Veranstaltungsberichte

Georgische Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz

Inwieweit veränderten sich die Regeln der gegenwärtigen Weltordnung?

Am 24. und 25. Mai 2016 richtete das georgischen Verteidigungsministerium die alljährlich stattfindende Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz aus, bei welcher das Regionalbüro „Politischer Dialog Südkaukasus“ der Konrad-Adenauer-Stiftung als Mitveranstalter fungierte. Die diesjährige Konferenz fiel mit dem 25-jährigen Jubiläum der georgischen Unabhängigkeit zusammen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte das Abschlussforum der georgischen Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz (GDSC). Das vierte thematische Forum befasste sich mit den zentralen Herausforderungen der europäischen und globalen Sicherheitspolitik, Gefahrenanalysen sowie der Beratung über entsprechende politische Maßnahmen. Die russische Militäraggression in Georgien (2008) und der Ukraine sowie die Annexion der Krim (2014) stellten eine Herausforderung für die europäische Sicherheitsstruktur in der Ära nach dem Kalten Krieg dar. Krisendynamiken am östlichen Flügel Europas, gepaart mit Migrationsströmen und einer erhöhten terroristischen Bedrohung, wirkten sich negativ auf die regionale Sicherheitslage aus. Die Podiumsdiskussion hob die Bedeutung der euro-atlantischen Zusammenarbeit sowie einer Intensivierung der Kooperation der jeweiligen Partner vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen hervor.

Das Forum erstreckte sich im weiteren Verlauf auf zwei parallel stattfindende Podiumsrunden. Die Veranstaltungsrunde „Europäische Sicherheit: Brücken, Hürden und/oder Rückschläge“ wurde von Daniel Twining, dem Direktor des deutschen Marshall Fund der Vereinigten Staaten von Amerika, moderiert. Als Redner fungierten OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier, der Vorsitzende des Militärausschusses der EU, General Mikhail Kostarakos, der georgische Minister für europäische und euroatlantische Integration, Davit Bakradze und die deutsche Journalistin Silvia Stöber.

In den Diskussionsrunden befassten sich die Podiumsredner hauptsächlich mit aktuellen terroristischen Bedrohungen, hybrider Kriegsführung und der Rolle der als Soft-Power geltenden Russischen Föderation. Den Rednern nach zu urteilen, sei Georgien ein stabiler und verlässlicher Partner, welcher seinen proaktiven Beitrag zur globalen Sicherheit leiste.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen kleiner Staaten waren das Hauptdiskussionsthema der zweiten, parallel stattfindenden Podiumsrunde, welche von Jelena Milić, der Leiterin des Zentrums für Euro-Atlantische Studien (CEAS) in Belgrad moderiert wurde. Die Sprecherin des unter dem Namen „Saeima“ bekannten lettischen Parlaments, Ināra Mūrniece, die Präsidentin des Georgischen Instituts für Strategische Studien (GISS), Eka Tkeshelashvili, der ehemalige slowenische Verteidigungsminister Roman Jakič und der Botschafter der USA in Georgien Ian C. Kelly hielten Reden auf besagter Veranstaltung.

Die Podiumsredner hoben die von der Russischen Föderation und dem Osten ausgehenden Bedrohungen hervor und stimmten dahingehend überein, dass euro-atlantische Strukturen in der Region aktiver implementiert werden müssten, um mehr Sicherheit gewähren zu können. Die Redner unterstrichen ebenso, dass die Ukraine-Krise die allgemeine Sicherheitslage in der Region verändert habe. Wie von Ināra Mūrniece veranschaulicht, sei Krieg nicht das Problem zweier einzelner Länder, sondern eine internationale Herausforderung, welche gleichsam negative Konsequenzen für außenstehende Akteure haben könne.

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Über diese Reihe

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erscheinungsort

Tbilisi Georgien