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Monitor Ordnungspolitik: Grundlagen

by Martin Schebesta

Die Soziale Marktwirtschaft - Kompass für aktuelle Herausforderungen. Welche Parteien halten Kurs?

Das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft fußt auf mindestens zwei Grundlagen: dem Ordoliberalismus der Freiburger Schule und der christlichen Soziallehre. Alfred Müller-Armack führte diese beiden Grundlagen im Konzept der „Sozialen Marktwirtschaft“ zusammen. Ludwig Erhard setzte dieses Konzept in die Praxis um. Die Soziale Marktwirtschaft hat sich als verlässliche und stabile Wirtschaftsordnung bewährt. Sie bleibt auch in aktuellen Debatten unser Kompass: Die Normen und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft geben in ihnen einen klaren Kurs vor, doch nicht alle Parteien halten ihn.

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Die Soziale Marktwirtschaft hat sich als erfolgreiche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung bewährt. Parteien und Verbände bekennen sich zu ihr und berufen sich auf deren „Gründerväter“, um ihre politischen Forderungen zu untermauern.

Das stiftet Verwirrung – denn die Soziale Marktwirtschaft dient als Argumentationsgrundlage für teils widersprüchliche Forderungen. Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage, wofür die Soziale Marktwirtschaft eigentlich steht. Welche wirtschaftspolitischen Positionen sind im Einklang mit den Grundwerten und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft? Und wie lassen sich die teils widersprüchlichen Forderungen in ihrem Namen erklären?

Die Reihe Monitor Ordnungspolitik beantwortet diese Fragen. Die Analyse fokussiert sich auf die drei Themengebiete, bei denen die Unterschiede zwischen den im Bundestag vertretenen Parteien am deutlichsten hervortreten: Freihandel, Europa- und Haushaltspolitik.

Im Folgenden werden die Soziale Marktwirtschaft, ihre Prinzipien und Grundwerte vorgestellt, um ein Grundverständnis dieser Wirtschaftsordnung zu vermitteln. Der erste Teil wird die unterschiedlichen Parteipositionen zum Thema Freihandel analysieren und untersucht, welche Leitlinien das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft vorgibt. Der zweite Teil untersucht die Parteipositionen zur Europapolitik, bevor der dritte Teil auf die Haltungen zur Haushaltspolitik eingehen wird.

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June 14, 2018
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