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Länderberichte

Bulgarien erneut vor schwieriger Regierungsbildung

von Thorsten Geißler
Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, und auch die genaue Verteilung der 240 Sitze des Parlaments wurde noch nicht ermittelt, aber Gewinner und Verlierer der dritten Parlamentswahl in diesem Jahr in Bulgarien stehen fest.

Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am Abend des 14. November veröffentlichten zwei Meinungsforschungsinstitute Exit Polls, die beide zu dem gleichen Ergebnis kamen: Die neue Partei „Wir setzen den Wandel fort“ (PP), die erst im September offiziell gegründet worden war, ist stärkste politische Kraft geworden – damit hatte im Vorfeld der Wahl niemand gerechnet, der Partei waren höchstens 17 % der Stimmen zugetraut worden.

Die neue Partei ist zum neuen Hoffnungsträger vielen Bulgarinnen und Bulgaren geworden, die sich nach Wandel sehnen und die der neuen Kraft glauben, Korruption konsequent zu bekämpfen, Regierung und Verwaltung mit kompetenten und ehrlichen Personen zu besetzen und die Justiz zu reformieren.

Die neue Partei steht unter Führung zweier ehemaliger Minister der von Staatspräsident Rumen Radew am 12. Mai eingesetzten Interimsregierung, die am 16. September bereits ihren Rücktritt erklärt hatten, um an die Spitze der von ihnen gegründeten Partei zu treten: Kiril Petkow, bis dahin zuständig für Wirtschaft und Asen Wassilew, zuständig für Finanzen.

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Thorsten Geißler

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11. November 2021
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