EdvanKun

Länderberichte

Hauchdünne Mehrheit für überfällige Rentenreform

Dritter Abstimmungssonntag der Schweiz – Wachsende Sorgen um die Energieversorgung im Winter

Beim dritten Abstimmungssonntag des Jahres in der Schweiz stand vor allem die Reform der ersten Säule der Altersvorsorge, der sog. Alters- und Hinterlassenenversicherung (kurz: AHV) im Vordergrund. Mit knapper Mehrheit beschloss das Schweizer Stimmvolk sowohl die Anhebung des Renteneintrittsalters für Frauen auf 65 Jahre sowie eine Mehrwertsteuererhöhung zur Finanzierung der AHV. Damit gelang erstmals seit 27 Jahren eine – wenn auch im Umfang recht begrenzte – Reform der Altersvorsorge. Deutlich scheiterte hingegen die von Tierschützern lancierte Massentierhaltungsinitiative. Abseits der Themen des Abstimmungssonntags nahm in den vergangenen Wochen auch in der Schweiz die Diskussion um die Energieversorgung im Winter Fahrt auf.

Beim dritten Abstimmungssonntag des Jahres stand vor allem die Reform der ersten Säule der Altersvorsorge, der sog. Alters- und Hinterlassenenversicherung (kurz: AHV) im Vordergrund. Mit knapper Mehrheit beschloss das Schweizer Stimmvolk sowohl die Anhebung des Renteneintrittsalters für Frauen auf 65 Jahre sowie eine Mehrwertsteuererhöhung zur Finanzierung der AHV. Damit gelang erstmals seit 27 Jahren eine – wenn auch im Umfang recht begrenzte – Reform der Altersvorsorge. Das mit Blick auf die Anhebung des Renteneintrittsalters für Frauen hauchdünne Ergebnis und auch die breite Ablehnung des Reformwerks in der Romandie machen jedoch den Erklär- und Diskussionsbedarf mit Blick auf künftige Reformen deutlich. Mit einem viel deutlicheren Ergebnis scheiterte hingegen die Massentierhaltungsinitiative. Den einzigen Volksabstimmungserfolg auf Landesebene konnte das linke Lager mit der sehr knappen Ablehnung der Abschaffung der Verrechnungssteuer auf Obligationen erzielen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 52%.

Abseits der Themen des Abstimmungssonntags nahm in den vergangenen Wochen auch in der Schweiz die Diskussion um die Energieversorgung im Winter Fahrt auf.

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Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

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