Nishani neuer Staatspräsident

Analyse der Wahlen vom 11. Juni 2012

Am 11. Juni 2012 wurde Bujar Nishani zum neuen Staatspräsidenten Albaniens gewählt. Er erhielt 73 Stimmen der insgesamt 140 stimmberechtigten Abgeordneten des albanischen Parlaments und damit die im vierten Wahlgang erforderliche einfache Mehrheit.

Mexiko im Wahlkampf-Endspurt

Studentenbewegung "#YoSoy132" bringt neuen Schwung

Knapp drei Wochen vor den Wahlen in Mexiko befinden sich die vier Präsidentschaftskandidaten Josefina Vázquez Mota (PAN), Enrique Peña Nieto (PRI), Andrés Manuel López Obrador (PRD) und Gabriel Quadri de la Torre (Nueva Alianza) inmitten einer nach wie vor angespannten Sicherheitslage und andauernden Jugendprotesten. Vor allem die Studentenbewegung #YoSoy132 hat offensichtlich Einfluss auf das Stimmungsbild der Wähler und bringt dem Wahlkampf unvorhergesehen neuen Schwung.

Gründung der Pazifik-Allianz

Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru bilden neues Wirtschaftsbündnis ausgerichtet auf Asien

Am vergangenen Mittwoch, den 6. Juni 2012, haben die Präsidenten der vier lateinamerikanischen Länder Chile (Sebastián Piñera), Kolumbien (Juan Manuel Santos), Mexiko (Felipe Calderón) und Peru (Ollanta Humala) in der Atacama-Wüste im Norden Chiles ein neues Wirtschaftsabkommen unterzeichnet.

Wasserversorgung in Südafrika

Herausforderungen und Lösungsstrategien

Der Zugang zu sauberem Wasser ist in der südafrikanischen Verfassung verankert. Dennoch war im Jahr 2011 fast jeder zehnte Südafrikaner von der Versorgung mit sauberem Trinkwasser abgeschnitten. Das in der Verfassung festgeschriebene Recht ist damit bis heute nicht erfüllt. Südafrika ist mit seinem warmen, trockenen Klima und saisonalen Regenfällen ein wasserarmes Land. Infolge des Klimawandels ist mit einer weiteren Verschärfung der Situation zu rechnen. Wie reagiert die Regierung auf diese Herausforderung?

"Vague rose" bleibt aus

Erste Runde der Parlamentswahlen in Frankreich

Präsident François Hollande und die Sozialisten können nach dem gestrigen 1. Wahlgang der Parlamentswahlen hoffen, im 2. Wahlgang am kommenden Sonntag eine Mehrheit in der Assemblée Nationale zu gewinnen.

Rochade auf Bosnisch

Endlich war es am 31. Mai gelungen, den Haushalt zu verabschieden. Die Chance war da, hinfällige Reformen anzugehen. Doch es kam anders. Die Abstimmung brachte den Dauerstreit zwischen den Sozialdemokraten von Zlatko Lagumdzija (SDP) und Sulejman Tihics „Partei der Demokratischen Aktion“ (SDA) zum Eskalieren. Die SDP fordert den Ausschluss der SDA aus dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina. Einen Ersatz hat sie schon zur Hand. Die „Allianz für eine bessere Zukunft von Bosnien und Herzegowina“ (SBBBiH) des Medienmoguls Fahrudin Radoncic.

Neubeginn in Myanmar: Die Nachwahlen im April und die Perspektiven des politischen Wandels

Bei den Nachwahlen in Myanmar im April 2012 errang die Partei der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi einen überwältigenden Sieg. Selbst viele Oppositionspolitiker hatten nicht erwartet, dass der Sieg der NLD so hoch ausfallen würde. Dieser Wahlausgang ist ein deutliches Zeichen der Ablehnung der Regierung durch das Volk und Beweis der breiten Unterstützung und hohen Verehrung für Aung San Suu Kyi. Wilhelm Hofmeister, Kerstin Duell

Bosnian Castling

It could have been a gratifying day for Bosnia and Herzegovina (BiH). On May 31st, the budget was finally adopted. An opportunity to address previously ignored reforms presented itself. However, this did not happen. The vote on the budget brought the escalating dispute between Zlatko Lagumdzija’s Social Democrats (SDP) and Sulejman Tihic’s Party of Democratic Action (SDA) to the brink.

Parlamentswahlen in Frankreich

Nach den Präsidentschaftswahlen

Nach den französischen Präsidentenwahlen vom April/Mai 2012 stehen in Frankreich nun am 10. und 17. Juni Wahlen zur Assemblée Nationale an. Bei diesen Wahlen wird sich entscheiden, ob Präsident François Hollande auch über eine linke Mehrheit in der Assemblée Nationale verfügen wird, oder ob die UMP eine Regierung bilden kann und Frankreich damit in eine Phase der Kohabitation eintreten würde.

Schutz vor Diskriminierung

Gleichstellung der Geschlechter in Marokko

Mit der neuen Verfassung vom 1. Juli 2011 begegnen sich die Geschlechter formal erstmals auf Augenhöhe. Frauen sollen zukünftig vor geschlechtsspezifischer Diskriminierung geschützt werden und auf gesellschaftlicher, politischer, ökonomischer und kultureller Ebene dieselben Rechte und Freiheiten wie Männer genießen. Eine im März 2012 vorgestellte Studie gibt Aufschluss über die optimale Ausgestaltung der von der Verfassung vorgesehenen Behörde für Gleichstellung und Antidiskriminierung und erlaubt einen Blick in die Zukunft der Gleichstellung von Männern und Frauen in Marokko.