Reuters / Yves Herman

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Nur ein Vorübergehender Schutz für Vertriebene?

Die EU-Massenzustrom-Richtlinie – langfristig gesehen

Die EU-Richtlinie über vorübergehenden Schutz für Vertriebene ist ein Rechtsinstrument der Europäischen Union zur Bewältigung von Situationen des Massenzustroms von Vertriebenen. Die EU-Massenzustrom-Richtlinie (TPD) wurde zwar 2001 eingeführt, aber erst 2022 im Kontext des russischen Angriffskrieges für aus der Ukraine Vertriebene aktiviert. Das war zu diesem Zeitpunkt die richtige Entscheidung, aber einige Aspekte bleiben sechs Monate nach ihrer Einführung ungelöst.

Die schnelle und einheitliche Reaktion der EU auf den Zustrom von Vertriebenen aus der Ukraine kam mit der EU-Massenzustrom-Richtlinie (TPD) für viele überraschend. Nicht nur, weil die TPD zum ersten Mal in der Geschichte umgesetzt wurde, sondern auch, weil eine solche Einigung in Migrations- und Asylfragen weit von dem üblichen Szenario entfernt ist.

Es besteht kein Zweifel, dass es eine wichtige Entscheidung war, die EU-Massenzustrom-Richtlinie in Gang zu setzen. Die Aktivierung ist jedoch nur der erste Schritt. Ihre Umsetzung und langfristigen Auswirkungen müssen genauer betrachtet werden. Die TPD fordert Lösungen, die verwaltet werden müssen, falls der vorübergehende Aufenthalt von Vertriebenen aus der Ukraine über den in der TPD vorgesehenen maximalen Aufenthalt von drei Jahren hinaus verlängert werden soll. Ohne die EU-Massenzustrom-Richtlinie selbst reformieren zu wollen, ist das Ziel dieses Papiers, Bereiche der TPD zu beleuchten, die langfristig angegangen werden müssen. Beispielsweise sollte das Thema der Integration von Vertriebenen stärker in den Fokus gerückt werden, einschließlich nachhaltigerer Lösungen für Kommunen und Städte, die aufgrund der hohen Nachfrage unter Druck geraten sind.

 

Lesen Sie das ganze englischsprachige Papier „Protection here and now? The Temporary Protection Directive for displaced persons from Ukraine in the long run“ hier als PDF.