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Länderberichte

Parlamentswahlen in Kroatien – Klarer Sieg der Christdemokraten

von Holger Haibach, Marko Prusina, Luka Blaić

Die HDZ und ihr amtierender Ministerpräsident Andrej Plenkovic sind mit 66 Mandaten als überraschend deutliche Sieger aus den Wahlen hervorgegangen.

Am 05. Juli 2020 waren 3,8 Millionen Wahlberechtige in der Republik Kroatien aufgerufen, zum zehnten Mal ihre Volksvertreter zu bestimmen. Den Umfragen nach war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der amtierenden HDZ und der oppositionellen linksliberalen Wahlkoalition RESTART zu erwarten. Aber die EVP-Mitgliedspartei HDZ schlug die von der sozialdemokratischen SDP angeführte Koalition eindeutig mit einem Vorsprung von 25 Mandaten. Die erst Anfang 2020 gegründete nationalkonservative Heimatbewegung des Volkssängers, ehemaligen HDZ-Abgeordneten und Präsidentschaftskandidaten Miroslav Skoro wurde mit 16 Sitzen zur drittstärksten Kraft im Parlament. Die HDZ verfügt über keine absolute Mehrheit. Um eine Regierung bilden zu können, wird sie Koalitionspartner auffinden müssen.

2690 Kandidaten für 151 Sitze

Bei den jüngsten Parlamentswahlen betrug die Wahlbeteiligung unter den 3,8 Millionen Wahlberechtigen 46,90 Prozent und war somit um 5,7 Prozentpunkte niedriger als 2016. Wegen der COVID-19-Pandemie war den Wählern empfohlen worden, Masken und eigene Kugelschreiber mitzubringen.

Die Kroaten wählen ihre Abgeordneten anhand von Wahllisten in 11 Wahlkreisen (10 in Kroatien und einer für die Diaspora) und außerdem gibt es einen speziellen Wahlkreis für die Minderheiten, bei den aber Wähler zwischen individuellen Kandidaten, und nicht etwa zwischen Wahllisten, wählen.

In den regulären 11 Wahlkreisen gab es 192 Wahllisten mit insgesamt 2669 Kandidaten, darunter 41 Prozent Frauen. 69 Parteien waren in allen 11 Wahlkreisen aufgetreten. 39 Wahllisten hielten die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, mindestens 40 Prozent beider Geschlechter unter den Kandidaten zu haben, nicht ein. Bei 37 Wahllisten gab es nicht genügend Frauen unter den Kandidaten, bei 2 nicht genügend Männer. Männer waren deutlich öfter Spitzenkandidaten auf den Wahllisten.

 

HDZ schafft mehr Sitze als 2016

In den Wählerumfragen vor den Parlamentswahlen lagen die HDZ und die von der SDP angeführte RESTART Koalition gleichauf. Beiden Seiten wurden zwischen 55 und 60 Mandate vorhergesagt. Der national-konservativen Heimatbewegung von Miroslav Skoro wurden bis zu 20 Sitze im Parlament prognostiziert.

Die mögliche Zusammensetzung einer neuen Regierung galt als ungewiss, da es zwischen der HDZ und der Heimatbewegung bedeutende Meinungsunterschiede gibt und RESTART nicht über die benötigten weiteren Koalitionspartner verfügt.

Doch die amtierenden Christdemokraten gewannen schlussendlich sogar 63 Mandate in Kroatien und alle drei Mandate der Diasporastimmen. Für die RESTART Koalition gelten die eingeholten 41 Parlamentssitze als sehr enttäuschend.

Insgesamt bekam die HDZ 602.462 Stimmen der kroatischen Wähler und somit fast 200.000 Stimmen mehr als die RESTART Koalition.

 

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