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Studien- und Informationsprogramm

Aufarbeitung der totalitären/autoritären Vergangenheit mit recht(staat)lichen Mitteln

Studien- und Informationsprogramm für Experten aus Südosteuropa

Thematisch geht es in dem Studien- und Informationsprogramm vor allem um die rechtliche Aufarbeitung des SED-Unrechts in Deutschland nach der Wiedervereinigung, insbesondere durch das Stasi-Unterlagengesetz und die diesbezügliche Behörde.

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Details

Das Stasi-Unterlagengesetz (Ursprünge; Änderungen; Diskussionen zu Regelanfrage, zeitlicher Anwendungsbereich des Gesetzes etc.) soll ebenso zur Sprache kommen wie z. B. Stasi-Überprüfungen durch die Birthler/Gauck-Behörde. Außerdem sollen rechtsstaatliche Grenzen von Gesetzen zur Vergangenheitsbewältigung, insbesondere von Lustrationsgesetzen (Rückwirkungsverbot; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Menschenrechtsschutz) erörtert werden.

Als Orte für das Informationsprogramm sind Berlin und Brandenburg vorgesehen.

  • Programm als PDF >>
  • Status quo of Lustration als PDF >>

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Veranstaltungsort

Berlin (Deutschland)

Referenten

  • u.a. der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
    • Marianne Birthler
  • dem Juristen und ehemaligen CDU-Politiker Johannes Gerster
    • dem Politologen und Balkanexperten Dusan Reljic.

      Publikation

      Rechtliche Aufarbeitung der totalitären/autoritären Vergangenheit: Überblick über den Status quo von „Lustration“ in Südosteuropa
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      Bericht über das Studien- und Dialogprogramm zum Thema "Lustration": für Experten aus Südosteuropa, 18. - 22. Februar 2008, Berlin
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      Kontakt

      Dr. iur. Stefanie Ricarda Roos