Thomas Ehlen / kas.de

Veranstaltungsberichte

Wie steht es um die Polarisierung in der US-Gesellschaft?

von Thomas Ehlen

Eine Bilanz der ersten sechs Monate von Joe Bidens Präsidentschaft / 24. #HessenKAS Facebook-Live am 29.07.2021

Im Gespräch mit Eva Morlang erläuterte Paul Linnarz, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington, D.C., das Selbstverständnis Joe Bidens, als Präsident aller Amerikanerinnen und Amerikaner zu handeln,. Mit „ganzer Seele“, hatte der Demokrat schon bei seinem Amtsantritt am 20. Januar versprochen, wolle er „Amerika vereinen“: „Ohne Konsens kann man in unserem System nicht funktionieren“.

Als Teil einer parteiübergreifenden Strategie, die durchaus erfolgversprechend sei, habe Biden ein gigantisches Hilfs- und Konjunkturpaket ("American Rescue Plan") mit einem Gesamtvolumen von 1,9 Billionen US-Dollar geschnürt. Derzeit werbe der Demokrat um Zustimmung in beiden Parteien für den „American Jobs Plan“ und den „American Families Plan“ mit einem Gesamtvolumen von weiteren vier Billionen US-Dollar. Darin enthalten seien milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur, in neue Stromnetze und die erneuerbaren Energien.

Das Phänomen starker Polarisierung - zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Schwarz und Weiß – sei den Beobachtern amerikanischer Politik seit Jahrzehnten vertraut. Donald Trump habe allerdings die Bevölkerung mit Methode immer wieder auseinander dividiert und die Polarisierung zwischen den beiden großen Parteien auf die Spitze getrieben. Joe Bidens um Versöhnung bemühte Auftritte bezeugten seinen Willen, parteiübergreifende Zusammenarbeit in beiden Kammern des Kongresses anzustreben. Allerdings trennten im Parlament tiefe inhaltliche und atmosphärische Gräben verschiedene Gruppierungen: Moderate und progressive Abgeordnete stritten in der demokratischen Fraktion des Repräsentantenhauses um den  Kurs der Partei; im Senat seien wegen der geltenden Verfahrensregeln in vielen Fällen ohne die Mitwirkung einer zweistelligen Zahl von Republikanern keine Mehrheiten für Bidens Politik in Sicht.

 

Das ganze Gespräch können Sie sich hier anschauen.

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