Veranstaltungsberichte

Entwicklung und Sicherheit unter den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie

Am 19. und 20. November 2020 hat das Promotionskolleg „Sicherheit und Entwicklung im 21. Jahrhundert“ zusammen mit dem Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr (ZInfoABw) ein Seminar veranstaltet, das nicht nur in organisatorischer Hinsicht unter dem Stern von Covid-19 stand. In digitaler Form beschäftigten sich die Teilnehmenden mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Entwicklung und Sicherheit.

Nach Begrüßung und kurzer Einführung von Prof. Dr. Beate Neuss in die Themenstellung, in der insbesondere die zeitliche Dimension, also die Tatsache, dass die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie die Welt sicherlich Jahrzehnte beschäftigen werden, thematisiert wurde, startete das Seminar unter Moderation von Dr. Philip Schäfer und Maja Henke-Lloyd vom ZInfoAbw. Dr. Dominik Schmidt vom Auswärtigen Amt gab zunächst einen Überblick über die Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan. Der Fokus liege dabei auf den Bereichen Good Governance, nachhaltiger wirtschaftlicher Entwicklung und Bildung sowie städtischer Entwicklung. Dies würde bilateral umgesetzt. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit sei dabei finanziell gut aufgestellt und konzentriere sich auf den Norden des Landes. Darüber hinaus funktioniere aber auch die Abstimmung mit anderen Akteuren, beim multilateralen Engagement sei vor allem das gemeinsame Auftreten gegenüber Afghanistan wichtig. Afghanistan sei insgesamt noch sehr abhängig von den finanziellen Ressourcen der Geber, nur 20 % seiner Einnahmen generiere es selbst. Im Vergleich zu anderen Entwicklungsländern seien vor allem die Sicherheitsausgaben sehr hoch (50 % der Ausgaben). Beides werde sich auch in naher Zukunft nicht eklatant ändern, auch wenn man Fortschritte beobachte. Auch wenn die Betroffenheit von Covid-19 aufgrund weniger Tests und einer jungen Bevölkerungsstruktur nicht eindeutig nachweisbar sei, ist vor allem die Wirtschaftskraft wegen der Grenzschließungen stark eingebrochen. Bei den anschließenden Fragen interessierte die Teilnehmenden zunächst, welche Auswirkungen der Truppenabzug der USA haben würde. Herr Dr. Schmidt stellte klar, dass es keinen direkten Zusammenhang gebe, da die Entwicklungszusammenarbeit nicht unter einem militärischen Schutzschirm stattfinde, die schlechtere Sicherheitslage könne aber natürlich auch zu einem Rückzug der Entwicklungsakteure führen. Die anschließende Diskussion kreiste daran anknüpfend vor allem um die Frage, welche Erfolge die Entwicklungszusammenarbeit vorzuweisen habe und wie viel davon bestehen bleibe.

Frau Dr. Tanja Kasten, die für das BMZ tätig ist, berichtete vom Nexus zwischen Entwicklung, Frieden und Sicherheit in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit insgesamt. Sie stellte zu Anfang dar, dass zwei Milliarden Menschen, also ein Viertel der Weltbevölkerung in fragilen Staaten lebe und zwei Drittel der Partnerländer des BMZ fragil seien, fast 40 % seien sogar von aktuellen Gewaltkonflikten betroffen. Ohne Entwicklung gäbe es keinen Frieden und ohne Frieden keine Entwicklung. Entwicklungszusammenarbeit führe zwar nicht automatisch zu Frieden, positive Wechselwirkungen seien jedoch zu beobachten. Ziel sei dabei nicht nur ein negativer Frieden, sondern ein positiver und nachhaltiger. Der Fokus läge also nicht auf der Staatssicherheit, sondern der menschlichen Sicherheit. Die Pandemie treffe Entwicklungsländer hart. Die Ansteckungsgefahr sei aufgrund mangelnder Sanitärversorgung drei Mal so hoch wie hierzulande, die medizinische Infrastruktur nicht gut, insbesondere Menschen in Ballungsgebieten, Slums und Flüchtlingslagern seien dabei besonders gefährdet. Während Covid-19 zwar bisher keine Ursache für Gewaltkonflikte sei, stelle es sich durchaus als Konflikttreiber und Eskalationsgefahr dar. Bei laufenden Friedensprozessen seien Rückschritte zu verzeichnen, zudem sei ein Anstieg von staatlichen Repressionen zu beobachten. In 90 Ländern könne man von besorgniserregenden Einschränkungen sprechen, zwanzig davon sähen keine zeitliche Limitation vor. Insbesondere die zivilgesellschaftliche Teilhabe werde eingeschränkt. Betroffen seien verstärkt Minderheiten und vulnerable Gruppen.

Amelie Hartmann und Matthias Kaufmann vom Auswärtigen Amt berichteten zum Nexus von Entwicklung und Sicherheit aus außenpolitischer Perspektive. Referenzgebiet war wiederum Afghanistan, dabei wurden unter anderem die Konsequenzen aus einem US-Truppenabzug thematisiert. Das zivile Engagement Deutschlands in Afghanistan ist stark ausgeprägt und noch auf längere Zeit angelegt. Dabei spielt die Begleitung des Friedensprozesses in Dohar eine Rolle, der Polizeiaufbau, aber auch die finanzielle Unterstützung. Insgesamt habe die Sicherheitslage natürlich Einfluss auf all diese Komponenten. Bei einem Truppenabzug sei insbesondere mit mehr zivilen Toten zu rechnen. Das Engagement der Bundeswehr sei kein militärisches Mandat, sondern konzentriere sich vor allem auf Ausbildung und Training von Sicherheitskräften. Für den amerikanischen Truppenabzug sei eine neue Lagebeurteilung nötig, an der zurzeit gearbeitet werde. Die USA hätten jedoch zugesagt, „strategische enabler“, die sonst nicht bestünden, verbleiben zu lassen. Im Kontext des Themas wurde in der Fragerunde nach der Abstimmung zwischen Außenpolitik und der Entwicklungszusammenarbeit gefragt. Diese geschehe zwar vor Ort, es gäbe jedoch sicherlich noch Verbesserungspotential, um vernetzt am gleichen Ziel zu arbeiten. Diskutiert wurde im Übrigen die Frage nach der Rolle der EU auf der Weltbühne – heute und in der Zukunft.          

Über diese Reihe

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