Länderberichte

Wahlen in Mosambik: Erste Ergebnisse nach ruhigem Wahltag

von Annette Schwarzbauer
Nach den Präsidentschafts-, Parlaments- und Provinzwahlen vom 28. Oktober, die insgesamt in ruhiger Atmosphäre verliefen, gehen nun die ersten provisorischen Ergebnisse ein: Präsidentschaftskandidat Armando Guebuza (FRELIMO) liegt an erster Stelle, mit deutlichem Abstand folgen Daviz Simango (MDM) und Afonso Dhlakama (RENAMO).

Ruhiger Wahltag – schwache Beteiligung?

Nach Berichten mosambikanischer Medien verlief der Wahltag insgesamt ruhig. Vor Öffnung der Wahllokale hatten sich vielfach bereits lange Schlangen gebildet, die dann meist reibungslos bis gegen Mittag abgebaut wurden. Dananch herrschte eher ein ständiges Kommen und Gehen von Wählern.

Es kam vereinzelt zu Problemen, z.B. öffneten einige Wahllokale verspätet, manche Wähler fanden sich nicht in den Wahllisten, zwei nationale Wahlbeobachter wurden grundlos verhaftet, in einem Fall wird von nicht erlaubter Polizeipräsenz im Wahllokal berichtet. In der Provinz Niassa störte eine Elefantenherde zunächst den Wahlvorgang, was – wenn auch eine reale Gefährdung – eher als Begebenheit mit lokalem Flair berichtet wird.

Von massiven Gefährdungen des Wahlprozesses wird nicht berichtet. Ein möglicher Konfliktpunkt liegt auf der Ilha de Moçambique im Norden des Landes, wo es anscheinend Behinderungen gegeben hat. Afonso Dhlakama, Kandidat der oppositionellen RENAMO (Resistência Nacional Moçambicana), kündigte an, die Ergebnisse der Ilha anfechten zu wollen.

In der Hauptstadt Maputo herrschte am Tag der Wahlen eine überaus ruhige Atmosphäre, sowohl im Stadtzentrum als auch in den Vierteln am Stadtrand. Die morgens zu beobachtenden Schlangen waren im Gegensatz zu sonstigen Gepflogenheiten überaus diszipliniert.

Die Ruhe mag einerseits als Indiz für demokratische Reife gewertet werden, andererseits auch ein Hinweis auf schwache Wahlbeteiligung sein. Erste Schätzungen gehen von einer Beteiligung von rund 45 % aus (Mozambique Political Process Bulletin Nr. 27, hg. von CIP, AWEPA), einer ähnlich niedrigen Beteiligung wie bei den letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in 2004.

Amtsinhaber Guebuza deutlich vorn

Nach Auszählung von rund 25 % der Stimmen am Abend des 29. Oktober zeichnet sich folgende Tendenz ab (O País, 30. Oktober 2009): bei den Präsidentschaftswahlen liegt Amtsinhaber Armando Guebuza, FRELIMO (Frente de Libertação Moçambicana) mit Abstand an erster Stelle (rund 604.000 Stimmen). Es folgt derzeit an zweiter Stelle – und dies stellt eine Überraschung dar – mit rund 119.000 Stimmen der „Neuling“ Daviz Simango von der in diesem Jahr gegründeten Partei MDM (Movimento Democrático de Moçambique), und an dritter Stelle steht Afonso Dhlkama, Kandidat der bisher stärksten Oppositionspartei RENAMO mit rund 62.000 Stimmen.

Diese Reihenfolge könnte sich allerdings noch ändern, wenn mehr Ergebnisse aus dem ländlichen Raum eintreffen, denn bei Simango ist ein höherer Bekanntheitsgrad in den Städten zu vermuten.

Vorliegen der offiziellen Ergebnisse

Die offiziellen Ergebnisse werden voraussichtlich ab dem 12. November vorliegen. Nach Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen werden auf Distriktebene zwei Tage Zeit gewährt, um die Ergebnisse zu überprüfen, anschließend auf Provinzebene und zum Schluss auf nationaler Ebene. Es ist damit zu rechnen, dass zwei Wochenenden diesen Prozess unterbrechen, daher der 12. November. Danach müssen die Wahlergebnisse vom Verfassungsrat bestätigt werden.

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