Länderberichte

Ján Figeľ für den Posten des EU-Kommissar nominiert

von Frank Spengler, Christoph Thanei
Der erste slowakische EU-Kommissar könnte der Christdemokrat Ján Figeľ werden. Darauf einigten sich die vier slowakischen Regierungsparteien.

Der 1960 geborene Christdemokrat hatte als slowakischer Chefunterhändler die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union geführt. Er ist Mitbegründer und stellv. Vorsitzender der „Christlich-Demokratischen Bewegung" (KDH).

Die SDKÚ hatte als Gegenkandidaten Ivan Štefanec, einen Manager der Firma Coca Cola, nominiert. Die drei anderen Koalitionsparteien lehnten diese Alternative jedoch ab.

Premierminister Dzurinda gab nach einer Sitzung des Koalitionsrates persönlich die Entscheidung gegenüber den Medien bekannt, beharrte aber darauf, dass sein Kandidat der geeignetere gewesen wäre.

Als Arbeitsbereiche, die er in der EU-Kommission besonders gerne übernehmen möchte, nannte Fige? nach seiner Nominierung: Wissenschaft und Forschung, Regionalpolitik, Außenbeziehungen zu den noch nicht der EU beigetretenen europäischen Ländern, sowie Verkehr und Energie. Er wies aber gegenüber Journalisten auch darauf hin, dass die jetzt zu nominierenden Kommissare der zehn Beitrittsländer vorläufig nur Übergangsfunktionen für sechs Monate übernähmen. Deshalb sei für sie die Kooperation mit den bisherigen Kommissaren besonders wichtig.

Auch der ehemalige Premierminister Vladimír Mečiar(HZDS) hat nun seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt gegeben. Echte Chancen für die Wahl zum neuen Staatspräsidenten werden aber nur den vier Bestplatzierten der letzten Meinungsumfrage eingeräumt (siehe unten).

Anhang

Die folgende Tabelle zeigt die Wählerpräferenzen der wichtigsten Präsidentschaftskandidaten laut einer im Januar 2004 durchgeführten Umfrage des Instituts ÚVVM.

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Sankt Augustin Deutschland