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"Große Ideen entstehen in einer kleinen Nachbarschaft"

Irischer Europaminister Paschal Donohoe blickt optimistisch in die Zukunft Irlands

Nach einer harten Sparpolitik, einschneidenden Maßnahmen und Entbehrungen, hat es Irland als erstes Krisenland geschafft im Dezember 2013 den Euro-Rettungsschirm zu verlassen. Im Bereich der Exporte hat Irland sein Vorkrisen-Niveau wieder erreicht und die Wirtschaftsleistung wächst stetig. Wie die irische Regierung die Bevölkerung von der Europapolitik überzeugt hat und welche Verbesserungen für die zukünftige Entwicklung Europas von Nöten sind, diskutierte der irische Europaminister, Paschal Donohoe im „Gesprächskreis Europapolitik“ der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Die Globalisierung sei ein Wettlauf, bemerkte der irische Europaminister Paschal Donohoe. Die Europäische Union ermögliche es ihren Mitgliedern, diesen Wettstreit gemeinsam zu bestreiten. In dieser Gemeinschaft könne jedes Land besser bestehen als alleine. Die wirtschaftlichen Veränderungen seien die industrielle Revolution der Gegenwart.

Die besten Chancen kann ein einzelnes Land eben so wenig alleine annehmen, wie es die größten Herausforderungen, etwa Klimawandel und Terrorismus, effektiv lösen kann. Dazu bedürfe es der Gemeinschaft. "Nur wenn wir zusammenarbeiten, können wir die europäische Verbindung zu unserem Vorteil nutzen und somit die Risiken minimieren und die Sicherheit maximieren".

Als Schlüssel für den Erfolg Irlands bei der Überwindung der Krise sieht er die Zustimmung der irischen Bevölkerung zu Europa. „Die Mehrheit der Iren unterstützt die EU. Trotz aller Schwächen, Schwierigkeiten und Frustrationen bietet sie unserem Land die beste Plattform, unsere nationalen Interessen zu vertreten und umzusetzen.“ Die irische Regierung habe die EU-Mitgliedschaft stets als Gewinn betrachtet und die positiven Auswirkungen des Fiskalpaktes für die irische Wirtschaft betont. „Dank der EU-Mitgliedschaft Irlands hat sich die Situation in Bildung und Umwelt sowie auf dem Arbeitsmarkt verbessert“, führte der irische Europaminister die positiven Auswirkungen an.

Wege aus der Krise

Irland hatte in der Krise mit einer hohen Arbeitslosigkeit und massiven Haushaltsproblemen zu kämpfen. Aber Bevölkerung akzeptierte harte Einschnitte und zeigte Durchhaltevermögen und Solidarität. Die Arbeitslosigkeit habe sich in den letzten 19 Monaten konstant verringert, 60.000 neue Arbeitsplätze seien entstanden.

„Wir sind das erste Land, das erfolgreich den Eurorettungsschirm verlassen hat und auf keine weiteren Hilfen angewiesen sind“, sagte Donohoe. Irland werde weiter an den noch bestehenden Problemen arbeiten und in seine Wirtschaft investieren, um künftig noch wettbewerbsfähiger zu werden.

Blick nach England

Als Bürger eines Landes, das häufig über seine Beziehung zu Europa diskutiert und abstimmt, verfolgt Donohoe die Europa-Debatte in Großbritannien mit Respekt und Verständnis. „Ich bin davon überzeugt, dass die EU stärker ist mit Großbritannien als Mitglied“, sagte der irische Europaminister. Die britische Europapolitik ist wichtig für Irland. Eine britische Volksabstimmung zur EU-Mitgliedschaft hätte strategische Folgen für Irland. „Wir haben ein Interesse an der Sicherheit und Stabilität Nordirlands, aber auch Angst um unsere Handelsbeziehungen“, stellte Donohoe fest. Schließlich sei Großbritannien Irlands größter Handelspartner.

Wenn nötig, werde Irlands andere strategische Entscheidungen fällen bezüglich seines Verhältnisses zur EU und in der EU. Dies sei auch bisher schon so gewesen. „Wir werden an der Währungs-, der Banken- und der digitalen Union festhalten“, betonte Donohoe.

Frieden und die vier Grundfreiheiten der EU - freier Waren-, Kapital- und Zahlungsverkehr, Freizügigkeit von Personen und Dienstleistungsfreiheit gehörten zur DNA des modernen Irlands und der EU. Dafür müsse die EU weiter einstehen. Laut einem Zitat von Konrad Adenauer entstünden alle großen Ideen in einer kleinen Nachbarschaft. „Irland ist eine Nachbarschaft, Deutschland ist eine Nachbarschaft und daraus ergibt sich die Idee von Europa".

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