Rechtsstaat und Rechtspolitik - Publikationen

Editorial

„Die Kriege der Zukunft werden um Wasser geführt“, warnte der spätere VN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali schon vor gut 30 Jahren. Seine Vorhersage hat sich bisher zwar nicht bewahrheitet. Der Blick auf die verschiedenen Weltregionen zeigt jedoch, dass die knapper werdende Ressource Wasser im Zentrum vieler Konflikte steht – oder diese zumindest erheblich verschärft. Gerhard Wahlers, Auslandsinformationen, 18. Okt. 2017 mehr...

RECHTLICHER RAHMEN FÜR POLITISCHE PARTEIEN IN AUSGEWÄHLTEN LÄNDERN SUB SAHARA AFRIKAS

Diese Broschüre informiert über den rechtlichen Rahmen, der die Gründung und Vorgehensweisen von politischen Parteien in ausgewählten Ländern Sub Sahara Afrikas regelt. Sie enthält außerdem vergleichbare Vorschriften aus den ehemaligen Kolonien Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die Broschüre wird durch Eindrücke und Informationen verschiedener KAS Mitarbeiter bereichtert, die über das Streben nach der Umsetzung des rechtlichen Rahmen und über die Realität vor Ort berichten. 16. Okt. 2017 mehr...

Buenos Aires-Briefing September 2017

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Argentinien möchte allen Interessierten einen besseren Zugang zu den politischen Ereignissen des Landes ermöglichen. Dafür veröffentlichen wir monatlich ein kurzes Briefing mit den wichtigsten Nachrichten aus dem Land. Diese Ausgabe fasst die wichtigsten Ereignisse des Monats September zusammen. Olaf Jacob, 4. Okt. 2017 mehr...

Prof. Dr. Norbert Lammert in Brasilien

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung wird sich Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am 28. und 29. September in Brasilien aufhalten. 25. Sept. 2017 mehr...

Ein neues Zeitalter des Wettbewerbs

Autoritärer Internationalismus und ­zunehmendes Drohpotenzial – eine weltweite ­Herausforderung für die Demokratie
Rückblickend wird klar, dass es die Demokratien dieser Welt viel zu lange versäumt haben, das Aufkommen einer neuen Epoche des Wettbewerbs zwischen autokratisch und demokratisch geführten Staaten zur Kenntnis zu nehmen. Dieser Wettbewerb zeigt sich auf zahlreichen Gebieten, nicht zuletzt in der Geopolitik. Umfangreiche Investitionen in die eigenen, autokratischen Formen von ''soft power'' haben es Regimen wie Russland und China ermöglicht, dem Zusammenhalt und dem Ansehen der westlichen demokratischen Systeme nachhaltigen Schaden zuzufügen. Christopher Walker, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Endlich auf dem richtigen Weg?

In Lateinamerika wirbelt der Wunsch nach mehr ­Mitbestimmung die Parteiensysteme durcheinander
Exzessive Gewalt, geschwürartige Korruption und defekte Demokratien prägen noch immer Lateinamerikas Bild in der Welt. Die Realität aber sieht längst anders aus. Bildung, Internet und Globalisierung haben den Kontinent vorangebracht. Starke Zivilgesellschaften sind entstanden und sie verlangen von den Regierenden, dass Probleme gelöst werden. Allerdings: Die Politik gehört nicht mehr nur den Politikern. Die Bürger wollen mitbestimmen. Sind die Parteien darauf vorbereitet? Können sie sich neu erfinden? Wenn sie überleben wollen, bleibt ihnen keine andere Wahl. Kristin Wesemann, David Brähler, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht unterdrücken!

Ein Zwischenruf
Betrachtet man das globale Standing der Demokratie, gibt es derzeit einigen Anlass zur Sorge. Trotzdem wäre es falsch, deswegen die vielen positiven Entwicklungen zu vernachlässigen, die es seit dem Zweiten Weltkrieg in Richtung mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überall auf der Welt gegeben hat. Frank Priess, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Junger Kontinent, alte Herrscher

Welche Zukunft hat die Demokratie in Afrika?
Das afrikanische „Superwahljahr“ 2016 hat sowohl für ­positive als auch negative Schlagzeilen gesorgt und damit gezeigt, wie heterogen sich die Entwicklung der Demokratie auf dem Kontinent gestaltet. Die künftige Entwicklung der afrikanischen Demokratie hängt von einer Reihe externer und interner Faktoren ab, die zwar mit gewissen Stabilitätsrisiken einher­gehen, letztlich aber auch Chancen für neue demokratische Impulse bieten. Mathias Kamp, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Über den ­Werdegang einer arabischen ­Demokratie

Gesellschaftliche Brüche und ­politische Kompromisse in Tunesien
Die Hoffnungen auf ein Leben in Freiheit und Würde, die im „Arabischen Frühling“ zum Ausdruck kamen, sind vielerorts längst zerschellt. Einzig Tunesien gelang seit 2011 ein demokratischer Wandel. Gesellschaftliche Brüche wurden dort im Dialog und Konsens bearbeitet. Doch um Demokratie und Rechtsstaat nachhaltig zu verankern, müssen auch die Kluft zwischen Eliten und Bürgern sowie das regionale Macht- und Entwicklungsgefälle überwunden werden. Edmund Ratka, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...

Die Kunst der ­Transition

Bringt der demokratische Übergang echten Wandel für Myanmar?
Nach Jahrzehnten diktatorisch erzwungener Selbstisolation begann das frühere Burma 2010 einen Öffnungsprozess, der im November 2015 mit den ersten demokratischen Wahlen seit 25 Jahren seinen vorläufigen Höhepunkt fand. Die seitdem von der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), der Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, gestellte Regierung tut sich schwer, mit dem ungewohnten Regierungsgeschäft, den Erwartungen der Bevölkerung und der internationalen Öffentlichkeit sowie den zahllosen Herausforderungen des von inneren Unruhen geprägten Vielvölkerstaates Myanmar umzugehen. Norbert Eschborn, Auslandsinformationen, 13. Juli 2017 mehr...