Länderberichte

Keine Experimente in Brasilien

von Tjark Marten Egenhoff, Felix Dane

Präsidentschaftskandidaten der großen Parteien in der zweiten Runde

Die Brasilianer haben entschieden: Die beiden großen Parteien Brasiliens ziehen mit ihren Kandidaten in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen ein. Damit hat das politische Establishment Brasiliens noch einmal bewiesen, dass es fester im Sattel sitzt, als es der schnelle Aufstieg der politischen Außenseiterin und Umweltaktivistin Marina da Silva vermuten ließ.

In den letzten Wochen zeigten die Umfragen eine Tendenz, die kaum als anfechtbar galt: Die amtierende Präsidentin Dilma (PT) und ihre Herausforderin Marina (PSB) würden den Wahlkampf um den Sitz im Präsidialamt Planalto austragen. Die wachsende politische Plattform um Marina da Silva, die Enthüllungen weitreichender Korruptionsskandale, die die Regierung in Bedrängnis brachte und auch der Eindruck, dass die Forderungen der neuen Mittelschicht sich eine neue politische Heimat abseits der etablierten Parteien suchen würden, verdeckte jedoch die strukturellen Schwächen sowohl der Kandidatin Marina als auch der kleinen Partei PSB, mit der sie antrat. Das Wahlergebnis zeigt zum einen, dass das Symbol Marina – der Aufbruch in eine andere, partizipativere Art der Politikgestaltung – starken Anklang in der brasilianischen Bevölkerung fand. Zum anderen verdeutlicht das Abschneiden Marinas aber auch, dass ein Wahlkampf, der auf der Grundlage einer symbolischen Figur fußt, eine kurze Halbwertszeit hat.

Das Phänomen Marina erzählt gleichzeitig von der brasilianischen Vorliebe für Geschichten: Ihr Aufstieg, an dessen Beginn der bei einem Flugzeugabsturz verunglückte Kandidat der PSB, Eduardo Campos, stand, liest sich wie ein script aus einer brasilianischen telenovela – einem Kapitel, welches mit der Stimmungslage der Brasilianer räsonierte. Marina stand und steht für den sozialen Aufstieg, die Überwindung von Krankheit und die letztendliche Belohnung für Prinzipientreue und Gradlinigkeit.

Die Attacken eines überaus harten und schmutzigen Wahlkampfes sind an ihr nicht spurlos vorbeigegangen. Dort wo Dilma Standfestigkeit bewies, wirkte Marina insbesondere in der letzten Phase des Wahlkampfes verletzbar. Auch wenn sie politisch durchaus klug mit wichtigen Themen umging, haftete ihr der Vorwurf der politischen Orientierungslosigkeit an. Marina – obwohl pragmatisch in ihrer wirtschaftspolitischen Ausrichtung – wurde zunehmend zu einem Risikofaktor. Dass Brasilien sich erneuen muss, steht außer Frage. Die Brasilianer haben sich jedoch gestern entschieden, diesen Wandel langsam und systemimmanent zu verfolgen.

Am Ende überzeugte die Maschinerie der wohl am besten organisierten Partei Brasiliens, der Arbeiterpartei PT, indem sie ihre Stammwähler mobilisierte – und dies trotz der geringen Zustimmung für die Amtsinhaberin. Eine unterschätzte, aber gradlinige Kampagne mit Schwerpunkt auf Wirtschaftsthemen und Korruption lieferte der in den Umfragen abgeschlagene Aecio Neves der bürgerlichen Partei PSDB. Im Schatten der Medienaufmerksamkeit für die angeblichen frontrunner holte Aecio – Enkel des ersten Präsidenten der demokratischen Ära – insbesondere bei den unentschlossenen Wählern auf. Dass der Abstand zu Marina auf 10 Punkte anwachsen würde, überraschte am Ende auch diejenigen in Brasilien, die die PSDB Tage vor der Wahl schon in der zweiten Runde sahen. Aecio ist ohne Zweifel der Gewinner des Wahlabends und platzierte sich komfortabel mit über 30% der Wählerstimmen als klarer Herausforderer der Präsidentin.

Bereits vor dem Wahlsonntag stellte sich die Frage der Parteiallianzen für die zweite Runde am 26. Oktober. Dilma und Aecio werden nun um die Gunst Marinas buhlen – erste Anzeichen dafür gab es bereits am Wahlabend. Aufgrund inhaltlicher Übereinstimmungen kann davon ausgegangen werden, dass Marina – falls sie sich diesmal für eine Wahlempfehlung aussprechen sollte – mit Aecio in den Ring steigen wird. Dies wäre eine starke politische Koalition – eine Garantie für einen Regierungswechsel in Brasilia ist dies aber keineswegs.

Noch sitzen die Ängste derjenigen, die von den erfolgreichen Sozialprogrammen der PT-Regierung profitieren zu tief, um trotz haarsträubender Korruptionsvorwürfe, Reformstau in Brasilia und einer düsteren Wirtschaftsentwicklung einen politischen Wechsel zu erwirken. Hier zeigt sich erneut die Achillesferse der PSDB, die sich in den letzten Jahren innerlich zu wenig bewegt und modernisiert hat: Sie wird immer noch als die Interessenvertretung der wirtschaftlich Mächtigen in den reicheren südlicheren Regionen des Landes wahrgenommen ohne ein soziales Profil entwickelt zu haben, welches die sich immer stärker manifestierende Unzufriedenheit und Ängste breiter Bevölkerungsschichten aufnimmt. Auch der wenig offensive Umgang mit sozialpolitisch durchaus erfolgreichen Instrumenten der Ära des Präsidenten Fernando Henrique Cardoso zeigt ein politisches Selbstverständnis, welches die perzipierte soziale Kälte der PSBD in der Außenwahrnehmung unterstreicht. Und das obwohl die Einführung des ersten konditionierten Transferzahlungssystems Brasiliens, durch das arme Familien einen Bargeldzuschuss erhielten, wenn sie ihre Kinder in die Schule schickten auf eine Initiative der PSDB geführten Regierung Cardoso zurückgeht.

Rückblickend ist die Strategie Aecios, sich auf strukturelle Schwächen der Wirtschaftspolitik zu konzentrieren, aufgegangen: Das Gefühl eines schnellen Abstiegs Brasiliens vom potenten BRICS Land zu einem erneuten Problemfall löst nicht nur in den Wirtschaftszentren der Republik Panik aus. Das Wachstumsmodell der PT, samt der durch Kredite finanzierten Armutsbekämpfung, steht auf dem Prüfstand. Dies ist sicherlich eine der offenen Flanken der Präsidentin, die sich als Garantin des sozialen Ausgleichs gibt. Ob Aecio, anders als sein erfolgloser und unscheinbarer Vorgänger Jose Serra, die Bevölkerung davon überzeugen kann, dass er Brasilien nicht nur wirtschaftlich zukunftsfähig sondern auch sozial gerecht gestalten kann, bleibt abzuwarten. Gleichzeitig muss er darauf achten, auch mit Umwelt- und Energiethemen die Stammwählerschaft Marinas einzufangen, wenn er in ein paar Wochen siegreich aus der Stichwahl hervorgehen will.

Die neue Mittelschicht stellt gänzlich andere Forderungen der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Teilhabe, die mit dem business as usual nicht mehr zu befriedigen sind. Darüber hinaus ist der soziale Aufstieg vieler Brasilianer von einer anhaltenden wirtschaftlichen Stagnation eindeutig bedroht. Eine durch hohe private Verschuldung finanzierte soziale Mobilität kann nur durch ein kräftiges Wirtschaftswachstum aufrechterhalten werden. Die Ängste der Bürger vor sozialem Abstieg sind daher greifbar: Entscheidend für die zweite Runde wird sein, wem man eher die Überwindung der politischen Glaubwürdigkeitskrise sowie des wirtschaftlichen Abstiegs Brasiliens zutraut. Während die PT mehr zieht als ihre Kandidatin, muss Aecio sich vor die PSDB spannen.

Auch wenn Sonntagnacht die Brasilianer sich für die etablierten politischen Optionen entschieden haben, so steht die Stimmung weiterhin auf Wandel. Offensichtlich glaubt das Land, dass die notwendigen Impulse zur inneren Erneuerung aus dem System heraus entstehen können. Die Proteste Mitte 2013 haben jedoch gezeigt, dass sich die Bürger keinesfalls damit begnügen, ihre politischen Rechte nur alle vier Jahre an der Wahlurne wahrzunehmen: Die Politik in Brasilia wird sich graduell verändern – nur ist noch unklar, wer diesen Weg glaubhaft bereiten kann. Manche sprechen bereits von einem politischen Übergang, der seinen Ausgang in der nächsten Wahl 2018 finden wird. Ob das Land so lange warten kann, um die dringenden Reformen anzugehen, ist zweifelhaft.

Brasilien: Nach der Wahl ist vor der Wahl (Bild: dpa)

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