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Länderberichte zur Europawahl 2009

Analysen der europäischen Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Europa hat gewählt. Die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament bleibt die Europäische Volkspartei, die deutlich an Mandaten zulegen konnte.

Diese Tatsache ist erfreulich, lässt aber nicht übersehen, dass die europaweite Wahlbeteiligung mit 43,09% einen neuen Tiefpunkt erreicht hat. Vor allem die osteuropäischen EU-Staaten konnten ihre Bevölkerungen nicht zum Wählen animieren. Die Slowakei stellt mit einer Wahlbeteiligung von 19,64% das Schlusslicht dar. Aber auch die Wähler in den Niederlanden, Portugal und dem Vereinigten Königreich zeigten sich „europamüde“. Die Wahlbeteiligung lag in diesen Ländern mit knapp 35-37% rund 6-8 Prozentpunkte unter dem EU-Durchschnitt.

Beachtliche Erfolge erzielten die konservativen Parteien FIDESZ (Ungarn; 56,4%), Bürgerplattform (Polen, 44,4%), Partido Popular (Spanien, 42,2%), CDU/CSU (37,9%) und Popolo della Libertà (Italien, 35,3%).

Sie schnitten im Verhältnis zu ihren Partnerparteien aus der EVP-Familie überdurchschnittlich gut ab.

Doch auch EU-skeptische Parteien erzielten Erfolge. So wurde die Partei für Freiheit (Geert Wilder) mit 17% zweitstärkste Kraft in den Niederlanden. Die Lega Nord in Italien erhielt 10,3% der Stimmen.

Verlierer der Europawahlen sind die Sozialisten. Sie konnten europaweit nicht von der Finanz- und Wirtschaftskrise profitieren und liegen mit voraussichtlich 163 Sitzen im EP nun weit hinter der EVP Fraktion. Die Liberalen verloren leicht und kamen auf 80 Sitze, während die Grünen einen Zugewinn verbuchen konnten und mit 52 Abgeordneten viertstärkste Partei wurden.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung stellt mit ersten Analysen ihrer Auslandsbüros die Ergebnisse der Wahlen vor:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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10. Juni 2009
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