Clauspeter Hill

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Publikationen

Länderberichte

Thailand nach der Wahl

von Thomas Schurz , Clauspeter Hill

Thaksins Schwester wird erste Premierministerin

Die Parlamentswahlen am 3. Juli konnte die oppositionelle Phuea Thai Partei unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra mit einer absoluten Mehrheit für sich entscheiden. Dennoch soll eine Koalitionsregierung aus fünf Parteien eine breitere Machtbasis sichern. Die Prognose der künftigen politischen Entwicklung Thailands fällt uneinheitlich aus.

Länderberichte

Umbesetzungen im Politbüro Drakonische Strafen im größten Korruptionsprozeß

von Clauspeter Hill

Die Kommunistische Partei Vietnams hat eine Umbesetzung im Zentralkomitee vorgenommen und den bisherigen Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Phan Dien (63), zum Parteisekretär in der zentralvietnamesischen Hafenstadt Da Nang gemacht. An seiner Stelle wurde der bisherige KP-Sekretär aus der Wirtschaftsmetropole HoChiMinh-Stadt, Truong Tan Sang, neu in das Führungsgremium berufen.

Länderberichte

Privateigentum und Kommunismus

von Clauspeter Hill

Wie China Marktwirtschaft und Ideologie vereint

Lange wurde im Reich der Mitte heftig darüber diskutiert, ob es im Kommunismus à la chinoise Privateigentum geben kann. Zuerst hinter vorgehaltener Hand, dann in wissenschaftlichen Zirkeln und zuletzt im offiziellen Auftrag der Partei. Nun hat der Nationale Volkskongress NVK das „Gesetz über Sachenrechte“ verabschiedet.

Auslandsinformationen

Erwartungen an die ASEAN-Menschenrechtskommission

von Clauspeter Hill

Mit Ausnahme der etablierten Demokratien in Indien und Japan mangelt es den meisten asiatischen Ländern immer noch an einer wirkungsvollen Durchsetzung universaler Grund- und Menschenrechte. Es fehlen funktionsfähige Judikativen, regionale wie nationale Menschenrechtskommissionen und die Umsetzung anerkannter internationaler Menschenrechtsabkommen. Mit der Einsetzung einer Menschenrechtskommission für die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN geben die Länder der Region nun dem anhaltenden Druck aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik für eine bessere Menschenrechtspolitik nach.

Länderberichte

Kabinettsumbildung in Thailand

von Clauspeter Hill

Nicht einmal sechs Monate nach Amtsantritt der Regierung bildet Premierministerin Yinglak Shinawatra fast die Hälfte ihres Kabinetts um.

Länderberichte

Nationale Politik bestimmte Gouverneurswahl in Bangkok

von Clauspeter Hill

Stimmungstest zur Halbzeit der Regierung Yinglak Shinawatra

Mit 46,26% der abgegebenen Stimmen1 haben die Bürger in Thailands Hauptstadt am 3. März 2013 den bisherigen Amtsinhaber Sukhumbhand Paribatra von der Demokratischen Partei für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Herausforderer Pongsapat Pongcharoen von der Phuea Thai Partei konnte gegenüber der letzten Wahl 10%‐Punkte hinzugewinnen und erzielte mit 39,69% das beste Ergebnis der derzeitigen Regierungspartei.

Länderberichte

Vietnam eröffnet die Börse - HoChiMinh Stadt wird erster Handelsplatz

von Clauspeter Hill

In Anwesenheit des ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Nguyen Tan Dzung sowie des früheren Premierministers und heutigen Parteiberaters Vo Van Kiet wurde das erste Wertpapierhandelszentrum Vietnams in HoChiMinh Stadt eröffnet.