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Daniel Braun,Politisches Bildungsforum Thüringen, begrüßte die Gäste.

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Daniel Braun, Politisches Bildungsforum Thüringen

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Joachim Kreyer, Bürgermeister der Stadt Sondershausen

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Manfred Scherer MdL, CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

Im Sonderhäuser Carl-Schroeder-Saal trafen sich am Mittwochabend des 20. Januar 2016 zahlreiche Interessierte und verfolgten aufmerksam eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Flüchtlinge in Deutschland. Woher und warum sie kommen“. Die immensen Flüchtlingsströme der vergangenen Wochen und Monate und die damit einhergehende Veränderung der innenpolitischen Lage haben weite Teile der deutschen Bevölkerung verunsichert. Viele Menschen fühlten sich in der Flüchtlingsthematik nicht ausreichend informiert. Die Konrad-Adenauer-Stiftung wendet sich auch aus diesem Grund hin zu einer differenzierten Weitergabe von Informationen rund um das Thema. Mit Heinrich Quaden, Oberst a. D. der Bundeswehr und ehemaliger Militärattaché in der Türkei, und Prof. Dr. Ortwin Buchbender, ehemaliger Leitender Wissenschaftlicher Direktor der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation konnten zwei hochkarätige Referenten mit weitreichenden Erfahrungen auf diesem Gebiet gewonnen werden. Das Podium komplettierten Joachim Kreyer, Bürgermeister der Stadt Sondershausen, und Manfred Scherer MdL, ehemaliger Innenminister des Freistaats Thüringen und Landtagsabgeordneter der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag.

Genau hinschauen, wer da kommt

In seiner Einführung skizzierte Oberst Quaden zunächst die derzeitige Zusammensetzung der Flüchtlinge in Deutschland. Demnach gibt es derzeit drei Gruppen: Politisch Verfolgte, Kriegsflüchtlinge und Migranten oder Wirtschaftsflüchtlinge. Politisch Verfolgte haben Anspruch auf ein Asylverfahren und müssen von der Bundesrepublik Deutschland aufgrund des Art. 16a GG aufgenommen werden. Kriegsflüchtlinge – die aktuell größte Gruppe – kommen derzeit aus Syrien, Irak, Afghanistan und Einige aus Eritrea. Als Unterzeichner der Genfer Flüchtlingskonvention ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, Kriegsflüchtlingen Schutz zu gewähren. Oberst betonte an diesem Punkt, dass die Gruppe der Kriegsflüchtlinge in ihre Heimatländer zurückkehren wird, sobald die dortigen kriegerischen Auseinandersetzungen beendet sind. Das sei durch zahlreiche historische Beispiele belegt. Die Gruppe der Migranten ist mittlerweile stark rückläufig. Die zunächst überwiegend aus den Balkanstaaten kommende Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge ist in den vergangenen Wochen deutlich gesunken. Diese Gruppe wird nicht nach dem Asyl- sondern nach dem Ausländerrecht behandelt. Hier sind andere Kontrollmechanismen in Bezug auf Kontrolle und Einreise notwendig.

Die Würde des Menschen

Zitate der Bundeskanzlerin aus der Mitte des vergangenen Jahres und die in der Flüchtlingsdebatte oft zitierte Passage des Artikels 1 Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, nutzte der Militärhistoriker Prof. Dr. Ortwin Buchbender für eine philosophisch-ideengeschichtliche Interpretation und Herleitung. Demnach liegt der Ursprung des Art. 1 GG im Menschenbild des christlichen Abendlandes dessen Wurzeln mehrere Jahrhunderte zurückzuverfolgen sind. Die durch Musik und Literatur vorgetragene Humanität des 18. Jahrhunderts, die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika, die Gründung der Vereinten Nationen nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges, die UN-Menschenrechtscharta und die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sind nur einige Beispiele, die uns und unser Handeln als Menschen des 21. Jahrhunderts entscheidend geprägt haben. Daraus ergibt sich die für uns unausweichliche Grundlage zur Behandlung von Menschen auf der Flucht. In diesem Kontext lassen sich die Zitate der Bundeskanzlerin historisch einordnen.

Flüchtlinge anständig behandeln

Der Sonderhäuser Bürgermeister, Joachim Kreyer, nutzte die Gelegenheit, um die Anwesenden über den aktuellen Stand der Flüchtlinge in Sondershausen zu informieren. Von den 1.200 Flüchtlingen im Kyffhäuser-Landkreis seien derzeit 600 in Sondershausen untergebracht. Bisher sei es gelungen, die ankommenden Flüchtlinge in einem verträglichen Maß zu verteilen. Allerdings sei der noch zur Verfügung stehende Spielraum nicht mehr allzu groß. Kreyer betonte bei seinen Ausführungen, dass Flüchtlinge anständig zu behandeln seien, sich dies aus unseren christlich-humanistischen Idealen ableiten würde. Auch die demografische Komponente sprach Kreyer an und erzählte von einer Kooperation, die junge Flüchtlinge in dringend benötigte Lehrstellen vermitteln soll.

Gesamteuropäische Lösung angemahnt

Der ehemalige Thüringer Innenminister und derzeitige Landtagsabgeordnete Manfred Scherer (CDU) äußerte die Befürchtung, die Gesellschaft könne sich an der Flüchtlingsfrage spalten. Eine Obergrenze sei zudem schwer umsetzbar, dennoch müsse der Zuzug der Migranten durch konsequente Abschiebung, vor allem infolge von Straftaten und der Sicherung der EU-Außengrenzen.

Einig waren sich alle Referenten, dass eine Lösung der Flüchtlingsproblematik nur gesamteuropäisch funktionieren kann. Die Bundesrepublik Deutschland sei zwar Vorreiter in der EU, könne es aber nicht allein schaffen. Zudem müssen die Fluchtursachen bekämpft werden, was in Anbetracht der komplexen Gemengelage in den Krisenländern nicht einfach zu erreichen sei. Jedoch verbreiteten vor allem die Referenten Hoffnung, indem sie ein Ende der Auseinandersetzungen in Syrien in diesem Jahr prognostizieren – eine große Aussage mit viel Optimismus.