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Ukrainian Centre for European Policy

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Integration der Ukraine in den EU-Binnenmarkt im Kriegsmodus: Herausforderungen und Möglichkeiten

von Dmytro Naumenko, Dr. Olexandra Bulana, Snischana Djatschenko

Analysestudie von UCEP

2022 wurde die Ukraine im Zuge der Eskalation des russisch-ukrainischen Krieges gemeinsam mit Moldau in die Liste der EU-Beitrittsländer aufgenommen. Das Beitrittsverfahren ist laut der gültigen Methodologie langwierig und erfordert ernsthafte Anstrengungen sogar im Frieden, geschweige denn von der Erfüllung aller Anforderungen während eines mörderischen Krieges, wo alle Ressourcen auf die Erkämpfung des Sieges eingesetzt werden. Die EU prüft verschiedene Instrumente für die Unterstützung der Ukraine in diesen nichteinfachen Zeiten, aber das verkürzte Beitrittsverfahren gilt aus verschiedenen Gründen nicht als möglich. Derzeit wird die Möglichkeit der Integration in den EU-Binnenmarkt im Rahmen einzelner Sektoren geprüft. Die NGO „Ukrainisches Zentrum für europäische Politik“ (UCEP) erforschte, ob solch eine Integration schnelle Vorteile der Ukraine vor der Erlangung der vollwertigen Mitgliedschaft gewährleisten kann.

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Der Binnenmarkt der EU sieht das Vorhandensein der vier Grundfreiheiten vor: Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehrsfreiheit. Es ist klar, dass der Anschluss an alle vier Freiheiten de facto eine vollwertige Integration eines Kandidatenlandes in die EU vorsieht, mit Ausnahme der politischen Verpflichtungen.    

Die ForscherInnen konzentrierten sich auf die Einzelsektoren, deren Entwicklung als kritisch für die Wirtschaft unter den Bedingungen der russischen Kriegsaggression gilt und die dabei zusätzliche Impulse für die EU-Integration der Ukraine geben können.

Es wurden die folgenden Sektoren analysiert:

  • Rechtsstaatlichkeit;
  • Warenhandel (Warenhandel im Kriegsmodus, technische Hindernisse im Handel, Landwirtschaft, sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen);
  • Dienstleistungshandel (Verkehr, elektronischer Handel und Postdienstleistungen, Energie, Digitaldienstleistungen).

Die von UCEP durchgeführte Studie zeigt, dass die vollwertige Integration der Ukraine in den EU-Markt kein schnelles Anliegen ist. Allerdings können bereits jetzt gewisse Maßnahmen getroffen werden, die die Lage der ukrainischen Wirtschaft im Kriegsmodus erleichtern und die Bewegung in Richtung der EU beschleunigen werden.

Autoren/Innen:

Dr. Halyna Trypolska, Senior Forscherin, leitende wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts für Wirtschaft und Prognose bei der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine;
Prof. Dr. Hennadij Rjabzew, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter des Nationalen Instituts für strategische Studien;
Prof. Dr. Leonid Witkin, Experte für technische Hindernisse im Handel;
Mychajlo Schernakow, Vorstandsvorsitzender DEJURE Foundation;
Mykyta Polotajko, Aequo-Berater;
Natalija Forsjuk, stv. Ministerin für Infrastruktur 2019-2021, Expertin für gute Verwaltung von Infrastrukturprojekten und für EU-Integration;
Oksana Hubrenko, unabhängige Expertin;
Dr. Olena Kowaljowa, Expertin für Agrarpolitik und für Transformation von Lebensmittelsystemen;
Olena Minitsch, Expertin für elektronische Kommunikation und digitale Wirtschaft;
Stepan Berko, Advocacy-Manager DEJURE Foundation;
Veronika Mowtschan, wissenschaftliche Direktorin, Institut für wirtschaftliche Studien und politische Beratung.  

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Projektkoordinatorin Europäische Integration

kateryna.bilotserkovets@kas.de +380 44 492 7443 +380 44 4927443

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NGO Ukrainian Centre for European Policy Konrad Adenauer Stiftung Ukraine, Kyiv

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Kyiv