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„Dichte an sicherheitspolitischen Herausforderungen“

2. Adenauer-Konferenz diskutiert über Deutschlands Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik

Der Leiter der Abteilung Politik im Bundesministerium der Verteidigung, Dr. Géza von Geyr, hat angesichts der Dichte an Herausforderungen weltweit einen öffentlichen Diskurs über weiche und harte Faktoren der Sicherheitspolitik gefordert. Notwendig sei zudem eine größere Bereitschaft für Sicherheit zu sorgen, so von Geyr anlässlich der zweiten Adenauer-Konferenz in Berlin über die Leitlinien zukünftiger deutscher Sicherheitspolitik.

Zu den Herausforderungen zählt von Geyr vor allem die sich geänderten Rahmenbedingungen durch die Umwälzungen des Arabischen Frühlings. Ein Land wie Ägypten führe vor Augen, dass man sich auf eine neue - eine relative - Stabilität einstellen müsse. Ein weiteres Thema, dem man sich widmen müsse, seien die drohenden Fragmentierungen in Libyen, Syrien und dem Irak. Damit verbunden sei die Frage der tatsächlichen Gewalt, die Gruppierungen wie die ISIS über Regionen gewinnen wollen. Bislang konnte vermieden werden, dass fundamental-dschihadistische Strukturen dies gelingt. Angesichts ihrer Kompromisslosigkeit, mit der sie den Westen als festes statisches Feindbild ablehnen, müssten zudem Antworten auf die Frage gefunden werden, wie der politische Islam ansprechbar werden kann. Es müsse gelingen, die partizipativen Gruppierungen zu stützen und mit ihnen in den Dialog zu treten. Dies, so von Geyr, sei „eine der ganz wesentlichen Zukunftsfragen“.

Weitere Herausforderungen bestehen laut von Geyr in den Entwicklungen in der Ukraine und in Asien. Die Vorfälle auf der Krim zeigten, dass Russland leider wieder auf den Einsatz militärischer Stärke im Stile einer klassischen Großmachtspolitik des vergangenen Jahrhunderts setze. „Möglicherweise“, so von Geyr, „braucht es dort zukünftig mehr Durchsetzungskraft, wo die Überzeugungskraft perspektivisch fehlt“. Wann sich das europäisch-russische Verhältnis normalisiere, könne man nicht genau beantworten. „Es ist aber ein Maß an Vertrauen kaputt gegangen, dass sicherlich sehr, sehr lange dauern wird, um es zu reparieren“. Putin habe ganz wesentliche Elemente der Struktur europäischer Sicherheitselemente infrage gestellt.

Auch die Lage in Asien dürfe man nicht aus den Augen verlieren. Sie sei durchaus brisant und mit Blick auf die Straße von Malakka, durch die ein großer Teil des Warenverkehrs fließe, zweifelsohne von sicherheitspolitischer Bedeutung für Deutschland und Europa.

„Es kommen immer mehr Aufgaben auf uns zu, denen wir uns nicht entziehen können“, so von Geyrs Fazit. Heute gebe es keine weißen Flecken mehr auf der sicherheitspolitischen Karte. Eine stärkere Vernetzung aller sicherheitspolitischen Akteure sei daher unbedingt erforderlich.

Die Adenauer-Konferenz wurde am Nachmittag fortgesetzt. In drei Panels diskutierten Experten u.a. über die Situation in Afghanistan und den anstehenden NATO-Gipfel im September.

Veranstaltungsberichte
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20. November 2013
Rückblick auf die erste Adenauer-Konferenz 2013: „Die europäische Verteidigungspolitik muss weiterentwickelt werden“

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Berlin Deutschland