Analysen und Argumente

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Der deutsche OSZE-Vorsitz 2016

von Dustin Dehez, Christian E. Rieck

Dringender Reformbedarf unter Bedingungen russischer Blockademacht
Die Bundesrepublik übernimmt 2016 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Das Auswärtige Amt hat bereits angekündigt, den Vorsitz auch als Chance nutzen zu wollen, um die OSZE zu modernisieren und zu reformieren. Damit dies gelingen kann, ist es wichtig, dass die OSZE nicht nur als institutionelles Scharnier für den klassischen Sicherheitsdialog zwischen dem Westen und der Regierung im Kreml wahrgenommen wird, sondern alle Partner in der OSZE und alle Dimensionen der OSZE entsprechende Aufwertung erfahren.

Antisemitismus heute

von Johannes Heil

Eine Bestandsaufnahme im Frühjahr 2015
Antisemitismus erlebte in der Geschichte unterschiedliche Erscheinungsformen. Er richtet sich nicht gegen individuelle Personen jüdischen Glaubens als faktische Minderheit, sondern gegen einen imaginierten Feind. Deutschland kommt aus historischen Gründen auch international eine besondere Aufmerksamkeit zu, obwohl hier nur etwa ein Prozent der europäischen Juden leben. Wegen seiner Auseinandersetzung mit seiner fatalen Geschichte kann Deutschland beispielgebend für künftiges Wirken gegen judenfeindliche Einstellungen sein.

Handreichung: FAQs zur Geschichte der CDU in der SBZ/DDR

von Alexander Brakel, Ulrike Hospes

Im Unterschied zur SED wurde die CDU nicht durch die Besatzungsmacht, sondern in allen vier Besatzungszonen dezentral auf lokaler und regionaler Ebene gegründet. Gemeinsam war der Wille zur Überwindung der konfessionellen Schranken und Integration aller sozialen Schichten. Die CDU (West) hat sich immer sehr kritisch mit der CDU in der DDR auseinandergesetzt. Bis zur Wiedervereinigung gab es keinerlei offizielle Kontakte. Kurze Informationen über Daten und Fakten, Vorwürfe und Nachfragen zur CDU in der SBZ/DDR für die politische Argumentation.

Spiel über Bande

von Karsten Grabow, Nico Lange

Wie populistische EU-Gegner nationale Politik beeinflussen
Durch die Europawahlen 2014 haben EU-feindliche Parteien im Europäischen Parlament, aber auch zu Hause an Einfluss gewonnen. Die populistischen EU-Gegner setzen die regierenden Parteien im eigenen Land verstärkt unter Zugzwang. Am deutlichsten wird der Einfluss der populistischen EU-Gegner auf dem Gebiet der Einwanderungs- und Asylpolitik in Großbritannien, Frankreich und Dänemark. Ton und Inhalte in der Einwanderungs- und Grenzkontrollpolitik haben sich unter dem anhaltenden Druck von rechts verschärft.

Strategische Überlegungen zur Zukunft der deutschen Sicherheitspolitik

von Patrick Keller

Mehr als ein Jahr später klingt die Rede von Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch nach: Seine Forderung nach größerem Engagement Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik stieß angesichts der Krisen in Osteuropa und Nahost auf besondere Resonanz. Beide Krisen sind noch ungelöst, es gibt allen Grund anzunehmen, dass Deutschland künftig vor weitere Herausforderungen gestellt wird. Das Papier bietet Reflexionen über die strategische Lage des Landes zur Debatte in der Hoffnung, dass sie zu einer kreativen und problemlösungsorientierten Außenpolitik beitragen.

Bedrängte und verfolgte Christen

von Theodor Rathgeber

Aktuelle Entwicklungen weltweit
Religionsfreiheit ist ein universelles Menschenrecht. Wo keine Rechte auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit bestehen, liegen auffällig häufig auch keine anderen Freiheitsrechte vor. Christen sind am stärksten von Bedrängung und Verfolgung betroffen – gefolgt von Muslimen. Ziel des Papiers ist es, auf aktuelle Entwicklungen der Religions- und Meinungsfreiheit hinzuweisen. Dabei wird besonders berücksichtigt, wie es um das universelle Menschenrecht der freien Religionsausübung für Christen steht.

Wo sind die Europawähler?

von Franziska Fislage

Studie zur niedrigen Wahlbeteiligung in neuen EU-Mitgliedsstaaten
Vom 22. bis zum 25. Mai 2014 fanden die Wahlen für ein neues EU-Parlament statt. Von den Wahlberechtigten blieben fast 60 Prozent der Wahl fern. Die europaweite Wahlbeteiligung ist damit so niedrig wie nie zuvor. Bei der Analyse hinsichtlich der Wahlbeteiligung weisen insbesondere mittel- und osteuropäische Länder, die erst 2004 und 2013 im Zuge der Ost-Erweiterung der EU beitraten, eine niedrige Wahlbeteiligung auf. Die Studie geht den Gründen für diese niedrige Wahlbeteiligung in fünf der neuen Mitgliedsstaaten nach und leitet Handlungsempfehlungen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung ab.

Islam – Islamismus

von Thomas Volk

Eine Klärung in aufgeregten Zeiten
„No one is as murderously ‚Islamophobic´ as Islamists are”, mit diesen Worten brachte der britische Journalist Nick Cohen vor einigen Jahren zum Ausdruck, dass es gerade Islamisten seien, die durch ihre vermeintlich islamisch begründeten Taten dem Islam den größten öffentlichen Schaden zufügten. Eine eindeutige und gründliche Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus ist wichtig und unbedingt notwendig. Der Islam ist eine komplexe und facettenreiche Religion und Weltanschauung, und jede vereinfachte Darstellung entspricht der Denkweise genau jener Vertreter, denen sich dieser Text widmet.

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen.

Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.