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European Union, 2025, CC BY 4.0

Handelspolitische Einigung zwischen USA und EU ermöglicht weitere transatlantische Kooperation

Es geht um mehr als Zölle

Das Ergebnis ist ernüchternd: In letzter Minute haben sich EU und USA auf ein Handelsabkommen geeinigt, das Zölle vorsieht, die vor kurzem noch undenkbar waren. Der wichtige transatlantische Handel bezahlt den Preis für eine weitere transatlantische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen.

Dr. Hardy Ostry, Jan Bösche
31. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO / Kyodo News

Plötzlich in Führung – Deutschlands neue Rolle in der Globalen Gesundheit

Über die neuen Chancen für Deutschlands Außen-, Wirtschafts-, und Sicherheitspolitik

Deutschland ist durch den Rückzug der USA in eine Führungsrolle in der Globalen Gesundheit gerückt. Diese neue Verantwortung bietet Chancen für außenpolitischen Einfluss, sicherheitspolitische Resilienz und wirtschaftliche Stärke. Deutschlands international hohes Ansehen basiert nicht auf finanziellen Beiträgen allein, sondern auch auf seiner Stellung in Wissenschaft und innovativer Industrie. Von einer Stärkung dieser Rolle und einer institutionellen Verstetigung kann Deutschland profitieren.

Lukas Lingenthal
31. Juli 2025
Analysen und Argumente
smarterpics / NewAfrica

EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht 2025

Das Wichtigste auf einen Blick

Im Juli 2025 veröffentlichte die EU-Kommission ihren Rechtsstaatsbericht für das Jahr 2025. Während einigen Ländern in Südosteuropa formal Fortschritte bescheinigt werden, ist die Realität vor Ort vielschichtiger. Albanien etwa hat die Überprüfung der Richter („Vetting“) abgeschlossen und eine neue Justizstrategie verabschiedet, sieht sich jedoch mit anhaltenden Organisationsproblemen und politischer Einflussnahme konfrontiert, die diese Reformen untergraben. In ähnlicher Weise kommt es in Bulgarien wiederholt zu legislativen Blockaden, die wesentliche Justizreformen behindern. Die Wahrnehmung von Korruption ist in der Öffentlichkeit und in der Wirtschaft hoch, und die Bemühungen zu ihrer Bekämpfung führen trotz institutioneller Umstrukturierungen nur zu wenigen Verurteilungen auf hoher Ebene. Bei kritischer Betrachtung zeigt sich in der gesamten Region, dass trotz formaler Reformen oft tieferliegende ungelöste Probleme bleiben. In Kroatien ist das öffentliche Vertrauen in das Justizsystem ungeachtet aktiver Aufsichtsgremien nach wie vor gering. Auch Montenegros Justiz hat an Vertrauen eingebüßt. Die Justizreformen in Nordmazedonien werden durch schlechte Koordination, Finanzierungs- und Personalmangel erschwert. In Serbien schüren die anhaltende politische Einflussnahme und der Personalmangel das Misstrauen in die Justiz. Auch die Medienfreiheit steht vor großen Herausforderungen: Unklare Eigentumsverhältnisse und politische Verbindungen, mangelnde Transparenz in der staatlichen Werbung und Einschüchterung von Journalisten sind weit verbreitet. Für alle diese Länder sind die Fortschritte fragil und anfällig für Rückschläge. Die Bemühungen müssen tiefgreifender und konsequenter erfolgen, um substanzielle Verbesserungen bei der Unabhängigkeit der Justiz, der Medienfreiheit und „checks and balances“ zu erzielen.

Dr. Pavel Usvatov, Alina Monceanu, Dr. Mahir Muharemović
31. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO / Bernd Elmenthaler

Anerkennung im Alleingang

Beweggründe und Folgen der Anerkennung „Palästinas“ durch Frankreich im nationalen, europäischen und internationalen Kontext

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, dass Frankreich „Palästina“ als Staat anerkennen wird. Diese Mitteilung veröffentlichte er auf der Plattform X in drei Sprachen: Französisch, Englisch und Arabisch. Die formale Anerkennung soll im September während der nächsten Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York erfolgen. Dennoch wird dieser Schritt bereits jetzt als faktische Anerkennung „Palästinas“ gewertet. Frankreich wird offiziell „Palästina“ als unabhängigen Staat anerkennen – also als eigenständige völkerrechtliche Einheit mit Anspruch auf Souveränität, wahrscheinlich auf Grundlage der Grenzen von 1967 (Westjordanland, Gazastreifen und Ost-Jerusalem).  Macron veröffentlichte zudem ein Schreiben an Mahmud Abbas, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde. In diesem Brief hebt Macron hervor, dass Abbas ihm bereits Anfang Juni bestimmte Zusagen gemacht habe, die eine Anerkennung ermöglichten – etwa die Entwaffnung der Hamas sowie die Ankündigung von Wahlen im kommenden Jahr.

Anja Czymmeck, Max Willem Fricke, Nele Katharina Wissmann
30. Juli 2025
Länderberichte

Guatemala vor schwierigen Zeiten

Etwas Licht im Tunnel - aber mehr als ein Damoklesschwert

Guatemala befindet sich in einer komplexen Hängepartie, die die Regierbarkeit des Landes gefährden könnte. 18 Monate nach Amtsantritt der Regierung des Sozialdemokraten Bernardo Arévalo (Semilla) sehen Beobachter nach zuletzt zunehmend kritischen und zukunftsskeptischen Einschätzungen etwas Licht im Tunnel. Der Regierung bleibt nur wenig Zeit, um zu überzeugen. Ansonsten droht eine institutionelle Hängepartie oder gar ein Unregierbarkeits-Szenario, die den Weg für eine autokratische Lösung in den Wahlen 2027 bereiten könnten.

Prof. Dr. Stefan Jost
25. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO

25. EU-China-Gipfel in Peking

Ernüchterung zum Jubiläum

Der 25. EU-China-Gipfel am 24. Juli in Peking fand unter schwierigen Vorzeichen statt: Zwar jährten sich die diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und China zum 50. Mal, doch von ausgelassener Freude war im Vorfeld wenig zu spüren. Die Differenzen sind zu groß – sowohl in geopolitischer Hinsicht als auch in der Wirtschafts- und Handelspolitik. Große Durchbrüche bei den zahlreichen Streitfragen konnten – wie allgemein erwartet – nicht erzielt werden. Signale für eine von EU-Seite erwünschte Neujustierung der Beziehungen gab es kaum. Gleichwohl verabschiedeten beide Seiten ein gemeinsames Statement zu Klimafragen; zudem wurde vereinbart, eine Lösung für die Auswirkungen chinesischer Exportkontrollen auf Seltene Erden zu finden.

Johann C. Fuhrmann, Dr. Olaf Wientzek, Jonas Nitschke
25. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO / Anadolu Agency

Japan: Herbe Niederlage für Regierung

Zum ersten Mal seit zwölf Jahren verliert die Regierungskoalition aus LDP und Kōmeitō ihre Mehrheit im japanischen Oberhaus.

Japan steht vor einer Phase politischer Unsicherheit: Nach der deutlichen Niederlage bei der Unterhauswahl 2024 verliert die regierende Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nun auch ihre Mehrheit im Oberhaus. Steigende Lebenshaltungskosten, ein sich zuspitzender Zollkonflikt mit den USA und eine zunehmend polarisierte Debatte über Einwanderung prägten den Wahlkampf.

Paul Linnarz, Johanna Bieger
21. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO / ITAR-TASS

Vereitelter Putsch in Armenien? Konflikt mit Kirchenführung eskaliert

Jerewan meldet die Vereitlung eines gewaltsamen Putsches mit Moskauer Handschrift

Am Nachmittag des 27. Juni 2025 kam es in Etschmiadsin, dem Hauptsitz des Oberhauptes der Armenisch-Apostolischen Kirche 20 km westlich von Jerewan, zu dramatischen Szenen. Spezialkräfte der Polizei waren angerückt, um Mikayel Adschapahjan in Gewahrsam zu nehmen. Der Erzbischof war gemeinsam mit anderen Kirchenführern schon vor Jahren und besonders in den vergangenen Monaten offen in Opposition gegen die Regierung gegangen, doch hunderte Menschen, darunter Geistliche und einfache Bürger, stellten sich den Uniformierten in den Weg, bis sich diese wieder zurückzogen. Als der Gesuchte sich am Abend den Behörden in Betonung seiner Unschuld freiwillig stellte, markierte seine Verhaftung nur eine von fünfzehn öffentlichkeitswirksamen Festnahmen innerhalb weniger Tage. Die Regierung Nikol Paschinjans spricht davon, einem gewaltsamen Staatsstreich zuvorgekommen zu sein. Kritiker werfen ihr vor, aus innenpolitischem Kalkül einen Feldzug gegen die armenische Kirche und Opposition zu führen und einen Ausverkauf des Landes an die Erzfeinde Aserbaidschan und Türkei zu betreiben. Die gesellschaftlichen Fronten scheinen verhärtet wie seit Jahrzehnten nicht. Ein Jahr vor den richtungsweisenden Parlamentswahlen im Sommer 2026 erfolgt die derzeitige Zuspitzung vor dem Hintergrund einer sich immer stärker polarisierenden Debatte um den Kurs des Landes, das außenpolitisch an einer historischen Wegmarke steht.

Jakob Wöllenstein
18. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO / Anadolu Agency

Bulgarien und der Euro

Die wichtigsten kommenden Schritte vor der Einführung 2026

Bulgarien bereitet sich weiter intensiv auf die Einführung des Euro vor. Am 8. Juli haben das Europäische Parlament und ECOFIN - der Rat für Wirtschaft und Finanzen des Rates der Europäischen Union, der sich aus den Wirtschafts- bzw. Finanzministern der EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt - endgültig grünes Licht für die Aufnahme des Landes in die Eurozone ab dem 1. Januar 2026 gegeben. Zunächst stimmte das Europäische Parlament in Straßburg mit breiter Mehrheit für den Beitritt Bulgariens zur Eurozone. Anschließend nahm der ECOFIN in Brüssel einstimmig alle erforderlichen Beschlüsse dafür an. Dies war die letzte zu nehmende Hürde, die Einführung des Euro in Bulgarien ist nun unwiderruflich. Das Land erfüllt alle EU-Konvergenzkriterien („Maastricht-Kriterien“), der Euro-Einführung liegen keine politischen Kompromisse zugrunde.

Norbert Beckmann-Dierkes, Borislaw Wankow
16. Juli 2025
Länderberichte
IMAGO / Bestimage

Keir Starmers erstes Jahr

Regierungsbilanz und deutsch-britischer Freundschaftsvertrag

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt überrascht Premierminister Keir Starmer mit einer außenpolitischen Bilanz, die selbst Skeptiker anerkennen. Es ist ihm gelungen, Großbritannien als globalen und europäischen Akteur neu zu positionieren – mit Initiativen zur Unterstützung der Ukraine, zum Auf- und Ausbau der europäischen Verteidigungsfähigkeit sowie durch internationale Handelsverträge. Zu seinen wichtigsten Erfolgen zählt zweifelsohne die Annäherung an Europa. Bereits zu Beginn seiner Amtszeit kündigte Starmer einen „Brexit-Reset“, um die Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern voranzutreiben. Besonders das Verhältnis zu Deutschland genießt hohe Priorität. Beim ersten offiziellen Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz am 17. Juli wird ein umfassendes bilaterales Abkommen mit Deutschland unterzeichnet – das weitreichendste, das das Vereinigte Königreich je mit einem einzelnen europäischen Staat geschlossen hat. Starmer selbst spricht von einem „Generationenvertrag“. Innenpolitisch hingegen fällt die Bilanz gemischt aus. Der Premierminister steht unter Druck – aus der eigenen Partei, von der Opposition, insbesondere durch das rechtspopulistische Reform UK, sowie von einer zunehmend unzufriedenen Wählerschaft. Seine Regierungspolitik wirkt mitunter widersprüchlich: pragmatisch in der Umsetzung, aber oft ohne klar erkennbaren Kompass. Seit seinem Amtsantritt hat Starmer erhebliche ideologische Flexibilität gezeigt – ein Kurs, der innerhalb der Partei für Reibung sorgt. Bereits vor der Wahl hatte er Labour deutlich in die politische Mitte geführt; in vielen Bereichen knüpft seine Regierung heute an die Agenda der konservativen Vorgänger an. Besonders deutlich wird dieser Kurswechsel in der Migrationspolitik, spiegelt sich jedoch auch in anderen Feldern wider: stellenweise Deregulierung beim Umweltschutz, Kürzungen im Sozialstaat, und ein deutlich erhöhter Verteidigungsetat zulasten der internationalen Entwicklungszusammenarbeit. Anlässlich des einjährigen Bestehens der Starmer-Regierung könnte man provokativ fragen, ob Labour die besseren Konservativen sind.

Dr. Canan Atilgan, Sebastian Schnorrenberg, Marcus Leal
16. Juli 2025
Länderberichte

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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Auslandsinformationen

Zeitschrift für internationale Fragen, Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Die Politische Meinung

Zeitschrift für Politik, Gesellschaft, Religion und Kultur

Die Politische Meinung ist eine Zweimonatszeitschrift, in der ein breites Spektrum politischer, gesellschaftlicher und kultureller Themen der Gegenwart dargestellt und diskutiert werden. Sie bietet als Bezugspunkte fundierte Analysen historischer Hintergründe und eine der individuellen Eigenverantwortung verpflichtete, im christlichen Menschenbild verankerte Ethik. Die jeweiligen Themenschwerpunkte werden von einer inspirierenden Bilderstrecke, namhafter zeitgenössischer Künstlerinnen und Künstlern, vertieft.  

Forschungen und Quellen zur
Zeitgeschichte

In der Reihe „Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte“ veröffentlicht das Archiv für Christlich-Demokratische Politik seit 1980 wissenschaftliche Studien zur Christlichen Demokratie, Darstellungen zur Geschichte der Bundesrepublik und der CDU sowie Biographien wichtiger Repräsentanten. Zu den 50 bisher erschienen Büchern zählen auch Quelleneditionen, wie Protokolle von Parteigremien oder Tagebücher von einflussreichen Politikern. Die Publikationen sind im Buchhandel erhältlich.

Interviews

In unserer Reihe "Interviews" werden Gespräche und Diskussionen mit Expertinnen und Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zu unterschiedlichen Themen geführt.

kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Monitor

Die Reihe Monitor behandelt übersichtlich jeweils ein Schwerpunktthema aus der Perspektive der KAS-Expertinnen und -Experten und ordnet es anhand weniger „Punkte zum Mitnehmen“ in den politischen und gesellschaftlichen Kontext ein.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Handreichungen zur Politischen Bildung

Grundlageninformationen zur Beteiligung
an aktuellen politischen Diskussionen

Mit der Reihe „Handreichungen zur Politischen Bildung“ möchte die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung interessierte Bürgerinnen und Bürger über politische Entwicklungen informieren, Orientierungen in Sachfragen geben und das Interesse an politischer Mitwirkung stärken. Die Handreichungen verstehen sich als Grundlageninformationen zur Beteiligung an aktuellen politischen Diskussionen.

Asset-Herausgeber

Abgeschlossene Publikationsreihen

Arbeitspapiere

Broschürenreihe mit Darstellungen und Positionen, die kurzfristig auf aktuelle politische Fragen reagieren

Diese Reihe wurde eingestellt. Themen, die bisher in dieser Reihe erschienen sind, werden seit Anfang 2007 in unserer Reihe "Analysen und Argumente" veröffentlicht.

Die Frau in unserer Zeit

Lebensentwürfe von Frauen –
was hat sich verändert?

Jede Ausgabe widmete sich einem Schwerpunktthema aus Politik und Gesellschaft, der Arbeits- und Familienwelt, aus Kultur und Literatur und diskutierte dieses aus frauenpolitischer Sicht.

Einblicke

Berichte aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Herausgabe der "Einblicke" ist ausgesetzt. "Einblicke" hat alle drei Monate über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung berichtet.

Gesellschaftspolitische Schriftenreihe

Veröffentlicht wurden herausragende Dissertationsschriften mit gesellschaftspolitisch relevanten Themen von Stipendiatinnen und Stipendiaten der Begabtenförderung und Personen, die ihrem Promotionskolleg „Soziale Marktwirtschaft“ kooptiert sind. Die Reihe gab den Autorinnen und Autoren ein wissenschaftliches und publizistisches Forum und brachte aktuelle Themen in die öffentliche Diskussion ein.

Grundfragen der christlichen Demokratie

In dieser Reihe erschienen im Jahr 2006 Texte namenhafter Autoren zu Grundfragen der christlichen Demokratie.

Im Gespräch

Kulturpolitische Umschau

Zeitschrift mit Berichten aus Bundestag und Bundesländern, Gastbeiträgen, Rezensionen und Presseauswertungen zur aktuellen Kulturpolitik.

Im Plenum

Broschürenreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung mit den Beiträgen von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen, die von längerfristigem Interesse sind.

Im Plenum kompakt

Die Broschüren im DIN-A-4-Format fassen kurz und knapp die Ergebnisse von Konferenzen, Fachtagungen und Kongressen zusammen, die von längerfristigem Interesse sind.

KAS International

Informationen aus der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit

Diese Reihe informiert zeitnah über wichtige Ereignisse und Entwicklungen unserer Arbeit und soll das breite Spektrum unserer Aktivitäten aufzeigen.

Materialien für die Arbeit vor Ort

Kleine Schriftenreihe zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik

Mit der eigenen Reihe "Materialien für die Arbeit vor Ort" bereitet die Stiftung zu aktuellen Themen wichtige Informationen in handhabbarer Form auf, so dass sie in der kommunalpolitischen Praxis nutzbar sind. Eine weitere Serie unter dem Titel "Diskurs kommunal" befasst sich mit besonderen Aspekten der Kommunalpolitik.