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Country reports

Kein Durchmarsch der PRI – Wahlallianzen mit Erfolgen

by Frank Priess
Mexiko hat einen „Super-Wahlsonntag“ hinter sich. Nach der Verfassungsreform von 2007 war es das erste Mal, dass alle anstehenden Regionalwahlen zusammengefasst wurden. Nach den vorläufigen Endergebnissen regiert die PRI weiterhin neun Bundesstaaten, Wahlallianzen aus PAN und PRD konnten sich in drei Bundesstaaten durchsetzen – der von Vielen erwartete „Durchmarsch“ der PRI blieb aus. Zudem „regnet“ es Wahlanfechtungen, in deren Mittelpunkt PRI-Gouverneure und ihre Form der Wahlbeeinflussung stehen.

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In vielen Bundesstaaten herrschte Wechselstimmung – bei sechs von zwölf Gouverneurswahlgängen triumphierte die jeweilige Opposition. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen – der Wahltag selbst verlief weitgehend ruhig- wurde vielerorts eine Wahlbeteiligung von deutlich über 50 Prozent erreicht. Ausnahmen: die Bundesstaaten Tamaulipas - hier war vier Tage vor der Wahl der Gouverneurskandidat der PRI ermordet worden – Chihuahua mit seiner „Gewalthochburg“ Ciudad Juárez und Baja California.

1504 Wahlämter in 15 Bundesstaaten – die 418 Gemeinden in Oaxaca, wo nach indianischem Gewohnheitsrecht gewählt wird, nicht mitgezählt - waren am 4. Juli in Mexiko zu vergeben, darunter die zwölf Gouverneursposten in Aguascalientes, Chihuahua, Durango, Hidalgo, Oaxaca, Puebla, Quintana Roo, Sinaloa, Tamaulipas, Tlaxcala, Veracruz und Zacatecas.

Die Wahlen fanden fast auf den Tag genau zehn Jahre nach der Regierungsübernahme der PAN im Jahr 2000. „Wechsel“ war damals der siegbringende Slogan von Vicente Fox. Man wollte die PRI aus Los Pinos vertreiben – dies gelang, mittlerweile allerdings ist die „Tricolor“ wieder da. Nach den Ergebnissen vom Sonntag, bei denen rund 30 Millionen Mexikaner zu en Urnen gerufen waren, regiert sie auf Landesebene allerdings rund sieben Millionen Mexikaner weniger als zuvor – die drei von ihr verlorenen Bundesstaaten haben ein weit größeres Gewicht als die jetzt neu hinzugekommenen:

Verteidigen konnte die PRI ihre Bastionen in Chihuahua, Durango, Hidalgo, Quintana Roo Tamaulipas und Veracruz. Von der PAN konnte sie die Bundesstaaten Aguascalientes und Tlaxcala hinzugewinnen, von der PRD den Bundesstaat Zacatecas.

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Contact Hans-Hartwig Blomeier
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Head of the KAS office Mexico
hans.blomeier@kas.de +52 55 55664599

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Sankt Augustin Deutschland