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Länderberichte

The Roberts Court: An Unconventional 2020 U.S. Supreme Court Term

von Monica Castillejos-Aragón,
J.S.D and LL.M, The University of California, Berkeley, School of Law; LL.B, ITAM Department of Law, Mexico, Program Manager - Rule of Law, KAS New York

An analyis of the positioning of conservative Chief Justice John G. Roberts

Am 12. Oktober, drei Wochen vor dem US Wahltermin haben die Anhörungen des Senats für die Richterin Amy Coney Barrett und designierte Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dem Supreme Court, begonnen. Mit der Ernennung auf Lebenszeit eines weiteren konservativen Richters am Supreme Court kurz vor dem Wahltag will Präsident Trump erneut seinem Wahlversprechen von 2016 gerecht werden und die amerikanische Justiz mit konservativen Richtern besetzen. Die nachfolgende Analyse zur Sitzungsperiode des Supreme Court 2020 unter dem Vorsitz von Chief Justice John G Roberts zeigt allerdings, dass das Prinzip der Unabhängigkeit der Justiz und die Abwägung von eigenen politischen Positionen gegenüber den Rechten und Freiheiten der Bevölkerung auch in einem bereits heute konservativ geprägten Obersten Gerichtshof noch immer stattfindet und sich dies hoffentlich auch mit einer weiteren konservativen Stimme fortsetzen wird.

Die Autorin, Dr. Monica Castillejos-Aragón, Rechtswissenschaftlerin und Beraterin des VN-Sonderberichterstatters für die Unabhängigkeit von Richtern und Anwälten, ist Mitarbeiterin der Konrad-Adenauer-Stiftung in New York.

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