Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Der Partner-Atlas / Vietnam

Die Weltpolitik befindet sich in einer besonderen Phase: Die Europäische Union und das transatlantische Verhältnis sind sehr gefordert. Multilaterale Institutionen und Regelwerke werden infrage gestellt. Die liberale Weltordnung steht unter Druck. Viele sprechen schon von einer neuen Weltordnung – in einer solchen Phase muss es für die deutsche Außenpolitik auch darum gehen, Partnerschaften jenseits von EU und NATO zu stärken. Einige dieser Partnerschaften sind bereits heute fest etabliert, andere gilt es auszuloten, neu zu knüpfen und auszubauen.

reuters/Vasily Fedosenko

Präsidentschaftswahl 2020 in Belarus

Hintergründe der Entwicklungen bis zum Wahlsonntag

Auf die belarussische Präsidentschaftswahl am 9. August folgten die größten Demonstrationen und massivsten Zusammenstöße mit den Sicherheitsbehörden seit 20 Jahren sowie die brutalsten Szenen von Polizeigewalt, die das Land in der Geschichte seiner Unabhängigkeit erlebt hat. Schon der Vorwahlkampf war geprägt von einer wachsenden Mobilisierung und Eskalation, die früh ihre düsteren Schatten vorauswarf. Dem Wunsch breiter Bevölkerungsteile nach Veränderung, das im Drei-Frauen-Team um Kandidatin Swetlana Tsikhanouskaja ihr hoffnungsvolles Symbol fand, stand der Amtsinhaber gegenüber, der von vornherein jeden Dialog oder friedlichen Machtwechsel ausschloss und sich, obwohl er allem Anschein nach an den Urnen unterlegen war, zum eindeutigen Wahlsieger erklärte. Dieser Bericht zeichnet die Hintergründe der Entwicklungen bis hin zur Wahlnacht nach.

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Konflikte über Konflikte: Wie kann Deutschland mit der Türkei noch umgehen?

Es ist die Saison der Botschafterwechsel in Ankara: Martin Erdmann verlässt die deutsche Botschaft, Dr. Christian Berger die Delegation der Europäischen Union. Derweil stauen sich die Konflikte der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit der Türkei zunehmend an und werden gefühlt täglich mehr. Zeit für eine Zwischenbetrachtung der europäisch-türkisch Beziehungen und die Frage, wie Deutschland und die EU mit der Türkei umgehen sollten. Taugt die Türkei noch als Partner der EU und Mitglied der NATO? Klar ist, die EU und die Türkei brauchen einander. Viele hoffen nun, dass gerade Deutschland während seiner aktuellen EU-Ratspräsidentschaft das Verhältnis repariert. Wie könnte das gehen?

© Agencia Boliviana de Información

Bolivien in der Coronakrise: Vom Virus geschwächt, vom Konflikt paralysiert

Auch die schwerste Krise seit Jahrzehnten führt die politischen Kräfte Boliviens nicht zusammen. Aus dem Exil befeuert Ex-Präsident Morales die Unruhe.

Vier Monate nach dem ersten Corona-Fall in Bolivien müssen die Versuche der Interimsregierung, die Pandemie zu zähmen, als gescheitert gelten. Die extreme Polarisierung der bolivianischen Politik jagt von einer Verantwortungslosigkeit und Eskalationsstufe zur nächsten. Vor allem der zurückgetretene Ex-Präsident Evo Morales versucht den neuen Wahltermin am 18.10. mit allen Mitteln zu sabotieren.

reuters/Edgard Garrido

Corona Blog Mexiko

Monatsrückblick Juli 2020

Sowohl bei COVID-19-Infektionszahlen als auch bei Todesfällen ist Mexiko Teil der traurigen Spitzengruppe. Auf der Grundlage eines lokal differenzierten Ampelsystems findet sich Mexiko in der „Neuen Normalität“ zurecht, doch es ist weiter Vorsicht geboten. Die Armutsraten steigen, die Wirtschaft ist stark geschwächt, doch die Nationalregierung unternimmt noch immer wenig um Bürger und Unternehmen zu unterstützen.

reuters/Luisa Gonzalez

Politisches Erdbeben in der Coronakrise

Der Hausarrest von Expräsident Uribe spaltet Politik und Gesellschaft Kolumbiens

Mit inzwischen über 350.000 registrierten Coronainfektionen, 12.000 Toten und durchschnittlich über 300 Todesopfern täglich trifft die Pandemie inzwischen auch Kolumbien mit voller Wucht. Und doch spielt die Pandemie in der politischen und gesellschaftlichen Debatte des 50-Millionen-Einwohner-Landes aktuell nur eine Nebenrolle. Denn die kürzlich vom Obersten Gerichtshof gegen Expräsident Uribe verhängte Untersuchungshaft im Hausarrest kommt einem politischen Erdbeben gleich, das tiefe Gräben zwischen den politischen Lagern aufreißt, die Gesellschaft polarisiert und den dringend notwendigen gesellschaftlichen Konsens für den mühseligen Friedensprozess gefährdet.

Duncan C, Flickr, CC BY-NC 2.0

Corona Update, USA (19) - Aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Für die Zeit vom 31. Juli bis 6. August

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaft-liche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

Flickr/The White House/ public domain

Die letzten drei Monate

Für U.S.-Wahlkampf bricht entscheidende Phase an

Aus Sicht vieler nationaler und internationaler Kommentatoren hat Donald Trump kaum noch Chancen auf eine zweite Amtsperiode. In den verbleibenden knapp drei Monaten bis zur Präsidentschaftswahl kann aber noch viel passieren. Denn trotz seiner guten Umfragewerte vermissen viele Wähler bei Joe Biden klare Positionen und Lösungsansätze. Das Wahlkampfteam von Donald Trump unternimmt der-weil alles, damit der U.S.-Präsident seinem Herausforderer nicht länger in die Hände spielt.

NY National Guard, Flickr (CC BY-ND 2.0)

Corona Update, USA (18) - aktuelle Studien, Analysen und Kommentare

Fuer die Zeit vom 18. bis 30. Juli 2020

Die Corona-Krise hat über die erheblichen gesundheitlichen Risiken und Folgen hinaus weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft, Sicherheit, Forschung, Innen- und Außenpolitik sowie das gesellschaftliche Leben in den Vereinigten Staaten. Namhafte US-amerikanische Think Tanks und Experten setzen sich intensiv mit den unterschiedlichen Aspekten und Herausforderungen dieser in ihrem Umfang und ihrer Schnelligkeit beispiellosen Krise auseinander. Für einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion stellt das KAS-Auslandsbüro USA mit Sitz in Washington D.C. wöchentlich eine Auswahl an Studien, Analysen und Kommentaren jeweils mit Links zu den Beiträgen zusammen.

EU2017EE Estonian Presidency / flickr / CC BY 2.0

Regierungsbildung in Kroatien – Kontinuität und Reformagenda

Nach einem deutlichen Sieg bei den Parlamentswahlen Anfang Juli 2020 bewerkstelligten die HDZ und ihr Parteichef Andrej Plenkovic eine zügige Regierungsbildung.

Nach den Parlamentswahlen, bei denen die EVP-Partnerpartei HDZ 66 Parlamentssitze erhielt, kündigte Parteichef Plenkovic umfassende Reformen an. Bereits zweieinhalb Wochen nach den Wahlen bekam Kroatien eine neue Regierung. Von den 151 Parlamentariern der zehnten Legislaturperiode des kroatischen Parlaments stimmten 76 Mandatsträger für Ministerpräsident Andrej Plenkovic. 59 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zum wichtigsten Koalitionspartner der HDZ wurden die acht Abgeordneten der Minderheiten. Die Reformziele der Regierung Plenkovic sind ambitioniert, vor allem deshalb, weil das Ausmaß der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie noch immer ungewiss ist.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.