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Länderberichte

Bergkarabach – der unendliche Krieg im Südkaukasus

von Thomas Schrapel

Zivilbevölkerung unter Beschuss

Seit fast einer Woche gilt eine „unbefristete Waffenruhe“ im aserbaidschanisch-armenischen Krieg. In Moskau und im Beisein des Außenministers der Russischen Föderation wurde diese Kampfpause ausgehandelt. Von einem Waffenstillstand sind die Parteien weit entfernt. Ziel sei es zunächst, gegenseitig Gefangene und die Leichen der Getöteten zu übergeben. Ist nun wieder alles beim Alten und der Konflikt zumindest „eingefroren“?

Ein heißer „frozen conflict“

Keineswegs, denn schon unmittelbar nach dem vereinbarten Beginn der „Waffenruhe“ wurde weitergekämpft. Deshalb muss man leider davon ausgehen, dass es mit Sicherheit kein dauerhafter oder auch nur „unbefristeter“ Frieden ist. Auch dieser Waffengang hat bisher keinerlei Ansatzpunkte für eine Lösung gezeigt. Kompromisse sind offenkundig nicht vorgesehen. Die massive direkte Einflussnahme der Türkei bei diesem Waffengang hat die Probleme eher noch mehr verschärft. Es sollte zu denken geben, dass der türkische Präsident mögliche künftige Verhandlungen über diesen Konflikt „nicht vom Westen“ geführt sehen möchte. Das würde bedeuten, dass die sogenannte „Minsk-Gruppe“ innerhalb der OSZE, die bisher für die Verhandlungen zuständig war, von der Türkei nicht anerkannt würde, denn da führen neben Russland noch Frankreich und die USA den Ko-Vorsitz. Klar ist aber auch, dass de facto Russland dabei primus inter pares ist. Der Rückzug der USA aus dieser Region, der übrigens nicht erst seit der Trump-Administration zu beobachten ist, hat zwar Russlands Rolle innerhalb der Minsk-Gruppe gestärkt. Das heißt aber längst nicht, dass Russland den Kriegsparteien alles diktieren könnte. Russlands Rolle in diesem Konflikt wird derzeit eher überschätzt. Aserbaidschans Außenminister J. Bayramov kündigte bereits an, diese Waffen-ruhe würde nur solange gelten, bis „…der Austausch der Leichen…“ geregelt sei.

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Ansprechpartner

Dr. Thomas Schrapel

Dr

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus

thomas.schrapel@kas.de +995 32 245 91 11 +995 32 224 01 03
Interview
Reuters
1. Oktober 2020
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