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Litauen hat den Wechsel gewählt

von Elisabeth Bauer, Dalia Friedt, Augustina Zamuškevičiūtė

Der Ausgang der Stichwahlen bestätigte in diesem Jahr das Wahlergebnis des ersten Wahlgangs

Der Ausgang der Stichwahlen bestätigte in diesem Jahr das Wahlergebnis des ersten Wahlgangs. Wurde bei der letzten Wahl noch der sicher geglaubte Sieg im 2. Wahlgang verloren, konnten sich bei diesen Wahlen auch in den Stichwahlen mehrheitlich Vertreter der Mitte-rechts Parteien durchsetzen, sodass Litauen eine neue Regierung mit Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė erhalten wird. Die Stichwahl fand in 68 Wahlkreisen statt, nur drei Kandidatinnen bzw. Kandidaten konnten ihren Wahlkreis im ersten Wahlgang gewinnen, darunter auch Šimonytė. In den Stichwahlen war die Partei der voraussichtlichen zukünftigen Ministerpräsidentin in 26 Wahlkreisen erfolgreich. Mit einem Ergebnis von insgesamt 74 Abgeordneten der Parteien einer möglichen Mitte-Rechts-Koalition gegenüber 67 der dann Oppositionsparteien gibt große Aussicht auf erfolgreiche Regierungszeit.

Am 11. Und 25. Oktober fanden in Litauen der erste und zweite Wahlgang der Parlamentswahl statt. 6 von den 17 zur Wahl angetretenen Parteien waren nach der ersten Abstimmung in den Seimas gewählt worden. Die bisherige Oppositionspartei Vaterlandsunion-Litauische Christdemokraten (TS-LKD) lag nach dem ersten Wahlgang mit 24,86 Prozent in Führung. Die Regierungspartei Bund der Grünen und Bauern (LVŽS) wurde mit 17,43 Prozent zweitstärkste Kraft. Weiterhin sind die Arbeitspartei (DP), die Litauische Sozialdemokratische Partei (LSDP) und zwei liberale Parteien – die neugegründete Freiheitspartei (LP) und die Liberale Bewegung (LRLS) ins Parlament eingezogen. Die jetzigen Koalitionspartner, Litauische Sozialdemokratische Arbeitspartei (LSDDP) und Wahlaktion der Polen Litauens – Allianz Christlicher Familien (LLRA-KŠS), sind hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

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Elisabeth Bauer

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8. Oktober 2020
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