Länderberichte

Europawahlen 2004 - Italien

von Norbert Wagner
Die Koalition um Premierminister Berlusconi (Casa delle Libertá) hat sich besser behauptet, als, vor allem wegen ihrer Haltung im Irak-Krieg, erwartet werden konnte.

In Italien fand am 13. Mai ein „Superwahlsonntag“ statt. Neben den Europawahlen wurden auch Kommunalwahlen und in etwa zwei Drittel der Regionen Regionalwahlen abgehalten. Deshalb lag die Wahlbeteiligung mit 73,1% (+2,3% gegenüber 1999) wohl deutlich höher als in anderen EU-Mitgliedsländern.

Auch in Italien war befürchtet worden, daß die Regierung einen Denkzettel für unbeliebte Reformen, vor allem aber für ihre Haltung im Irakkrieg bekommen würde. Schließlich waren diese Wahlen schon ein vorgezogener Test des Zusammenhalts und der Stärke der Linken Koalition (Ulivo), die unter Führung von Romano Prodi bei den nächsten Wahlen die Regierung Berlusconi abzulösen gedenkt.

Zieht man das wirtschaftlich und international ungünstige Umfeld in Betracht, so hat sich die Koalition um Premierminister Berlusconi (Casa delle Libertá) besser behauptet, als erwartet werden konnte.

Das vorläufige Endergebnis für Italien

Uniti nell’Ulivo (DS, Margherita, SDI, Rep.Eur)31,3
Forza Italia21,0
UDC5,8
Lega Nord5,1
Socialisti Uniti2,0
AN11,5
Segni-Scognamiglio0,5
Lista Emma Bonino2,3
Verdi2,4
Communisit Italiani2,4
Union Valdôtaine0,1
SVP0,5
Pri i Liberal Sgarbi0,7
Rifondazione Communista6,1
Di Pietro-Occhetto2,1
A.P. UDEUR1,2
Fiamma Ticolore0,7
Alternativa Sociale (A. Mussolini)1,2

Die Koalition um Premierminister Berlusconi kann sich durch das Wahlergebnis bei den Europawahlen bestärkt fühlen. Mit zusammen rund 43% erzielt die Casa delle Libertá von Silvio Berlusconi ein deutlich besseres Ergebnis als die Ulivo-Koalition. Zwar büßt die Forza Italia gegenüber dem Wahlergebnis des Jahres 1999 rund 4% ein, geringfügige Gewinne von AN, UDC und Lega Nord gleichen diesen Verlust aber nahezu wieder aus. Diese Gewichtsverlagerung innerhalb der Casa dürfte indes zu einigem Ärger in der Koalition führen. UDC, AN und Lega Nord werden darauf pochen, die gewonnenen Prozente in zusätzlichen politischen Einfluß umzumünzen. Neuer Streit innerhalb der Casa ist absehbar.

Die Hoffnungen der linken Olivenbaum-Koalition haben sich dagegen (zumindest diesmal) nicht erfüllt. Gegenüber den Europawahlen des Jahres 1999 verliert diese Allianz 10%-Punkte. – Kein guter Start für die Allianz, die unter Führung von Romano Prodi im Jahr 2006 die Regierung Berlusconi abzulösen hofft.

Ansprechpartner

Dr. Nino Galetti

Dr

Leiter des Auslandsbüros Frankreich

Nino.Galetti@kas.de +33 1 5669150-0 +33 1 5669150-1
Länderberichte
14. Juni 2004
Ergebnisse der Europawahlen in Frankreich

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