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Facts and Findings

Die UN-Generalversammlung: Multilaterale Lichtblicke in einer zerfallenden Weltordnung?

by Daniela Braun, Jakob Landwehr
In New York versammeln sich dieser Tage wieder hochrangige Vertreter der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (VN) zum Auftakt der Generalversammlung. Auch in diesem Jahr wird die Kritik am Weltgremium wieder lautstark hervorgebracht: Zwar debattiere man in New York sehr intensiv, aber an konkreten Antworten auf die Fragen, wie globale Herausforderungen bewältigt und Konflikte befriedet werden können, mangele es. Als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat 2019/2020 hat sich Deutschland vorgenommen, multilaterale Lösungen voranzutreiben und die Vereinten Nationen zu stärken. Das liegt im unmittelbaren Interesse Deutschlands als Mittelmacht und Europas in einer immer stärker von Großmachtrivalitäten dominierten Welt.
  • Multilaterale Lösungen voranzutreiben und dadurch die Vereinten Nationen zu stärken, liegt im unmittelbaren Interesse Deutschlands als Mittelmacht in einer immer stärker von Großmachtrivalitäten dominierten Welt.
  • Deutschland und die EU müssen weiterhin intensiv daran arbeiten, sich zu koordinieren und gemeinsam mit Partnern Mehrheiten zu schaffen, um deutschen und europäischen Interessen und Werten auf internationaler Bühne Gehör zu verschaffen.
  • Trotz aller Kritik leistet die Generalversammlung wichtige Impulse insbesondere im Bereich der Agenda und Normensetzung sowie bei der Weiterentwicklung und Umsetzung des Völkerrechtes. Sie kann auch eingeschränkten Einfluss auf Frieden und Sicherheit ausüben, zum Beispiel über Notstandsresolutionen, die Empfehlungen an den Sicherheitsrat geben und ein politisches Signal senden sowie über den Fünften Hauptausschuss, dessen wichtigste Aufgabe die Budgetverhandlung ist.
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