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Die SPD nach der Bundestagswahl 2017

von Uwe Jun

Raus aus der GroKo, rein in die GroKo

Es erscheint ein inkonsistentes Bild auf vielen Feldern zu sein, welches die SPD derzeit abgibt. Einerseits regiert sie im Bund seit 1998 mit Ausnahme der Zeit von 2009 bis 2013 durchgehend mit, kann durchaus auf nicht unbeträchtliche Erfolge sozialdemokratischer Politik und – zumindest in der zurückliegenden Legislaturperiode – auf recht hohe Zustimmungsraten zur Regierungspolitik insgesamt verweisen. Doch diese Regierungstätigkeit gibt vielen Sozialdemokraten nicht Anlass zu Stolz und Hoffnung, sondern führte zu innerparteilichen Kontroversen, löste in der Partei zuletzt mehr Selbstzweifel aus und lässt die SPD in Wahlkämpfen immer wieder in einem Oppositionsmodus auftreten.

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Einerseits spricht die SPD oftmals von ihrem großen Potenzial in der Wählerschaft und sieht sich selbst als erfolgreiche Volkspartei, andererseits verliert sie beständig an Zustimmung bei den Wählern. Denn das Wahldebakel der SPD mit dem bislang schlechtesten Ergebnis bei Bundestagswahlen in der Geschichte der Bundesrepublik überraschte letztlich kaum jemanden: Es deutete sich lange vorher an. Seit vielen Jahren schon bleibt die Partei bei nationalen Wahlen oder in Umfragen für Wahlen zum Deutschen Bundestag deutlich unter den von ihr selbst gesteckten Erwartungen. In der Zeit der Parteivorsitzenden Martin Schulz und seines von 2009 bis 2017 amtierenden Vorgängers Sigmar Gabriel kam sie in Umfragen selten einmal über die 30-Prozent-Marke, in der abgelaufenen Legislaturperiode – mit Ausnahme der sehr kurzen Phase des sogenannten „Schulz-Hype“ (dazu weiter unten) – nicht einmal über 25 Prozent (siehe Abbildung 1). Einerseits versteht sich die SPD als politikgestaltende und staatstragende Kraft, welche ihre programmatischen Ziele im Sinne der Interessen ihrer Wähler in Regierungsverantwortung umsetzen will, andererseits war nach der Bundestagswahl 2017 die Sehnsucht nach einem Gang in die Opposition in der Partei weit verbreitet. Letzteres führte zunächst zu einer Absage an die Fortführung einer Großen Koalition, ersteres nach Drängen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier dann doch zum Wiedereintritt als Juniorpartner in eine von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung.

Wie sind all diese Inkonsistenzen zu erklären? Wie stellt sich die Position der SPD im Parteienwettbewerb dar? Welche Faktoren sind für den elektoralen Niedergang der letzten Jahre verantwortlich? Wie kam es letztlich zur erneuten Bildung der Großen Koalition? Und welche Zukunftsperspektiven sind erkennbar?

Die Gründe für die derzeitige Position der SPD im politischen System Deutschlands sind vielschichtig und nicht nur bei der SPD zu suchen. Dieser Beitrag will Antworten auf die aufgeworfenen Fragen liefern und wird daher unterschiedliche Facetten des Parteihandelns analysieren und in einen historischen sowie systemischen Kontext stellen. Ausführlicher behandelt werden sollen der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 und deren Ausgang, die Koalitionsbildung, die Stellung der SPD im Parteienwettbewerb und schließlich wird ein kurzer Blick in die Zukunft riskiert.

Bitte verwenden Sie folgende Zitierweise der Einzelhefte:

Name, Vorname des/der Autoren (2018). Titel des Beitrags/des Heftes, in: Karsten Grabow und Viola Neu (Hrsg.): Das Ende der Stabilität? Parteien und Parteiensystem in Deutschland. Sankt Augustin und Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung, Heft X, S. X-XX.

Ansprechpartner

Dr. habil. Karsten Grabow

Dr. habil

Koordinator Politikanalysen und Parteienforschung, Leiter AG Parteienforschung

Karsten.Grabow@kas.de +49 30 26996-3246 +49 30 26996-3551
Ansprechpartner

Dr. Viola Neu

Dr

Leiterin des Teams Empirische Sozialforschung und stellvertretende Hauptabteilungsleiterin

Viola.Neu@kas.de +49 30 26996-3506 +49 30 26996-3551
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