Tobias Montag

Koordinator Innenpolitik

Tobias Montag studierte Geschichtswissenschaft, Politikwissenschaft und Philosophie an der Technischen Universität in Dresden. Er unterstützte das Team Innenpolitik seit 2007 bei verschiedenen Projekten zur Kommunalpolitik, zu den Parteien und zur Rechtspolitik. Seit Mai 2010 ist er Koordinator für Innenpolitik.

Expertise

  • Bürgerbeteiligung
  • Politische Parteien

Kontakt

tobias.montag@kas.de +49 30 26996-3377 +49 30 26996-3551

Abteilung

Publikationen

Handreichungen zur Politischen Bildung

Den Netzausbau mitgestalten

von Tobias Montag , Thomas Recht

Potentiale formeller und informeller Beteiligung

Kommunalpolitiker finden hier Antworten auf die Frage, wie und wo ihre Kommune auf die Planungen von Stromtrassen Einfluss nehmen und wie sie dabei ihre Bürger einbeziehen können. Erstmals wird der Weg für ein Mediationsverfahren beim Netzausbau und für dessen Finanzierung aufgezeigt.

Zukunftsforum Politik

"Direkte Demokratie" und Parlamentarismus

von Tobias Montag

Argumente und Positionen

Die Hoffungen, die in die „direkte Demokratie“ gesetzt werden, beruhen auf einem begrifflichen Missverständnis. „Direkte Demokratie“ ist keine „bessere“ Demokratie, sondern ihre verschiedenen Elemente und Verfahren zeitigen ganz unterschiedliche Wirkungen. Die „direkte Demokratie“ kann den Parlamentarismus nicht ersetzen. Ihre Ausweitung würde das bisher sehr erfolgreiche politische System der Bundesrepublik, das auf einem von starken Parteien getragenen Parlamentarismus beruht, verändern und einer Präsidentialisierung Vorschub leisten.

Einzeltitel

Am Tropf des verhassten „Systems“

von Tobias Montag

Der Ausschluss der NPD von der staatlichen Teilfinanzierung als Sanktionsinstrument?

Viele Beobachter des Politikbetriebs hatten es schon vorhergesagt: Auch das zweite Parteiverbotsverfahren gegen die NPD werde scheitern. Das tat der Spannung, mit der dem Urteil aus Karlsruhe am 17. Januar 2017 entgegengefiebert wurde, keinen Abbruch.

Einzeltitel

Die Rückkehr

von Tobias Montag

Die FDP vor und nach der Bundestagswahl 2017

Höhen und Tiefen sind in der Geschichte der FDP nicht unbekannt. Schon in den 1990er Jahren wurde die Partei, nachdem sie zahlreiche Landtagswahlen verloren hatte, als „Dame ohne Unterleib“ verspottet (Lösche und Walter 1996: 171). Angeschlagen hielt sie sich bei den Bundestagswahlen im Sattel und konnte sich letztlich wieder stabilisieren. Bei der Bundestagswahl des Jahres 2009 erzielten die Liberalen dann unter ihrem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mit 14,6 Prozent der Zweitstimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis. Der Absturz folgte vier Jahre später. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 verfehlte die FDP mit einem Ergebnis von 4,8 Prozent knapp die Fünf-Prozent- Hürde. Ausgerechnet die Partei, die im Vergleich zu ihren Mitbewerbern – in wechselnden Koalitionen – die längste Zeit seit 1949 Regierungsverantwortung trug, musste die Abwicklung ihrer Bundestagsfraktion verkraften.

Veranstaltungsberichte

Global Dialogue: Politische Parteien und Bürgergesellschaft in Bundesstaaten

von Ralf Thomas Baus , Tobias Montag

International vergleichende Perspektiven

Am 10. und 11. Juni 2010 richteten die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Forum of Federations die Kooperationsveranstaltung „Global Dialogue: Politische Parteien und Bürgergesellschaft in Bundesstaaten – International vergleichende Perspektiven“ in Berlin aus. Die Konferenz widmete sich dem Verhältnis von Föderalismus und Parlamentarismus sowie von Bundesstaatlichkeit und Bürgergesellschaft. Geleitet wurde sie von Dr. Ralf Thomas Baus, Leiter Team Innenpolitik, Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung, und Dr. Rupak Chattopadhyay, Vizepräsident des Forum of Federations.

Einzeltitel

Die bessere Demokratie

von Franziska Fislage , Karsten Grabow , Nico Lange , Tobias Montag , Franziska Rinke , Daphne Wolter

Grundsätze für eine repräsentative Ordnung

Die repräsentative parlamentarische Demokratie, ihre Institutionen und Verfahren geraten zunehmend unter Druck. Von außen werden sie durch autoritäre Regime und von innen durch extremistische und populistische Bewegungen herausgefordert. In kompakter Form und in einfacher und verständlicher Sprache hat das Team Innenpolitik die Grundsätze der repräsentativen Parteiendemokratie und des Parlamentarismus zusammengetragen.

Einzeltitel

Die Rückkehr

von Tobias Montag

Die FDP vor und nach der Bundestagswahl 2017

Höhen und Tiefen sind in der Geschichte der FDP nicht unbekannt. Schon in den 1990er Jahren wurde die Partei, nachdem sie zahlreiche Landtagswahlen verloren hatte, als „Dame ohne Unterleib“ verspottet (Lösche und Walter 1996: 171). Angeschlagen hielt sie sich bei den Bundestagswahlen im Sattel und konnte sich letztlich wieder stabilisieren. Bei der Bundestagswahl des Jahres 2009 erzielten die Liberalen dann unter ihrem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mit 14,6 Prozent der Zweitstimmen ihr bis dahin bestes Ergebnis. Der Absturz folgte vier Jahre später. Bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 verfehlte die FDP mit einem Ergebnis von 4,8 Prozent knapp die Fünf-Prozent- Hürde. Ausgerechnet die Partei, die im Vergleich zu ihren Mitbewerbern – in wechselnden Koalitionen – die längste Zeit seit 1949 Regierungsverantwortung trug, musste die Abwicklung ihrer Bundestagsfraktion verkraften.

Analysen und Argumente

"Direkte Demokratie" in der Praxis (Online-Publikation!)

von Tobias Montag

In der aktuellen Debatte um mehr Bürgerbeteiligung wird häufig auf die „direkte Demokratie“ als Ausweg aus der Politikverdrossenheit verwiesen. Die tatsächlichen Erfahrungen mit der „direkten Demokratie“ in Form der Volksgesetzgebung sind jedoch gering; viele Hoffnungen, die mit ihr verbunden werden, könnten überzogen sein. Zur Volksgesetzgebung in den Bundesländern 1949 bis 2010.