Kann Demokratie und Friede endlich nach Mosambik kehren?

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Seit Mosambik die Unabhängigkeit im Jahre 1975 erhalten hat, wurde das Land von politischen Konflikten zwischen der regierenden Partei Frelimo und der Partei Renamo heimgesucht. Ein Bürgerkrieg zwischen 1975 und 1992 lies etwa 1 Million Tote und ein verwüstetes Land und Wirtschaft zurück.
Der Kampf zwischen den Parteien begann wieder zwischen 2013 und 2016 und endete schließlich mit der Unterzeichnung eines Friedenspakt. Das "Maputo Peace and Reconciliation Agreement" im August 2019 zwischen den beiden politischen Parteien hat das Potential einen Wendepunkt in der mosambikanischen Politik zu markieren. Als Teil des Vertrages fanden freie und faire Wahlen statt.

Wahlen wurden am 15.Oktober 2019 abgehalten, wurden jedoch von Benachrichtigungen über Regelwidrigkeiten heimgesucht.  Renamo forderte, dass die Wahlen wiederholt stattfinden, was bedrohlich für den zerbrechlichen Frieden sein kann. Internationale Beobachter gaben bekannt, dass es einen Mangel an einheitlichen Wettbewerbsbedingungen als auch Regelwiedrigkeiten, wie der Versuch die  Wahlurnen mit Frelimo Stimmzetteln zu füllen gab. Ebenfalls gab es Meldungen über politische Morde und ein Umgeld geprägt von Angst.

Vor diesem Hintergrund wird das South African Institute for Advanced Constitutional, Public, Human Rights & International Law (SAIFAC) gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) ein Seminar organisieren, in welchem folgende Fragen besonders behandelt werden sollen:

• War es der richtige Zeitpunkt, um Wahlen in Mosambik zu organisieren?
• Sind die Wahlergebnisse glaubwürdig?
• Welche Fehler wurden während der Durchführung der Wahlen offensichtlich? Lassen sich daraus Rückschlüsse auf die Frage stellen, ob die Wahlen frei, fair und friedlich abgehalten wurden?
• Wer profitiert von der politischen Instabilität in Mosambik?
• Welche politischen und gesetzlichen Neuerungen müssen durchgeführt werden, um Mosambik auf den unwiderruflichen Weg Richtung Friede, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu bringen?

Melden Sie sich bitte bei Naomi Hove unter naomi@saifac.org.za an.