Diskussion
Details
Die italienische „Regierung des Wandels“ ist seit gut einem Jahr im Amt – aller Unstimmigkeiten und der Machtverschiebung innerhalb der Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega zum Trotz. Für beide Regierungskräfte überwiegen derzeit die Vorteile, an der Koalition festzuhalten, und die Opposition ist zu schwach, um eine wirkliche Alternative darzustellen. Mit den europäischen Institutionen und den europäischen Partnern sind die Regierungskräfte bereits im Wahlkampf auf Konfrontationskurs gegangen.Staatspräsident Mattarella und Premierminister Conte waren im ersten Regierungsjahr darum bemüht, die Konflikte nicht eskalieren zu lassen. Zu Verstimmungen hat neben der Schließung italienischer Häfen für die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge, vor allem die italienische Haushaltspolitik geführt. Zweimal konnte Italiens Regierung die EU-Kommission überzeugen, von der Einleitung eines Defizitverfahrens abzusehen.
Wie steht es um die Solidität des italienischen Staatshaushalts und die Stabilität des Wirtschafts- und Finanzsektors? Welche Prioritäten möchte die italienische Fünf-Sterne-Lega Regierung in den kommenden Monaten auf den Weg bringen und was bedeutet dies für Italiens Rolle und Positionierung in der EU? Wie stabil ist das politische System in dem südeuropäischen Land, wenn traditionelle Parteien nur noch eine Minderheit der Wähler hinter sich bringen können und die repräsentative Demokratie grundsätzlich in Frage gestellt wird?
Programm
08.30 Uhr
Begrüßung
Frank Priess, Stellv. Hauptabteilungsleiter EIZ, Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin
Status quo in Italien – Zwischenbilanz der M5S-Lega-Regierung
15-minütiger Impulsbeitrag:
Marco Cecchini, Journalist für Wirtschaft und Finanzen, Il Foglio
Italiens Wirtschaft, Haushalt und Finanzsektor
15-minütiger Impulsbeitrag:
Paolo Garonna, Professor für Wirtschaftspolitik an der Universität LUISS in Rom und Generalsekretär des italienischen Verbands der Banken, Versicherungen und Finanzen (Febaf)
9.15 Uhr
Reaktion
Ronja Kemmer MdB – stellv. Vorsitzende der dt.-ital. Parlamentariergruppe im Deut-schen Bundestag (TBC)
(10 Min)
Moderierte Diskussion
Caroline Kanter, Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Italien
Die Veranstaltung wird simultan deutsch-italienisch übersetzt.