Aufarbeitung der totalitären/autoritären Vergangenheit mit recht(staat)lichen Mitteln
Studien- und Informationsprogramm
Details
Das Stasi-Unterlagengesetz (Ursprünge; Änderungen; Diskussionen zu Regelanfrage, zeitlicher Anwendungsbereich des Gesetzes etc.) soll ebenso zur Sprache kommen wie z. B. Stasi-Überprüfungen durch die Birthler/Gauck-Behörde. Außerdem sollen rechtsstaatliche Grenzen von Gesetzen zur Vergangenheitsbewältigung, insbesondere von Lustrationsgesetzen (Rückwirkungsverbot; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Menschenrechtsschutz) erörtert werden.
Als Orte für das Informationsprogramm sind Berlin und Brandenburg vorgesehen.