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Spannendes Thema Länderfinanzausgleich

Fünf nationale Abgeordnete aus den Provinzen Buenos Aires, Río Negro, Mendoza und Santa Fe in Argentinien tauschten sich mit Politikern aus Deutschland über das Thema Länderfinanzausgleich aus.

Argentinien ist eine föderale Demokratie, deren Gesetzgebung im Bereich Länderfinanzausgleich nicht den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entspricht.

Bei Gesprächen mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold MdL sowie mit dem Finanzminister Hessens, Dr. Thomas Schäfer, wurden die argentinischen Abgeordneten mit den verschiedenen Ebenen des Länderfinanzausgleichs aus der Perspektive eines Geberlandes konfrontiert. Im Saarland fanden Gespräche mit dem Innenminister Klaus Bouillon und dem Finanzminister Stephan Toscani statt. Bei diesen Treffen wurde die Perspektive eines Nehmerlandes beleuchtet.

Eine weitere Station des Studien- und Dialogprogramms war Berlin. Im Bundesministerium der Finanzen referierte Axel von Schwerin vom Referat Länderfinanzausgleich über die anstehende Reform des Länderfinanzausgleichs in Deutschland. Die Teilnehmer der argentinischen Delegation hatten die Gelegenheit, sich bei einem Gespräch mit dem haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die Gesetzesänderung des Länderfinanzausgleichs zu informieren.

Mit dem Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft, Prof. Dr. Michael Eilfort, wurden die kritischen Aspekte des Länderfinanzausgleichs erörtert. Die Delegation hatte ebenfalls die Gelegenheit, über die politische und wirtschaftliche Entwicklung in Argentinien zu berichten. Bei Gesprächen mit dem stellvertretenden Leiter der Hauptabteilung EIZ der KAS, Frank Priess, und mit Abgeordneten des Arbeitskreises Lateinamerika der CDU/CSU Bundestagsfraktion berichteten die Gäste aus Argentinien über die Lage in ihrer Heimat.

Die Delegation wurde begleitet vom Auslandsmitarbeiter Argentinien, Olaf Jacob. Verantwortlich von Seiten des Teams Inlandsprogramme war Dr. Kristina Hucko.

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Berlin Deutschland