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Das Parteiensystem in Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl

von Karsten Grabow , Sabine Pokorny
Trotz einiger und nachhaltiger Veränderungen in den zurückliegenden dreieinhalb Jahrzehnten galt das Parteiensystem der Bundesrepublik als sehr stabil. Während sich die Parteiensysteme in Nachbarländern Deutschlands stets durch eine höhere Fragmentierung und den Hang zur Kurzlebigkeit der Parteien und Wahlbündnisse auszeichneten, allen voran in Frankreich und in Italien, oder sich die Systeme schon frühzeitig auffächerten, neue Parteien hinzukamen und Traditionsparteien stark dezimiert wurden, wie zuletzt in den Niederlanden, legten die deutschen Parteien ein bemerkenswert hohes Integrations- und Beharrungsvermögen an den Tag.

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Bis zur Bundestagswahl 2017 war die jüngste Partei im
Deutschen Bundestag, die Linke bzw. deren Vorgängerorganisationen,
dort schon 27 Jahre ununterbrochen vertreten, die zweitjüngste, Bündnis
90/Die Grünen, dank einer vereinigungsbedingten Sonderregelung im
Jahr 1990 bereits 34 Jahre. Alle anderen kamen bei der Wahl von 2017
auf durchgehende Dienstzeiten von 64 bzw. 68 Jahren. Das sind unter
Konkurrenzbedingungen beachtliche Lebensalter, vor allem aber auch
beachtliche Repräsentations- und Gestaltungszeiten. Die „etablierten“
deutschen Parteien zeichnen sich aber nicht nur durch ihr Alter und ihre
langjährige Präsenz aus, auch die Kräfteverhältnisse der Parteien zueinander
waren sehr stabil. Trotz nachlassender Mobilisierungskraft und
zuletzt deutlicher Verluste gingen die Unionsparteien nicht nur aus der
letzten Bundestagswahl, sondern aus insgesamt 16 der 19 Wahlen seit
Gründung der Bundesrepublik als stärkste politische Kraft in Deutschland
hervor. Die SPD belegte 2017 wie 15 Male zuvor den zweiten Platz,
während sich die FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke nach der
Wahl von 2017 nah an ihrem langfristigen Durchschnitt bewegen.

Neu im Bundestag ist hingegen die AfD. Bei der Wahl von 2013 noch
knapp gescheitert, hat sie 2017 die Fünf-Prozent-Hürde ohne Probleme
übersprungen. Die Partei hat wachsende Verunsicherung, Sorgen, aber
auch Unzufriedenheit mit politischen Entwicklungen und Entscheidungen
gebündelt und eine Stimme gegeben, die sie nun im Bundestag und
außerhalb deutlich hörbar vernehmen lässt. Mit der AfD hat die Fragmentierung
in Parteiensystem und Parlament zugenommen. Sie beeinflusst Mehrheitsbildungen, aber auch Sprache und Politikstil in Deutschland
und damit nicht zuletzt auch den Kurs der einen oder anderen
Partei. Der Blick ins benachbarte Ausland zeigt uns jedoch, dass mit dem
Einzug einer national- und rechtspopulistischen Partei zu rechnen war.
Deutschland ist schließlich umgeben von Ländern, in denen mit der AfD
vergleichbare Parteien seit Jahren auf dem Vormarsch sind.
Neu war nach den Wahlen von 2017 auch, dass erstaunlich viel Zeit vergangen
ist, bis sich alle Parteien, die in den neugewählten Bundestag eingezogen
sind, sortiert und ihre Rollen in dem uns vertrauten Vokabular
– Regierungspartei, Koalitionspartner, Opposition – an- und eingenommen
haben. Und neu war schließlich auch, dass der Koalitionsvertrag
zwischen CDU, CSU und SPD auf die Koalitionspartner nicht befriedend
und anspornend wirkte, sondern gerade zwischen den Unionsschwesterparteien
ein nachträglicher Konflikt aufflammte, der angesichts seiner
Ursachen und der Heftigkeit der Austragung Zweifel am Überleben der
Wiederauflage der Großen Koalition, aber auch an der Handlungs- und
Führungsfähigkeit der Bundesregierung aufkommen ließ. Es kann heute
nicht ausgeschlossen werden, dass mit der Bundestagswahl 2017 nicht
nur vertraute Strukturmerkmale des deutschen Parteiensystems wie der
nur „moderate Pluralismus“ oder die einstige Volksparteiendominanz
verschwunden sind, sondern dass auch die beinahe sprichwörtliche
Stabilität des Parteiensystems ins Wanken gerät.

 

Bitte verwenden Sie folgende Zitierweise der Einzelhefte:

Name, Vorname des/der Autoren (2018). Titel des Beitrags/des Heftes, in: Karsten Grabow und Viola Neu (Hrsg.): Das Ende der Stabilität? Parteien und Parteiensystem in Deutschland. Sankt Augustin und Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung, Heft X, S. X-XX.

Ansprechpartner

Dr. habil. Karsten Grabow

Dr. habil

Koordinator Politikanalysen und Parteienforschung, Leiter AG Parteienforschung

Karsten.Grabow@kas.de +49 30 26996-3246 +49 30 26996-3551
Ansprechpartner

Dr. Viola Neu

Dr

Leiterin des Teams Empirische Sozialforschung und stellvertretende Hauptabteilungsleiterin

Viola.Neu@kas.de +49 30 26996-3506 +49 30 26996-3551
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