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Monitor

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihre geopolitische Bedeutung

Über die weltgrößte regionalpolitische Organisation mit Wirtschaftspotenzial

Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat sich die Mitgliederzahl der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) von ursprünglich sechs auf neun erhöht. Belarus soll 2023 als Mitglied aufgenommen werden, Afghanistan und die Mongolei haben einen Beobachterstatus. Während in den ersten Jahren die sicherheitspolitische Dimension im Vordergrund stand, entwickelte sich die SCO zunehmend zu einem regionalen Forum mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung: Wirtschaft, Handel, Technologie, Kultur, Energie und Tourismus.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist eine supranationale Organisation, die aus den sogenannten Shanghai Five hervorging. Die Zahl der Dialogpartner umfasst mittlerweile 14 Länder.

Das Treffen der Präsidenten Chinas und Russlands, Xi Jinping und Wladimir Putin, am Rande des SCO-Gipfels in Samarkand (15.–16. September 2022) war die erste Begegnung beider Staatschefs, seit Russland den Krieg in der Ukraine begonnen hat. Beide Präsidenten demonstrierten Einigkeit und Übereinstimmung in der Bewertung der internationalen politischen Situation. China erklärte sich solidarisch mit Russlands geopolitischen Interessen und übte keine Kritik am Einmarsch in die Ukraine. Russland unterstützte umgekehrt Chinas Ansprüche in Bezug auf Taiwan.

Obwohl die meisten Mitgliedstaaten der SCO dem Westen gegenüber skeptisch oder kritisch eingestellt sind, sollte die SCO nicht als strikt antiwestliche Vereinigung betrachtet werden. Mehrere Länder, vor allem in Zentralasien und im Nahen Osten, sind zumindest wirtschaftspolitisch an guten Beziehungen mit den USA und Europa interessiert, bzw. wollen sich verschiedene Optionen in ihren Außenbeziehungen offenhalten.

Die SCO ist mit internen Konflikten, Rivalitäten und Gegensätzen unter den Mitgliedstaaten beladen und somit in der Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Trotzdem sollte ihr Potenzial als Plattform für bilaterale Gespräche und Verhandlungen von Ländern aus verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen geopolitischen Interessen nicht unterschätzt werden.

Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der SCO wäre nicht vereinbar mit der NATO-Mitgliedschaft und würde zweifellos zu einer erheblichen Krise im transatlantischen Bündnis führen. Es ist allerdings anzunehmen, dass das Streben der Türkei nach einer SCO-Mitgliedschaft vorerst nicht über Absichtserklärungen hinausgehen wird.

Lesen Sie den gesamten Monitor: „Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und ihre geopolitische Bedeutung“ hier als PDF. 

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Jan Senkyr

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Referent Außen- und Sicherheitspolitik

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