Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Die NATO-Übung Saber Strike

von Wolfgang Sender

Der Faktor Belarus
Anfang Juni fand in Estland, Lettland, Litauen und Polen die NATO-Verteidigungsübung Saber Strike mit 18.000 Soldaten statt. Die Übung zielte auf die Stärkung der Verteidigung in einer geographisch bedeutsamen Region: einem schmalen Landübergang zwischen den NATO-Mitgliedern Litauen und Polen, der westlich vom russischen Kaliningrad und östlich von der Republik Belarus begrenzt wird. Sie wurde entgegen vieler russischer Übungen angekündigt, überschritt entgegen russischer Praxis nicht die avisierte und reale Teilnehmerzahl und war vor allem kleiner als übliche Manöver der russischen Seite.

2018

Zwischen Kommunalwahlen, Flüchtlingsrouten und NATO-Integration

von Norbert Beckmann-Dierkes, Lucas Maximilian Schubert, Luka Marić

Ein Lageüberblick Montenegro
Nach den Präsidentschaftswahlen vom 15. April 2018, die mit einem klaren Sieg für Milo Đukanović (Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros) endeten, wurden die Bürger des Landes am 27. Mai mit den Kommunalwahlen zum zweiten Mal in diesem Jahr zum Urnengang gerufen. Dabei kristallisierte sich die zweite Niederlage in Folge für die Oppositionsparteien des Landes heraus, welche, mit Ausnahme von Plužine, in keiner Gemeinde eine Mehrheit erzielen konnten.

2018

Die Grenze bleibt zu!

von Stefan Samse, Hendrik Mollenhauer

Wunsch und Wirklichkeit nach dem nordkoreanisch-amerikanischen Gipfeltreffen
Dass der Gipfeltag kein gewöhnlicher Tag werden würde, war selbst den jüngsten Südkoreanern schnell klar. Die so beliebten Zeichentrickserien, die sonst an jedem Morgen im Fernsehen laufen, fielen den Sondersendungen über das nordkoreanisch-amerikanische Gipfeltreffen zum Opfer. Südkorea blickte mit Hoffnung, gleichwohl nüchtern und fokussiert in Richtung Singapur.

2018

Mexiko vor der Wahl

von Hans-Hartwig Blomeier

Fußball statt Politik?
Knapp zwei Wochen vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Mexiko liegt der MORENA-Kandidat Andres Manuel Lopez Obrador in allen Umfragen relativ klar vor dem zweitplatzierten Ricardo Anaya (PAN-PRD-MC), der wiederum deutlich vor dem drittplatzierten PRI-Kandidaten Jose Antonio Meade liegt. Das Rennen scheint gelaufen, aber in Mexiko hat es diesbezüglich schon hinreichend Überraschungen geben. Nach dem 1:0-Sieg der mexikanischen Fußballnationalmannschaft gegen Deutschland bei der WM in Russland ist aber ohnehin die Politik vorerst in den Hintergrund gerückt.

2018

Rechtsstaatlichkeit in Serbien

von Norbert Beckmann-Dierkes, Marcel Werner

Serbien ist fest entschlossen Mitglied der Europäischen Union zu werden. Die im Dezember 2015 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen verliehen Serbien einen neuen Anreiz im EU-Integrationsprozess, indem sie das Land zur Verabschiedung und Implementierung von Reformen anhielten. Die EU-Beitrittsperspektive unterstützt ferner die Stabilität innerhalb der gesamten Region und fördert den mühsam voranschreitenden Prozess der Überwindung ethnischer Konflikte der letzten Jahrzehnte auf den Westbalkan.

2018

Außenministertreffen zur Ostukraine vor dem Hintergrund anhaltender Kämpfe

von Tim B. Peters, Vasyl Mykhailyshyn

Am 11. Juni 2018 trafen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine zu einem Treffen im sogenannten Normandie-Format zusammen, um Fortschritte im Konfliktgebiet in der Ostukraine zu erreichen. Die Verhandlungsrunde fiel zusammen mit anhaltend schweren Auseinandersetzungen an der Kontaktlinie.

2018

Die NATO und der Norden - Zwischen Partnerschaft und Mitgliedschaft

von Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Mikko von Bremen, Maria Tilander

Eine aktuelle Bestandsaufnahme aus Finnland und Schweden
In sicherheitspolitisch unsicheren Zeiten gewinnt die Frage einer möglichen NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens neue Bedeutung. Während einige Experten einen solchen Schritt begrüßen würden, raten andere zur Vorsicht und verweisen unter anderem auf eine mögliche Reaktion Russlands. In den Ländern selbst wird die Debatte in Politik und Gesellschaft ebenfalls geführt und könnte ab Herbst dieses Jahres weiter an Brisanz gewinnen.

2018

Think Tanks in Belarus

von Wolfgang Sender

Ein Überblick über Geschichte und gegenwärtige Situation
In der Vorbereitung, Durchführung und Unterstützung der Außen- und Sicherheitspolitik von Staaten spielen Think Tanks weltweit eine wichtige Rolle. In Deutschland und der EU, aber auch beispielsweise in Russland, kam es gerade in den vergangenen Jahren zu einer Welle von Neugründungen und Professionalisierungen im Bereich der Denkfabriken. In dieser Analyse wird dargelegt, wie sich die gegenwärtige und historische Situation der Think Tanks in der Republik Belarus gestaltet.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.