Deutschland und Russland zwischen strategischer Partnerschaft und neuer Konkurrenz

Die Gestaltung stabiler Beziehungen zur Russischen Föderation ist eine der zentralen außenpolitischen Zielsetzungen der Großen Koalition. In den Beziehungen Russlands zum Westen ist aber seit einiger Zeit ein Wandel zu einer Politik festzustellen, die zur gleichen Zeit eine Partnerschaft mit dem Westen und eine kompetitive Politik verfolgt. Zugleich hat sich Russland im Inneren zu einem bürokratisch-autoritären System entwickelt. Dies stellt den Westen, wie auch Deutschland und Europa, vor die Herausforderung, die Russlandpolitik den veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Nach dem Regierungswechsel im November 2005 leitete die Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel daher einen Politikwechsel in Form einer Akzentverlagerung in der, nach wie vor als „strategisch“ bezeichneten, Partnerschaft mit Russland ein. Gibt es einen Spielraum für die Fortsetzung – oder gar die vermeintliche Ausweitung mittels einer „Annäherung durch Verflechtung“ – der mit Russland eingegangenen „strategischen Partnerschaft“, oder muss dieser Ansatz modifiziert werden?