Analysen und Argumente

Bewegung in der europäischen Sicherheitspolitik

von Olaf Wientzek, Patrick Keller

Gedanken zum Reflexionspapier der Europäischen Kommission

Europas Umfeld ist von Unsicherheit gekennzeichnet: Russische Aggression im Osten und Instabilität im Süden treffen auf die Ungewissheiten, welche die Entscheidung zum Brexit und die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA ausgelöst haben. Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission ein Reflexionspapier zur Zukunft der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) veröffentlicht. Die Analyse der KAS erklärt die wichtigsten Elemente dieses Papiers und zeigt auf, was nun zu tun ist: Welche Hürden bestehen noch auf dem Weg zu einer effektiveren GSVP und wie sind sie zu nehmen?

Zum Mitnehmen

  • Das Reflexionspapier der Europäischen Kommission skizziert drei Optionen für die künftige Entwicklung der europäischen Verteidigungspolitik. Kein Szenario sieht einen Rückzug der EU aus diesem Politikbereich vor.
  • Auf zentrale Problemfelder der GSVP (Battle Groups, Finanzierung, etc.) geht das Papier nicht oder nur am Rande ein.
  • Nach Jahren enttäuschter Hoffnungen scheint es gleichwohl den politischen Willen für echte Fortschritte zu geben.
  • Priorität hat die Umsetzung konkreter Maßnahmen. Dabei kann die sog. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit eine Rolle spielen.
  • Die wichtigste Neuerung ist die geplante Schaffung eines Europäischen Verteidigungsfonds. Dieser sollte genutzt und ausgebaut werden.
  • Die Entscheidungsträger sollten angesichts erheblicher Meinungsverschiedenheiten über Zweck, Ziel und Instrumente der GSVP die Erwartungen nicht in den Himmel wachsen lassen.

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

Bestellinformationen

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland