Europa brauch einen strategischen Kompass
Video von der Diskussion in Originalsprachen (Deutsch, Slowakisch) mit englischen Untertiteln:
Hybride Bedrohungen
In der etwa einstündigen Diskussion am 17. Juli 2020 dominierte das Thema der hybriden Bedrohungen und der Welt nach der Corona-Krise. Auch in einer Online-Umfrage, die vorab über die Slido-App veröffentlicht wurde, stuften die Teilnehmer hybride Bedrohungen und den Einfluss aus dem Ausland als die größten aktuellen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit. Bei der Frage der deutschen Position zu den hybriden Bedrohungen bestätigte die Ministerin, dass sowohl Desinformationen als auch kybernetische Angriffe bereits vor der Corona-Krise relevant gewesen seien. Eine Reaktion auf dieses Phänomen habe zur Gründung des Zentrums gegen hybride Bedrohungen in Helsinki geführt. Genau auf diesem Gebiet müsse NATO und EU wirklich konstruktiv zusammenarbeiten, damit wir der erwähnten Bedrohungsart gerecht werden könnten. Auf der anderen Seite, obwohl sich die europäischen Staaten in der Krise gegenseitig viel mehr humanitäre Hilfe geleistet hätten als China, habe die asiatische Macht den Kampf um die öffentliche Meinung mit ihrer Propaganda gewonnen. In diesem Bereich müsse Europa wirklich besser werden.
Strategischer Kompass
Bei der Frage der aktuellen Bedrohungen hob die Ministerin die deutsche Initiative zu einem strategischen Kompass hervor, der auf alle Bedrohungen eingehen sollte, denen die europäischen Staaten standhalten müssen. Die Folgen des Konfliktes zwischen USA und China, der sicherlich globalen Charakter hat, seien auch in Europa zu spüren. Doch eine der weitreichendsten Bedrohungen der modernen globalen Sicherheit sei nicht militärischer Art gewesen, sondern im Gegenteil, es gehe um ein Virus, der die ganze Welt lahmlegen könnte.
Wie sind China und Russland einzuordnen?
Die jungen Leute vor Ort waren an der deutschen Position gegenüber China interessiert. Annegret Kramp-Karrenbauer betonte, dass China als ein eine Großmacht mit beträchtlichem Potential anzusehen sei, die eine eigene politische Agenda verfolge. Europa solle den chinesischen Bemühungen um größeren geopolitischen Einfluss standhalten können, vor allem in den Regionen, die die Sicherheit von Europa unmittelbar beeinflussen, wie zum Beispiel in Nordafrika.
Bei der Frage der Beziehungen zu Russland hob die Bundesverteidigungsministerin hervor, dass die Bedrohung von dieser Seite in den baltischen Staaten unterschiedlich wahrgenommen würde als zum Beispiel auf der Pyrenäenhalbinsel. Deswegen werde es eine große Herausforderung darstellen, im Rahmen des erwähnten strategischen Kompasses diese unterschiedlichen Einstellungen zu bündeln.
Europa hinkt hinterher
Die Entwicklung und Implementierung moderner Technologien beeinflussen die aktuelle Sicherheitspolitik stark. USA und China gingen bei der Nutzung und Implementierung neuer Technologien in ihren staatlichen Sicherheitsprozessen voran, gab die Ministerin zu. Auf diesem Gebiet hinke Europa hinterher. Es sei wichtig, dass Europa zu einer klaren Antwort komme, ob es an dem Wettbewerb im digitalen Raum, bei der künstlichen Intelligenz oder der Weltraumfrage aktiv teilnehmen wolle.
Vorschlag für eine neue Berechnungsgrundlage der NATO-Beiträge
Nicht nur bei der Diskussion mit jungen Menschen nahm Annegret Kramp-Karrenbauer Stellung zu den transatlantischen Beziehungen, sondern auch bei den offiziellen Treffen mit Mitgliedern der slowakischen Regierung, dem Verteidigungsminister Jaroslav Naď und dem Minister für auswärtige Angelegenheiten Ivan Korčok. Sie wies u.a. darauf hin, dass Deutschland eine andere Berechnungsgrundlage für NATO-Beiträge erreichen möchte. Den Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP ziehe Deutschland vor, zehn Prozent der Fähigkeiten bei der NATO zu stellen. „Das Thema zwei Prozent ist zuerst einmal eine Chiffre, von der wir eben sehen, dass in einer Situation, in der das Bruttoinlandsprodukt zurückgeht, man eine höhere Prozentzahl erreichen kann, ohne dass es de facto mehr Geld für die Verteidigung gibt,“ begründete Annegret Kramp-Karrenbauer in Bratislava ihre Position.
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