Veranstaltungsberichte

Herausforderungen bei der Implementierung der Justizreform

Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in das Justizsystem
Eine Zusammenarbeit zwischen dem European Centre und der Konrad-Adenauer-Stiftung

Albanien ist derzeit dabei, eine der bisher wichtigsten Maßnahmen für das Land umzuset-zen: die Reform des Justizsystems. Die Reform soll dabei helfen, die Justiz von Problemen wie Korruption, ineffiziente Strukturen, geringes öffentliches Vertrauen in die Institutionen, Defizite der Kontrollmechanismen sowie geringe Arbeitsqualität von Richtern und Staatsanwälten zu befreien. Im Juli 2016 hat sich das albanische Parlament einstimmig dazu entschieden, ein Reformpaket mit zahlreichen gesetzlichen Regelungen umzusetzen. Ein besonderer Fokus bei der Umsetzung soll dabei auf das Prinzip der „checks and balances“ gelegt werden. Das neue Justizsystem soll sowohl unabhängig von der Politik sowie der Öffentlichkeit gegenüber verantwortlich sein, um so das öffentliche Vertrauen in die justiziellen Institutionen zu stärken. Für eine erfolgreiche Umsetzung der Reform ist es wichtig, dass die entscheidenden Justizinstitutionen ein besseres Verständnis für die Besonderheiten dieser Reform entwickeln und eine Vorstellung davon erhalten, wie sie das bisher geringe Vertrauen der Bevölkerung in das Justizsystem verbessern können. Um dies zu erreichen, hat die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Zusammenarbeit mit dem European Centre (EC) das Projekt „Challenges of the implementation of the Justice Reform in the framework of increasing people trust towards the justice system“ ins Leben gerufen. Im Rahmen dieses Projektes wurde der derzeitige Stand der Umsetzung der Justizreform mit Teilnehmern aus dem Beriech der Justiz (albanische Richterschule, Oberster Gerichtshof, Verfassungsgericht, NGOs etc.) diskutiert und mögliche künftige Herausforderungen wurden angesprochen. Hierfür wurde von der KAS und dem European Centre zunächst eine Bedarfsanalyse erstellt, indem es vorhandene Informationen über die derzeitige Situation der Justizreform im Rahmen eines desk-researches sammelte und aufbereitete. Anschließend wurde ein zweitägiger Trainingsworkshop samt Diskussion in Cadenabbia (Italien) organisiert. Konkrete Vorschläge für eine bessere Umsetzung der Reform sowie für eine Verbesserung der Wahrnehmung der Justizreform innerhalb der Bevölkerung wurden diskutiert. Die aktuelle Situation wurde analysiert und weitere nötige Schritte im Rahmen der Umsetzung wurden erkannt. Wege zur Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die Justizinstitutionen wurden erarbeitet. Es ist vor allem auch die Öffentlichkeit, die davon profitieren soll, da die Maßnahmen dazu beitragen, die wichtigsten Justizinstitutionen hinsichtlich eines besseren Verständnisses für die Reform und des Vertrauens der Bevölkerung zu schulen.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.