premierminister Mahathir als "beispielhaften Führer".

Auch Indonesiens erste Frau setzt auf Ausgleich mit den Nachbarn. Singapur bekam lobende Worte ab, Balsam auf die Wunden des Stadtstaates, hatte man hier noch die heftigen Attacken der Vorgänger Megawatis in schlimmer Erinnerung. Und noch ein Zeichen kam aus Jakarta: während Präsident Wahid gerne auf Europa geblickt hatte und dort auch häufig weilte, reiste Megawati auf ihrer ersten Auslandsreise in einer Blitztour durch alle neun südostasiatischen Länder. Es scheint, als wolle die neue indonesische Präsidentin die Initiative in Südostasien an sich ziehen, meint denn auch Jusuf Wanandi vom "Center for Strategic and International Studies" in Jakarta. ASEAN entwickle sich zum Eckpunkt indonesischer Außenpolitik.

Ausgleich mit Myanmar

Thailands Premierminister Thaksin, dessen politische Karriere gerade ein hauchdünnes Urteil des Verfassungsgerichts in einem Korruptionsprozess gerettet hatte, sorgte sich derweil um den Frieden mit einem anderen Nachbarn, Myanmar. Immer wieder hatte es in der Vergangenheit kleinere Konflikte an der gemeinsamen Grenze gegeben, schließlich war es sogar zu massiveren bewaffneten Auseinandersetzungen gekommen. Im Juni, nach Thaksins Besuch in Yangon, versprachen die beiden Kontrahenten sich offiziell Freund- und gute Nachbarschaft. Und Thailands Verteidigungsminister Chavalit Yongchaiyudh kündigte Ende Juli zum Ärger von Menschenrechtsorganisationen an, er wolle eng mit den burmesischen Militärs zusammenarbeiten, um alle Flüchtlinge auf thailändischem Gebiet wieder nach Myanmar zurück zu senden.

Intensive Besuchsdiplomatie ist die eine Seite, persönliches Kennenlernen und Freundschaft hat sich zum anderen positiven Aspekt der Beziehungen zwischen einzelnen Staaten in der Region entwickelt. Hier sind besonders Megawati und Arroyo zu nennen. Sie bezeichnen sich als "Schwestern", weil ihre Väter "wie Brüder" waren. Arroyos Vater, Diasdado Macapagal, regierte die Philippinen von 1961 bis 1965. Megawatis Vater, Sukarno, ist der Gründer Indonesiens. Die beiden Töchter gelangten fast zeitgleich als Vizepräsidenten an die Macht. Sie stehen beide vor gewaltigen Wirtschaftsproblemen und Rebellengruppen machen ihnen zusätzlich das Leben schwer. Zwei Präsidentinnen über insgesamt 300 Millionen Menschen auf rund 20 000 Inseln - ein freundschaftlicher Schulterschluss der beiden "Schwestern" käme für die Stabilität in der Region zur richtigen Zeit.

Ist die Wende in Sicht?

Die Stimmung mag sich gewandelt haben, ob die Wende dann auch wirklich eingeleitet werden kann, bleibt einstweilen fraglich. Allgemeine Vorschläge gibt es zuhauf. Da wollen die Philippinen sich besonders um eine Wachstumszone vor ihrer Haustüre im Süden kümmern und haben dabei neben ihrem eigenen Land Brunei, Indonesien und Malaysia im Visier. Thailand ruft aus welchem Grund auch immer nach Indien, und insgesamt sorgen sich die Gründungsmitglieder der südostasiatischen Staatengemeinschaft in besonderer Weise um ihre neuen Mitglieder, um die Wohlstandslücke zu schließen. Mit der Integration soll es vorangehen, meinen hoffnungsfroh jedenfalls Offizielle vor dem Gipfel in Brunei.

ASEAN steht am Scheideweg. International droht man abgehängt zu werden, wirtschaftlich hat die Region deutlich bessere Tage gesehen. Und im Norden lauert mit Peking ein schier übermächtiger Gigant, bereit seine Vorteile auszuspielen. Falls man zwischen Hanoi und Jakarta, Yangon und Manila nicht dieser Tage wirkliche Fortschritte macht, ist der Anschluß für immer verloren.

Ansprechpartner

Rabea Brauer

Rabea Brauer

Leiterin des Regionalprogramms Soziale Ordnungspolitik in Asien (SOPAS) / Auslandsbüro Japan

Rabea.Brauer@kas.de +81 3 6426 5041 +81 3 6426 5047

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