Diese Veranstaltung war die erste Konferenz überhaupt, die sich profiliert und systematisch mit dem im April 2007 durch die EU-Kommission vorgelegten Konzept der Schwarzmeersynergie auseinandersetzte.

Auf einer Fähre, die von Odessa (Ukraine) nach Istanbul (Türkei) fuhr, diskutierten 100 Konferenzgäste aus der Ukraine und acht weiteren Ländern über die neue Schwarzmeerstrategie der Europäischen Union und bemühten sich um eine Bestandsaufnahme der bisherigen und zukünftig möglichen Ausmaße der Zusammenarbeit der Schwarzmeer-Anrainerstaaten. Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Konferenzergebnisse.

Teilnehmer waren unter anderem 25 Experten, Wissenschaftler und Policy Maker auf höchster politischer Ebene aus der EU und dem gesamten Schwarzmeerraum, darunter Yaşar Yakış, ehemaliger Außenminister der Türkei, Janos Herman, Vertreter der EU-Kommission (RELEX), Ruprecht Polenz MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, André Mernier, Generalsekretär des Energy Charter Secretariat, und Andriy Veselovskyy, Vize-Außenminister der Ukraine.

Die Konferenzteilnehmer stellten fest, dass die Schwarzmeerregion eine immer bedeutendere Rolle in der EU- und der Weltpolitik spielt. Doch viele „frozen conflicts“ verlangsamten die Entwicklung von Demokratie, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit in der Region. Diese Konflikte – so das allgemeine Fazit – sollten auf dem Wege von Verhandlungen gelöst werden, die alle lokalen sowie externen Akteure einbeziehen sollten. Grenzkonflikte, Probleme der illegalen Migration oder Umweltprobleme könnten im Schwarzmeerraum nur mit einem gemeinsamen Ansatz aller Schwarzmeer-Anrainerstaaten gelöst werden.

Als bedeutendes Interessenfeld – vor allem für die EU – wurde der Energiesektor hervorgehoben. Insbesondere im Bereich des Transports von Energieträgern spiele die Schwarzmeerregion eine herausragende Rolle, immer stärker jedoch auch im Bereich des Energiekonsums. Auf wirtschaftlicher Ebene wachse das Gewicht der Region ständig: Der Schwarzmeerraum sei mit seinen 330 Millionen Einwohner bereits jetzt ein großer, ständig wachsender Markt.

Die Mehrheit der Konferenzteilnehmer forderte von der Europäischen Union stärkere Aktivität in der „Wider Black Sea Region“. Eine deutliche Botschaft an die EU wurde von James Sherr formuliert: Die EU solle die Frage beantworten, ob sie im Schwarzmeerraum in erster Linie als Magnet oder als Hindernis wahrgenommen werden wolle. In gewisser Hinsicht müsse Brüssel Hindernisse errichten – angesichts illegaler Migration, Menschenhandel oder organisierter Kriminalität. Aber wenn die EU nicht vornehmlich als Magnet wirke, werde sie es nicht schaffen, effizient die Demokratie- und Rechtsstaatsentwicklung in den Schwarzmeer-Anrainerstaaten zu fördern. Auch in Zukunft werde es im Schwarzmeerraum Konflikte geben. Die Herausforderung für die Anrainerstaaten bestehe darin, die gemeinsamen Interessen und Kontakte so zu stärken, dass sie diese Konflikte sofort bei Entstehung absorbierten.

Fabrizio Tassinari, Associate Research Fellow am Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel, gab zu Bedenken, dass den Schwarzmeerländern die Möglichkeit gegeben werden sollte, sich in ihrem jeweils eigenen Tempo zu entwickeln. Man solle nicht alle Staaten über einen Kamm scheren und Black Sea Synergy nicht als ein Programm mit gleichen Spielregeln für alle verstehen. Falls einige Länder aktiver seien als andere, sollten sie nicht dazu gezwungen werden, auf die „Langsameren“ zu warten, sondern vielmehr als „Leuchttürme“ für die Entwicklung der gesamten Region wirken. Diese Meinung wurde insbesondere vom ukrainischen Vize-Außenminister Andriy Veselovskyy unterstützt.

Abschließend wurde konstatiert, dass es bereits großes intellektuelles Potential in der Schwarzmeerzusammenarbeit gebe. Die Koordination der Schwarzmeerländer sowie die Darstellung der bereits vorhandenen Aktivitäten von NGOs und Think Tanks sollten verbessert werden – dann werde die Black Sea Synergy nicht nur eine Zukunft haben, sondern auch einen messbaren, konkreten Einfluss auf die Entwicklung der regionalen Schwarzmeerzusammenarbeit haben. Insbesondere wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, Russland in den Dialog einzubeziehen, aber auch externe Akteure wie die USA, NATO oder die UN.

Eine umfangreiche Publikation der bedeutendsten Konferenzbeiträge und -ergebnisse unter dem Titel „Black Sea Synergy“ (Ukrainisch-Englisch) ist geplant. Bereits jetzt ist eine Zusammenfassung prägnanter Statements der Referenten als Veranstaltungsbeitrag hier abrufbar.

Das Projekt wird mit Anschlussveranstaltungen der KAS fortgesetzt. Außerdem war es Teil einer Serie von Veranstaltungen in deutsch-polnisch-ukrainischer Kooperation, die im Jahr 2008 mit Konferenzen in Warschau, Berlin und Brüssel fortgesetzt wird.

Zusammenfassung: André Drewelowsky

Zusammenstellung und Redaktion der Statements: André Drewelowsky, Maik Matthes, Yuliya Shelkovnikova