Veranstaltungsberichte

6. ASPI-KAS Diskussionsreihe Europäisch-Australischer Terrorismusabwehr-Dialog 2020

von Katja Theodorakis

Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Dynamik des Extremismus: auf dem Weg zu nationaler Resilienz

Das Regionalprogramm Australien und Pazifik der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) veranstaltete in Zusammenarbeit mit dem Australian Strategic Policy Institute (ASPI) den Europäisch-Australischen Terrorismusabwehr-Dialog dieses Jahr am 18. August und am 1.September 2020 in zwei separaten virtuellen Gesprächsrunden.

Im Fokus der Diskussionsreihe stand die Stärkung nationaler Resilienz angesichts der Auswirkungen der COVID-19-Krise auf die Dynamik des (gewaltsamen) Extremismus und Terrorismus, die auf dem Nährboden der Krisennarrative gedeihen. Im ersten Teil ging es um die ideologische Dynamik, während im zweiten Teil die Entwicklungen des operativen Umfelds beleuchtet wurden. Das übergeordnete Thema der gesamten Diskussionsreihe lautete „Auf dem Weg zu nationaler Resilienz”. Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit zu einem Austausch über die globalen Herausforderungen, mit denen Politiker und Entscheider befasst sind, die im weiteren Kampf gegen den Terrorismus die Gesellschaft stärken und Resilienz erzeugen wollen.

Impulsredner aus Australien und Deutschland waren in der ersten Gesprächsrunde Heather Cook, stellvertretende Direktorin des Australischen Sicherheits- und Informationsdienstes ASIO, und Dr. Daniel Heinke, Leiter der Direktion Einsatz der Polizei Bremen.

In der zweiten Diskussionsrunde hielten Ian McCartney, Stellvertretender Ermittlungsleiter bei der Australischen Bundespolizei und Wil van Gemert, Stellvertretender Direktor von Europol die Impulsvorträge.

Nach den Impulsreferaten folgte jeweils eine Diskussion mit einer hochkarätigen Expertengruppe, moderiert von Leanne Close, Direktorin des Terrorismusabwehr-Programms des ASPI und Katja Theodorakis, Senior Programm-Koordinatorin für Außen- und Sicherheitspolitik bei der KAS.

 

Im Kern ging es darum, die Auswirkungen der COVID-19-Krise auf bestehende Bruchlinien und extremistische Tendenzen zu analysieren: welche Dynamik entwickelt sich konkret als Reaktion auf die Pandemie (und welche Trends schwächen sich ab)? Auf der Grundlage einer vergleichenden Perspektive galt es, die Bedrohungslage detaillierter abzubilden und zukunftsbezogene Szenarien zu diskutieren. Wie könnte nationale und internationale Resilienz angesichts dieser Herausforderungen aussehen?

 

Kernpunkte der Diskussion:

*Hybridität der Proteste unter dem Einfluss ideologischer Strömungen, die über eine einheitliche politische Agenda hinausgehen: Rechtsextremismus, Links-extremismus, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker (Deutschland bietet hierfür einen besonders interessanten Vergleich).

 

*Offline/Online-Dynamik: verändern sich die Betätigungsfelder?

 

*Lehren aus der Terrorabwehr: Eignung von Gesetzen/politischen Maßnahmen. Wie kann die Vertiefung bestehender Spaltungen verhindert werden?

 

Entstehung und Zielsetzung des Dialogs:

Ziel des jährlich stattfindenden ASPI-KAS Terrorismusabwehr-Dialogs ist die Förderung des Erfahrungsaustauschs zu bekannten und neu entstehenden Formen des Terrorismus und des gewaltsamen Extremismus über das gesamte ideologische Spektrum. Wie kann man proaktiv mit der sich ständig verändernden Bedrohungslage umgehen?

Das bewährte Format bringt Politiker, Vertreter einschlägiger Regierungsstellen, Fachwissenschaftler und Praktiker aus Australien, Deutschland und anderen europäischen Ländern für einen offenen Dialog zusammen, und zwar im Rahmen von Diskussionsrunden, Fachseminaren und bilateralen Gesprächen in den entsprechenden Institutionen und Ministerien sowie den regionalen oder nationalen Parlamenten oder im Europäischen Parlament.

Gegründet wurde dieser 1.5 Track Dialog im Oktober 2015 von Dr. Beatrice Gorawantschy, Leiterin des Regionalprogramms Australien und Pazifik der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) und Peter Jennings, Direktor des Australian Policy Institute (ASPI). Frau Dr. Gorawantschy und Herr Jennings hatten erkannt, dass sich Australien und Europa im Kampf gegen den gewaltsamen Extremismus und den Terrorismus vielen ähnlichen Herausforderungen stellen müssen. Es gab jedoch kein Forum, in dem die Akteure der Terrorabwehr ihre Ansichten austauschen, ihre Kenntnisse vertiefen und auf eine bessere Zusammenarbeit hinwirken konnten.

Der Dialog wurde zum Erfolgsrezept und findet seitdem turnusmäßig entweder in Australien oder in Deutschland/Europa statt. Er ermöglicht einen kontinuierlichen Austausch zwischen den Experten und den Praktikern beider Regionen. Wie der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat bei einem der letzten Dialoge betonte, „hört internationaler Terrorismus nicht an Landesgrenzen auf, und die Zusammenarbeit, Koordinierung und verstärkten Maßnahmen dürfen deswegen auch nicht auf Europa beschränkt sein”, sondern könnten nur gemeinsam ins Werk gesetzt werden. Auch Ministerin Linda Reynolds sagte 2018 anlässlich des vierten Dialogs in ihrer Eröffnungsrede (damals als stellvertretende Innenministerin): „Dieser vierte Dialog beweist zwei Dinge: den anhaltenden Erfolg dieser Veranstaltung und ihren Wert als Forum, das Menschen zusammenbringt, die gemeinsam mit großer Entschlossenheit ein großes Übel unserer Zeit bekämpfen”.

Ansprechpartner

Katja Theodorakis

Portrait, neu

Senior Programm-Koordinatorin Forschung und Analyse
Aussen- und Sicherheitspolitik

katja.theodorakis@kas.de +61 2 6154 9325

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.